Landesrecht

Landesrecht Brandenburg

1.883 Gesetze und Verordnungen · 25.679 Entscheidungen · 31 Gerichte

Neben dem Bundesrecht gilt in Brandenburg eigenes Landesrecht — etwa im Bauordnungsrecht, im Denkmalschutz, im Schul- und Kitarecht sowie im Polizei- und Ordnungsrecht. Viele Bundesgesetze verweisen ausdrücklich auf diese Landesvorschriften, ohne sie selbst zu regeln. Die Texte hier folgen der amtlichen Dokumentation Brandenburgs; Fundstellen verweisen auf das Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (GVBl.).

Durchsucht Entscheidungen der Gerichte Brandenburgs.

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Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen der Gerichte Brandenburgs.

  1. OVG Berlin-Brandenburg, 27.09.2012 – OVG 3 S 82.12 Beschluss

    Zitiert von 311 Entscheidungen im Bestand

  2. OVG Berlin-Brandenburg, 08.10.2020 – OVG 3 S 79/20 Beschluss

    Zitiert von 289 Entscheidungen im Bestand

  3. OVG Berlin-Brandenburg, 21.09.2020 – OVG 3 S 81/20 Beschluss

    Zitiert von 247 Entscheidungen im Bestand

  4. OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2020 – OVG 11 S 22/20 Beschluss

    Zitiert von 206 Entscheidungen im Bestand

  5. OLG Brandenburg, 16.06.2026 – 2 U 66/24 Beschluss

    Zitiert von 203 Entscheidungen im Bestand

  6. OVG Berlin-Brandenburg, 01.02.2012 – OVG 2 S 6.12 Beschluss

    Zitiert von 171 Entscheidungen im Bestand

  7. OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2017 – OVG 3 S 84.17, OVG 3 M 105.17 Beschluss

    Zitiert von 169 Entscheidungen im Bestand

  8. LSG Berlin-Brandenburg, 07.04.2022 – L 28 KR 104/19 Urteil

    Zitiert von 148 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

  1. OVG Berlin-Brandenburg, 18.09.2026 – OVG 9 S 1/26 Beschluss

    Mautbefreiung: Anforderungen an einen mit dem Handwerk vergleichbaren Beruf (hier: Garten- und Landschaftsbau) Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  2. OVG Berlin-Brandenburg, 16.09.2026 – OVG 5 N 2/21 Beschluss

    Prüfungsrecht: Erfolgloser Zulassungsantrag; Anforderungen an die unverzügliche Anzeige einer krankheitsbedingten Prüfungsunfähigkeit Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  3. OVG Berlin-Brandenburg, 16.09.2026 – OVG 4 S 21/26 Beschluss

    Dienstliche Beurteilung: Entbehrlichkeit einer Begründung des Gesamturteils bei arithmetischer Ermittlung der Gesamtnote Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  4. VG Cottbus, 14.09.2026 – VG 1 L 447/26.A Beschluss

    Verpflichtung zur Gestattung der Einreise im Wege der einstweiligen Anordnung im Asylgrenzverfahren Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  5. OVG Berlin-Brandenburg, 02.09.2026 – OVG 6 S 142/26 Beschluss

    Voraussetzungen für den Widerruf einer Krankentransportgenehmigung bei Abrechnung genehmigungsloser Fahrten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz § 6 Abs. 1 Satz 2 VwGO ist nicht nach § 16 Abs. 2 DRiG auf Richter kraft Auftrags anzuwenden. Zur Frage der Unzuverlässigkeit eines Krankentransportunternehmens wegen Verstoßes gegen den Genehmigungsvorbehalt in § 3 Ab…

  6. LSG Berlin-Brandenburg, 28.08.2026 – L 1 KR 337/24 Urteil

    Gesetzliche Krankenversicherung - Krankenversicherung der Rentner - Vorversicherungszeit - freiwillige Krankenversicherung - Frist für den Beitritt - Versäumung der Dreimonatsfrist - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Verwirkung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  7. LSG Berlin-Brandenburg, 26.08.2026 – L 16 KR 441/25 Urteil

    Gesetzliche Krankenversicherung - Freiwillige Mitgliedschaft - Erfordernis von Vorversicherungszeiten - Vorlegen eines gefälschten Formulars E 104 durch Kassenmitarbeiter - Rücknahme der freiwilligen Versicherung mit Wirkung für die Zukunft - Rechtmäßigkeit der Ermessensausübung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz Dass die Fehlerhaftigkeit eines Bescheides auf einer unrichtigen Rechtsanwendung einer Krankenkasse, hervorgerufen durch das arglistige Handeln eines Mitarbeiters, beruht, muss noch kein schutzwürdiges Vertrauen in den F…

  8. VG Cottbus, 21.08.2026 – VG 8 l 408/26 Beschluss

    Erfolgloser Eilantrag auf vorläufige Erteilung einer Reisegewerbekarte bei Vorwegnahme der Hauptsache Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  9. OVG Berlin-Brandenburg, 20.08.2026 – OVG 4 L 7/26 Beschluss

    Streitwert einer Klage gegen den Ausschluss aus einem beamtenrechtlichen Auswahlverfahren; Zurückweisung der Streitwertbeschwerde Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz Über die Beschwerde gegen den vom Verwaltungsgericht durch den Berichterstatter beschlossenen Streitwert entscheidet das Oberverwaltungsgericht durch den Einzelrichter, da dies von der Zuständigkeitsbestimmung in § 68 Ab…

  10. VG Cottbus, 14.08.2026 – VG 3 L 317/26 Beschluss

    Unstatthaftigkeit des Antrags nach § 80 Abs. 5 VwGO bei Erledigung der Pfändungs- und Einziehungsverfügung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Neueste Gesetzgebung

Gesetze und Verordnungen Brandenburgs, die laut amtlicher Fassung zuletzt geändert wurden. Datum und Fundstelle stammen aus der Standangabe der amtlichen Dokumentation Brandenburgs; maßgeblich ist das Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (GVBl.).

Nicht jedes Gesetz nennt in der amtlichen Fassung ein Änderungsdatum. Der vollständige Bestand steht unter Landesrecht Brandenburg.

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