Gesetze / Landesrecht Brandenburg / BbgNiRSchG · GVBl.I/07, [Nr. 20] S.346
Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit (Brandenburgisches Nichtrauchendenschutzgesetz - BbgNiRSchG)
9 Normen · Ausgangsfassung vom 18.12.2007 · 4 zitierende Entscheidungen · letzte Änderung 01.08.2026 · Änderungen →
Meistzitierte Normen
| Norm | Zitierende Entscheidungen |
|---|---|
| § 2 — Rauchverbot | 4 |
| § 4 — Ausnahmen | 4 |
| § 3 — Begriffsbestimmungen | 2 |
| § 1 — Zweck des Gesetzes | 1 |
Aus den Normzitaten der Entscheidungen im Bestand ermittelt.
Inhaltsübersicht
- § 1 Zweck des Gesetzes
- § 2 Rauchverbot
- § 3 Begriffsbestimmungen
- § 4 Ausnahmen
- § 5 (aufgehoben)
- § 6 Verantwortlichkeit für die Umsetzung des Rauchverbots
- § 7 Ordnungswidrigkeiten
- § 8 Grundrechtseinschränkung
- § 9 Inkrafttreten
Änderungsverlauf
- 01.08.2026 — 6 Normen geändert · §§ 2, 3, 4, 6 und 2 weitere neueste Änderung
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Stand der amtlichen Fassung
25.01.2016 Ausfertigung · Zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 1 des Gesetzes vom 25. Januar 2016 (GVBl.I/16, [Nr. 5])
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Historischer Änderungsnachweis
15.07.2010 Ausfertigung — Änderndes Gesetz vom 15.07.2010, Artikel 2
§ 4 geändert
GVBl. I 2010, Nr. 28
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Historischer Änderungsnachweis
27.05.2009 Ausfertigung — Änderndes Gesetz vom 27.05.2009
§§ 4, 6, 7 geändert, § 5 aufgehoben
GVBl. I 2009, Nr. 07, S. 156
Alle Änderungen → · Neue Textfassungen aus dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.
Stand der amtlichen Fassung nennt das ändernde Gesetz, durch das die amtliche Fassung nach ihrer eigenen Standangabe zuletzt geändert wurde, im Wortlaut dieser Standangabe.
Historischer Änderungsnachweis weist ein änderndes Gesetz nach, das die amtliche Änderungshistorie des Landes für dieses Gesetz nennt und das in unserer Änderungsübersicht bisher fehlte. Diese Einträge haben den hier geführten Text nicht verändert: die konsolidierte Fassung, aus der er stammt, enthält diese Änderungen bereits. Nachgewiesen ist das ändernde Gesetz mit Datum und Fundstelle, nicht die einzelne geänderte Vorschrift. Die Fundstellen verweisen auf das amtliche Verkündungsblatt: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (GVBl.).