Gesetze / Landesrecht Brandenburg / GVBl.I/92, [Nr. 30] S.558
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 1993 (Haushaltsgesetz 1993)
14 Normen · Ausgangsfassung vom 24.12.1992 · Änderungen →
Inhaltsübersicht
- § 1 Feststellung des Haushaltsplanes
- § 2 Kreditermächtigungen
- § 3 Bürgschaften und Rückbürgschaften
- § 4 Garantien und sonstige Gewährleistungen
- § 5 Mehrausgaben
- § 6 Sonderregelung für Industrieansiedlungsverträge
- § 7 Haushaltswirtschaftliche Beschränkungen bei Mitfinanzierungen durch Dritte
- § 8 Personalwirtschaftliche Regelungen
- § 9 Ausbringung zusätzlicher Planstellen und Stellen, Stellenumwandlungen
- § 10 Ausbringung zusätzlicher Leerstellen
- § 11 Besondere Regelungen für Zuwendungen
- § 12 Besondere Regelungen für geheimzuhaltende Wirtschaftspläne
- § 13 Weitergeltung von Vorschriften und Ermächtigungen
- § 14 Inkrafttreten
- Anlage 1
Änderungsverlauf
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Stand der amtlichen Fassung
29.06.1993 Ausfertigung · Geändert durch Gesetz vom 29. Juni 1993 (GVBl.I/93, [Nr. 16], S.226)
Stand der amtlichen Fassung nennt das ändernde Gesetz, durch das die amtliche Fassung nach ihrer eigenen Standangabe zuletzt geändert wurde, im Wortlaut dieser Standangabe.