Gesetz über die Schulen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Schulgesetz - BbgSchulG)

Inhaltsübersicht

1. § 1 Geltungsbereich
2. § 2 Begriffsbestimmungen
3. § 3 Recht auf Bildung
4. § 4 Ziele und Grundsätze der Erziehung und Bildung
5. § 5 Schulen mit niedersorbischsprachigen Angeboten im angestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden
6. § 6 Rechtsstellung der Schulen
7. § 7 Selbstständigkeit der Schulen
8. § 8 Schulversuche und Versuchsschulen
9. § 8a Schulen mit besonderer Prägung
10. § 9 Zusammenarbeit mit anderen Stellen, öffentlichen Einrichtungen und den Kirchen
11. § 9a Zusammenarbeit mit den Trägern der Schulsozialarbeit
12. § 10 Rahmenlehrpläne
13. § 11 Unterrichtsfächer, Unterrichtsform
14. § 11a (weggefallen)
15. § 12 Lernbereiche und übergreifende Themenkomplexe
16. § 13 Stundentafeln
17. § 14 Zulassung von Lernmitteln
18. § 15 Innere Organisation nach Bildungsgängen
19. § 16 Äußere Organisation nach Schulstufen und Schulformen
20. § 17 Abschlüsse und Berechtigungen
21. § 18 Ganztagsangebote
22. § 19 Der Bildungsgang der Grundschule
23. § 20 Die Bildungsgänge der Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe (Gesamtschule)
24. § 21 Der Bildungsgang des Gymnasiums
25. § 22 Die Bildungsgänge der Oberschule
26. § 23 Nähere Ausgestaltung der Sekundarstufe I
27. § 24 Der Bildungsgang in der gymnasialen Oberstufe
28. § 25 Die Bildungsgänge der Berufsschule
29. § 26 Die Bildungsgänge der Berufsfachschule
30. § 27 Die Bildungsgänge der Fachoberschule
31. § 28 Die Bildungsgänge der Fachschule
32. § 29 Grundsätze, gemeinsamer Unterricht
33. § 30 Die Bildungsgänge der Förderschulen
34. § 31 Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung
35. § 32 Die Bildungsgänge des Zweiten Bildungsweges
36. § 33 Der Bildungsgang zum nachträglichen Erwerb der Fachoberschulreife
37. § 34 Der Bildungsgang zum nachträglichen Erwerb der allgemeinen Hochschulreife
38. § 35 (weggefallen)
39. § 36 Grundsätze
40. § 37 Beginn der Schulpflicht
41. § 38 Dauer und Erfüllung der Vollzeitschulpflicht
42. § 39 Dauer und Erfüllung der Berufsschulpflicht
43. § 40 Ruhen der Schulpflicht
44. § 41 Verantwortung für die Einhaltung und Durchsetzung der Schulpflicht, Unterrichtung des Jugendamtes
45. § 42 Ordnungswidrigkeiten
46. § 43 Schuljahr und Ferien
47. § 44 Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis
48. § 44a Präsenzunterricht, Distanzunterricht, Verordnungsermächtigung
49. § 45 Schulgesundheitspflege, Pflichtuntersuchungen
50. § 46 Informations- und Beteiligungsrechte der Schülerinnen und Schüler und der Eltern
51. § 47 Meinungsfreiheit, Werbung und Zuwendungen Dritter
52. § 48 Schülerzeitungen
53. § 49 Schülergruppen
54. § 50 Grundsätze
55. § 51 Aufnahme in die Grundschule
56. § 52 Beratung durch die Grundschule
57. § 53 Aufnahme in eine weiterführende allgemein bildende Schule
58. § 54 Aufnahme in ein Oberstufenzentrum oder in eine Einrichtung des Zweiten Bildungsweges
59. § 55 Schulwechsel
60. § 56 Nähere Ausgestaltung der Aufnahme in eine Schule und des Schulwechsels
61. § 57 Grundsätze der Leistungsbewertung
62. § 58 Zeugnisse, Verordnungsermächtigung
63. § 59 Aufrücken, Versetzen, Wiederholen, Zurücktreten, Kurseinstufung und Beendigung des Schulverhältnisses, Verordnungsermächtigung
64. § 60 Prüfungen
65. § 61 Anerkennung und nähere Ausgestaltung von Abschlüssen und Berechtigungen
66. § 62 Beendigung des Schulverhältnisses
67. § 63 Grundsätze
68. § 64 Ordnungsmaßnahmen
69. § 64a Verbot verfassungsfeindlicher Handlungen
70. § 65 Verarbeitung personenbezogener Daten
71. § 65a Automatisierte zentrale Schülerdatei und Schülerlaufbahnstatistiken
72. § 66 Wissenschaftliche Untersuchungen, Erhebungen von Schülerinnen und Schülern
73. § 67 Lehrkräfte
74. § 68 Sonstiges Schulpersonal
75. § 69 Funktionsstellen und besondere Aufgaben
76. § 70 Aufgaben der Schulleitung
77. § 71 Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters
78. § 72 Erweiterte Schulleitung
79. § 73 Bestellung der Schulleitung
80. § 74 Ziel der Mitwirkung, Allgemeines
81. § 75 Grundsätze für die Arbeit der Gremien
82. § 76 Geschäftsordnung
83. § 77 Abstimmungen, Beschlüsse
84. § 78 Wahlen
85. § 79 Wahlprüfung
86. § 80 Kosten, Räume
87. § 81 Elternversammlung, Sprecherinnen und Sprecher der Eltern
88. § 82 Elternkonferenz
89. § 83 Sprecherinnen und Sprecher der Schülerinnen und Schüler
90. § 84 Konferenz der Schülerinnen und Schüler
91. § 85 Konferenz der Lehrkräfte
92. § 86 Teilkonferenzen der Lehrkräfte
93. § 87 Fachkonferenzen
94. § 88 Klassenkonferenzen
95. § 89 Jahrgangskonferenzen
96. § 90 Zusammensetzung der Schulkonferenz
97. § 91 Aufgaben der Schulkonferenz
98. § 92 Eltern
99. § 93 Schülerinnen und Schüler
100. § 94 Lehrkräfte
101. § 95 Schulkonferenz
102. § 96 Abweichende Formen der Mitwirkung
103. § 97 Schulversuche zur Mitwirkung
104. § 98 Verordnungsermächtigung
105. § 99 Wirkungskreis des Schulträgers
106. § 100 Schulträger
107. § 101 Übertragung von Aufgaben, Schulverband
108. § 102 Schulentwicklungsplanung
109. § 103 Geordneter Schulbetrieb
110. § 104 Errichtung von Schulen
111. § 105 Fortführung, Änderung und Auflösung von Schulen
112. § 106 Schulbezirk
113. § 107 Übertragung von Schulanlagen
114. § 108 Kostenarten, Kostenträger
115. § 109 Personalkosten, Unterrichtsbedarf
116. § 110 Sachkosten
117. § 111 Lernmittelfreiheit
118. § 112 Schülerfahrtkosten
119. § 113 Schulspeisung
120. § 114 Schulgeld
121. § 115 Mischfinanzierung
122. § 115a Pauschalisierte zweckgebundene Zuweisungen, Verordnungsermächtigung
123. § 116 Schulkostenbeitrag
124. § 117 Stellung der Schulen in freier Trägerschaft
125. § 118 Trägerschaft und Bezeichnung
126. § 119 Schulaufsicht
127. § 120 Ersatzschulen
128. § 121 Genehmigung von Ersatzschulen, Einsatz von Lehrkräften
129. § 122 Versagung, Aufhebung und Erlöschen der Genehmigung
130. § 122a Einschränkung und Untersagung der Tätigkeit
131. § 123 Anerkannte Ersatzschulen
132. § 124 Voraussetzungen für die Gewährung des Betriebskostenzuschusses
133. § 124a Ermittlung des Betriebskostenzuschusses
134. § 125 Ergänzungsschulen
135. § 126 Staatlich anerkannte Ergänzungsschulen
136. § 127 Freie Einrichtungen und Privatunterricht
137. § 127a Verfahren über den Einheitlichen Ansprechpartner für das Land Brandenburg
138. § 128 Ordnungswidrigkeiten
139. § 129 Grundsätze der Schulaufsicht
140. § 130 Umfang der Schulaufsicht
141. § 131 Schulbehörden
142. § 132 Personal der staatlichen Schulämter
143. § 133 Schulpsychologische Beratung
144. § 134 Landesinstitut Brandenburg für Schule und Lehrkräftebildung
145. § 135 (aufgehoben)
146. § 136 Kreisräte
147. § 137 Kreisschulbeirat
148. § 138 Landesräte
149. § 139 Landesschulbeirat
150. § 140 (aufgehoben)
151. § 141 (aufgehoben)
152. § 142 Fortbestehende Schulträgerschaften
153. § 143 Fortführung von Schulen
154. § 144 Bestehende Schulen in freier Trägerschaft
155. § 145 Einschränkung von Grundrechten
156. § 146 Durchführung des Gesetzes
157. § 147 Maßgebende Schülerzahl, Einwohnerzahl
158. § 148 (aufgehoben)
159. § 149 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten)