Staatsvertrag über die Einrichtung eines nationalen Mechanismus aller Länder nach Artikel 3 des Fakultativprotokolls vom 18. Dezember 2002 zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe

Gleichnamiges Gesetz in Sachsen: Staatsvertrag über die Einrichtung eines nationalen Mechanismus aller Länder nach Artikel …

Inhaltsübersicht

1. Art. 1 Einrichtung der Kommission zur Verhütung von Folter
2. Art. 2 Aufgaben und Befugnisse
3. Art. 3 Vertraulichkeit
4. Art. 4 Mitglieder
5. Art. 5 Sekretariat
6. Art. 6 Sitz
7. Art. 7 Arbeitsweise und Geschäftsordnung
8. Art. 8 Zusammenarbeit
9. Art. 9 Finanzierung
10. Art. 10 Geltungsdauer, Kündigung
11. Art. 11 Inkrafttreten