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Gesetze / Landesrecht Brandenburg / KomAEV · GVBl.II/19, [Nr. 40]

Verordnung über die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse, für sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie über den Ersatz des Verdienstausfalls (Kommunalaufwandsentschädigungsverordnung - KomAEV)

16 Normen · Ausgangsfassung vom 31.05.2019 · Änderungen →

Inhaltsübersicht

  1. § 1 Geltungsbereich
  2. § 2 Grundsätze
  3. § 3 Einwohnerzahlen
  4. § 4 Form der Regelung
  5. § 5 Ergänzende Zahlungsbestimmungen
  6. § 6 Aufwandsentschädigung für Mitglieder kommunaler Vertretungen
  7. § 7 Zusätzliche Aufwandsentschädigung
  8. § 8 Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister
  9. § 9 Sitzungsgeld für Mitglieder kommunaler Vertretungen
  10. § 10 Sitzungsgeld für sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner
  11. § 11 Ersatz des Verdienstausfalls
  12. § 12 Ersatz von Aufwendungen für Betreuung
  13. § 13 Reisekostenvergütung; Erstattung zusätzlicher Fahrtkosten
  14. § 14 Entschädigungen für Aufwendungen zur Anschaffung von Informationstechnik und für weitere besondere Aufwendungen
  15. § 15 Anpassung von Entschädigungssatzungen
  16. § 16 Inkrafttreten

Änderungsverlauf

  1. Stand der amtlichen Fassung

    08.07.2019 Ausfertigung · Geändert durch Verordnung vom 8. Juli 2019 (GVBl.II/19, [Nr. 47])

Stand der amtlichen Fassung nennt das ändernde Gesetz, durch das die amtliche Fassung nach ihrer eigenen Standangabe zuletzt geändert wurde, im Wortlaut dieser Standangabe.