Rechtsprechung

Gerichtsentscheidungen deutscher Gerichte – vom Bundesverfassungsgericht bis zum Amtsgericht – im Volltext, mit Leitsatz und verlinkten Normzitaten. Auffindbar über Aktenzeichen, Name oder Stichwort.

554.078 Entscheidungen · 943 Gerichte · 4.592.824 verlinkte Normzitate

VI ZR 335/21 Kündigung Probezeit Mieterhöhung Kaufvertrag Rücktritt

Leitentscheidungen

Die Entscheidungen, die unter einem Namen zitiert werden – nicht nach Aktenzeichen, sondern etwa als „Lüth" oder „Solange II".

EuGH, Urteil vom 06.10.1982 – C-283/81 CILFIT
Leitsatz Artikel 177 Absatz 3 EWG-Vertrag ist dahin auszulegen, daß ein Gericht, dessen Entscheidungen selbst nicht mehr mit Rechtsmitteln des innerstaatlichen Rechts angefochten werden können, seiner Vorlagepflicht nachkommen mu…

Zitiert von 607 Entscheidungen im Bestand
BVerfG, Urteil vom 15.12.1983 – 1 BvR 209/83 Volkszählung BVerfGE 65, 1
Leitsatz 1. Unter den Bedingungen der modernen Datenverarbeitung wird der Schutz des Einzelnen gegen unbegrenzte Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe seiner persönlichen Daten von dem allgemeinen Persönlichkeits…

Zitiert von 344 Entscheidungen im Bestand
BVerfG, Beschluss vom 22.05.1975 – 2 BvL 13/73 Radikalenerlass BVerfGE 39, 334
Zitiert von 284 Entscheidungen im Bestand
EuGH, Urteil vom 22.11.2005 – C-144/04 Mangold
Leitsatz 1. Paragraf 8 Nummer 3 der Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge vom 18. März 1999, die mit der Richtlinie 1999/70/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zu der EGB-UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung über befristete Arbe…

Zitiert von 267 Entscheidungen im Bestand
EuGH, Urteil vom 19.11.1991 – C-6/90 Francovich
Leitsatz 1) Die Betroffenen können nach denjenigen Bestimmungen der Richtlinie 80/987/EWG des Rates vom 20. Oktober 1980 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Schutz der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfä…

Zitiert von 257 Entscheidungen im Bestand

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Meistzitierte Entscheidungen

Wie oft eine Entscheidung von anderen Entscheidungen im eigenen Bestand zitiert wird – ein Maß für ihre Bedeutung, unabhängig von einem eigenen Namen.

BVerwG, 20.02.2013 – 10 C 23/12 Urteil
Leitsatz 1. Wird auf die Entschließungsfreiheit eines Asylbewerbers, seine Religion in einer bestimmten Weise zu praktizieren, durch die Bedrohung mit Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit eingewirkt, ist dies als Eingriff in di…

Zitiert von 2.017 Entscheidungen im Bestand
BVerfG, 23.06.2000 – 1 BvR 830/00 Beschluss
Zitiert von 1.686 Entscheidungen im Bestand
BVerwG, 27.04.2010 – 10 C 5/09 Urteil
Leitsatz 1. Art. 4 Abs. 4 der Richtlinie 2004/83/EG (juris: EGRL 83/2004) privilegiert den Vorverfolgten bzw. Geschädigten durch die (widerlegbare) Vermutung, dass sich eine frühere Verfolgung oder Schädigung bei einer Rückkehr i…

Zitiert von 1.652 Entscheidungen im Bestand
BGH, 26.06.2023 – VIa ZR 335/21 Urteil
Leitsatz 1. Unter den Voraussetzungen des § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 6 Abs. 1, § 27 Abs. 1 EG-FGV steht dem Käufer eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung im Sinne des Art. 5 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 ve…

Zitiert von 1.648 Entscheidungen im Bestand
BVerwG, 31.01.2013 – 10 C 15/12 Urteil
Leitsatz 1. Für die nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG (juris: AufenthG 2004) erforderliche Gefahrenprognose ist bei einem nicht landesweiten bewaffneten Konflikt auf den tatsächlichen Zielort des Ausländers bei einer Rückkehr abzu…

Zitiert von 1.632 Entscheidungen im Bestand

Weitere meistzitierte Entscheidungen

Neueste Entscheidungen

OVG NRW, 06.08.2026 – 10 A 1107/24 Beschluss
Leitsatz Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Widerrufsentscheidung ist grundsätzlich der Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung maßgeblich.
OVG NRW, 06.08.2026 – 8 A 134/25 Beschluss
Leitsatz Die Beurteilung, ob es sich bei Lärmimmissionen, die von einer Wärmepumpe ausgehen und auf ein benachbartes Wohnhaus einwirken, um schädliche Umwelteinwirkungen handelt, hat nach § 22 Abs. 1 BImSchG i. V. m. § 3 Abs. 1 B…
VG Köln, 06.08.2026 – 20 L 567/26 Beschluss
VG Köln, 06.08.2026 – 25 L 1877/26 Beschluss
OVG NRW, 05.08.2026 – 10 B 725/26 Beschluss

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Schmerzensgeld: zugesprochene Beträge

Aus diesen Entscheidungen ausgewertet: welche Beträge deutsche Gerichte bei welchen Verletzungen zugesprochen haben, mit Link auf jedes Urteil. Zur Schmerzensgeldtabelle.