Recht gehört allen.

Kurzprofil

nu:legal Deutsches Recht ist eine kostenlose Datenbank für deutsches Recht, betrieben von der Nulegal GmbH in Potsdam. Sie ist ohne Anmeldung und ohne Werbung nutzbar. Die Datenbank ist seit Juli 2026 öffentlich zugänglich und wächst täglich.

Bestand, gezählt am 19.08.2026: 8.028 geltende Gesetze und Verordnungen mit 165.030 Einzelnormen, 220.776 gespeicherte Fassungen seit 2019, 555.234 Gerichtsentscheidungen im Volltext von 943 Gerichten, dazu 4.603.867 Verweise von Entscheidungen auf Normen und 2.216.823 Verweise zwischen Entscheidungen. Tagesaktuell gezählt auf der Statistik-Seite.

Von den Landesgesetzen ist bisher Brandenburg im Volltext erfasst; die übrigen 15 Bundesländer sind mit ihrer Rechtsprechung enthalten, ihre Gesetze folgen nach.

Zugang: alle Inhalte frei abrufbar, zusätzlich über eine dokumentierte Programmierschnittstelle unter /developers, ohne Schlüssel und ohne Registrierung. Text- und Data-Mining ist ausdrücklich erlaubt.

Einordnung: Gesetzestexte und Gerichtsentscheidungen sind amtliche Werke und nach § 5 UrhG gemeinfrei. Diese Datenbank ist eine nicht-amtliche Lesefassung. Verbindlich ist das Bundesgesetzblatt auf recht.bund.de.

Was wir glauben

Kostenlos und werbefrei. Keine Anmeldung, keine Werbung, keine Paywall. Gesetze und Gerichtsentscheidungen regeln das Leben aller; sie zu lesen darf nichts kosten.

Offen für Maschinen. Jede Norm und jede Entscheidung gibt es auch als JSON. Text- und Data-Mining ist ausdrücklich erlaubt. KI-Assistenten dürfen unsere Seiten beim Beantworten von Fragen abrufen; unsere robots.txt nennt die zugelassenen Agenten ausdrücklich und gibt ihnen auch die Schnittstelle frei. Einzige Bedingung: eine ehrliche Kennung. Automatisierte Zugriffe geben sich nicht als menschliche Besucher aus.

Quellentreu. Texte bleiben wortgleich zur Quelle; Formatierung und Verlinkung stammen von uns. Woher ein Dokument stammt und wann es abgerufen wurde, steht am Dokument. Eine Quelle, die wir nicht sicher kennen, wird nicht behauptet.

Wie dieser Bestand neben den anderen frei zugänglichen Quellen zum deutschen Recht steht, dokumentiert der Quellenvergleich: gemessen, datiert, mit offengelegter Methode; was nicht gemessen wurde, ist dort als nicht gemessen markiert.

Häufige Fragen

Ist die Nutzung kostenlos?

Ja. Alle Inhalte sind ohne Anmeldung, ohne Werbung und ohne Kosten zugänglich.

Darf ich die Inhalte automatisiert auswerten?

Ja. Text- und Data-Mining ist ausdrücklich erlaubt. Eine dokumentierte Programmierschnittstelle steht unter /developers bereit, ohne Schlüssel.

Woher stammen die Inhalte?

Aus den amtlichen Quellen des Bundes (gesetze-im-internet.de, rechtsprechung-im-internet.de), den Entscheidungsdatenbanken der Gerichte, dem Landesrecht-Portal Brandenburgs (BRAVORS), EUR-Lex, curia.europa.eu und Open Legal Data. Die vollständige Liste steht im Abschnitt Quellen; woher ein Dokument stammt und wann es abgerufen wurde, steht am Dokument.

Wie aktuell sind die Inhalte?

Täglicher Abgleich mit den amtlichen Quellen; die übrigen Rechtsprechungsquellen werden in größeren Abständen nachgeführt. Der Datenbestand wird laufend gezählt und auf der Statistik-Seite ausgewiesen.

Wer betreibt die Datenbank?

Die Nulegal GmbH in Potsdam (HRB 42127 P). Mehr dazu unten unter Wer dahinter steht.

Quellen

Die Gesetzestexte stammen aus der amtlichen Dokumentation des Bundesministeriums der Justiz auf gesetze-im-internet.de (XML-Fassung, zur freien Nutzung freigegeben; Gesetzestexte sind als amtliche Werke nach § 5 UrhG gemeinfrei). Die Datenschutz-Grundverordnung kommt aus EUR-Lex. Historische Fassungen seit Juni 2019 wurden aus dem täglichen Archiv des QuantLaw-Projekts (Bucerius Law School) rekonstruiert, das dieselben amtlichen XML-Daten spiegelt.

Die Europäische Menschenrechtskonvention steht nicht auf gesetze-im-internet.de. Sie stammt aus der amtlichen deutschen Übersetzung des Bundesministeriums der Justiz (Neubekanntmachung vom 22. Oktober 2010, BGBl. 2010 II S. 1198). Die Änderungen durch das Protokoll Nr. 15 vom 24. Juni 2013 (BGBl. 2014 II S. 1034), das am 1. August 2021 in Kraft getreten ist, sind in Präambel, Artikel 21, 23, 30 und 35 eingearbeitet. Aus derselben Veröffentlichung stammen die vier von der Bundesrepublik Deutschland ratifizierten Zusatzprotokolle: das Zusatzprotokoll vom 20. März 1952 (Eigentum, Bildung, Wahlen) sowie die Protokolle Nr. 4, Nr. 6 und Nr. 13. Protokolle, die Deutschland nicht ratifiziert hat – darunter Nr. 7 und Nr. 12 –, sind nicht enthalten.

Die Rechtsprechung kommt aus mehreren amtlichen und offenen Quellen: Entscheidungen der Bundesgerichte aus der gemeinsamen Dokumentation des Bundesministeriums der Justiz und des Bundesamts für Justiz auf rechtsprechung-im-internet.de sowie direkt aus den Entscheidungsdatenbanken des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts; ältere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aus dem Corpus CE-BVerfG (CC0) und dem Projekt Deutschsprachiges Fallrecht (DFR); instanzgerichtliche Entscheidungen aus Open Legal Data (ODbL), aus der Rechtsprechungsdatenbank NRWE des Landes Nordrhein-Westfalen und aus Bayern.Recht; Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union von curia.europa.eu. Gerichtsentscheidungen sind als amtliche Werke nach § 5 UrhG gemeinfrei; die konkrete Quelle steht mit Abrufdatum an jeder Entscheidung.

Aktualität

Der Bestand wird jede Nacht mit der amtlichen Quelle abgeglichen; geänderte Gesetze werden als neue Fassung übernommen, die vorherige bleibt abrufbar. Wo die amtliche Dokumentation selbst auf noch nicht eingearbeitete Änderungen hinweist, zeigen wir diesen Hinweis an der Norm an. Neue Entscheidungen von rechtsprechung-im-internet.de werden ebenfalls jede Nacht übernommen; die übrigen Rechtsprechungsquellen werden in größeren Abständen nachgeführt. Was zuletzt hinzukam, steht unter Neu im Bestand.

Was die Daten können — und was nicht

Die Fassungszeiträume beruhen auf Beobachtungsdaten des Archivs, nicht auf amtlichen Inkrafttretensdaten; das steht an jeder Fassungsübersicht dabei. Alle Texte sind konsolidierte, nicht-amtliche Lesefassungen: Verbindlich ist allein das Bundesgesetzblatt auf recht.bund.de.

Was nicht enthalten ist

Enthalten sind Gesetze, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen im Volltext. Nicht enthalten sind Kommentare, Aufsätze, Lehrbücher und Vertragsmuster; diese Datenbank gibt den Rechtsstoff wieder und legt ihn nicht aus. Von den Landesgesetzen ist bisher Brandenburg erfasst. Vom Recht der Europäischen Union sind die Datenschutz-Grundverordnung und die Rechtsprechung des Gerichtshofs enthalten, nicht das übrige Unionsrecht. Verwaltungsvorschriften, kommunale Satzungen und Tarifverträge sind nicht enthalten — Fragen, deren Antwort daran hängt, lassen sich hier nicht abschließend klären.

Eine Rechtsberatung ist diese Datenbank nicht und ersetzt keine. Sie sagt, was in einer Vorschrift steht; ob die Vorschrift auf einen bestimmten Fall passt, sagt sie nicht.

Umfang

Was genau im Bestand ist — Gesetze, Normen, Fassungen, Entscheidungen je Gericht und Quelle — zeigt die Statistik-Seite, jede Nacht neu gezählt; was Woche für Woche hinzukommt, steht unter Zulauf nach Kalenderwochen. Wie dieser Bestand neben den anderen frei zugänglichen Quellen steht, und was sich davon überhaupt messen lässt, steht im Quellenvergleich. Instanzgerichtliche Entscheidungen aus Open Legal Data stehen unter der Open Database License (ODbL) v1.0; die Lizenzangabe steht an jeder betroffenen Entscheidung.

API

Alle Inhalte sind auch maschinenlesbar verfügbar — Normen, Fassungen, Suche und Zitat-Auflösung. Der Einstieg steht unter /developers, die vollständige Dokumentation unter /docs. Text- und Data-Mining ist ausdrücklich erlaubt. Wer Zitate auf der eigenen Website automatisch verlinken will, findet unter Vernetzung API, Einbindungs-Skript und WordPress-Plugin.

Wer dahinter steht

Die Nulegal GmbH, Babelsberger Straße 16, 14473 Potsdam, eingetragen im Handelsregister unter HRB 42127 P (Impressum). Diese Datenbank ist kostenlos und unabhängig vom kommerziellen Angebot des Unternehmens nutzbar; es gelten die Nutzungsbedingungen. Rückmeldungen und Korrekturhinweise: hello@nulegal.de.