Sozialrecht Brandenburg

4.256 Entscheidungen der Gerichte aus Brandenburg

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Durchsucht Entscheidungen zum Thema Sozialrecht aus Brandenburg.

Zentrale Normen

Ausgewählte Vorschriften, die dieses Thema tragen. Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Brandenburg. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.

Gesetze und Verordnungen zum Thema

Neben dem Bundesrecht gilt in Brandenburg eigenes Landesrecht: 1.883 Gesetze und Verordnungen Brandenburgs stehen im Volltext im Bestand.

Gerichte in Brandenburg

Gerichte in Brandenburg mit Entscheidungen zum Thema Sozialrecht; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.

Sozialgerichtsbarkeit

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Brandenburg.

LSG Berlin-Brandenburg, 07.04.2022 – L 28 KR 104/19 Urteil
Zitiert von 148 Entscheidungen im Bestand
LSG Berlin-Brandenburg, 29.02.2012 – L 20 AS 2347/11 B ER Beschluss
Zitiert von 69 Entscheidungen im Bestand
LSG Berlin-Brandenburg, 03.04.2012 – L 5 AS 2157/11 B ER, L 5 AS 2177/11 B PKH Beschluss
Zitiert von 44 Entscheidungen im Bestand
LSG Berlin-Brandenburg, 05.03.2012 – L 29 AS 414/12 B ER Beschluss
Zitiert von 43 Entscheidungen im Bestand
LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2012 – L 19 AS 794/12 B ER, L 19 AS 795/12 B PKH Beschluss
Zitiert von 40 Entscheidungen im Bestand
LSG Berlin-Brandenburg, 22.01.2016 – L 29 AS 20/16 B ER, L 29 AS 21/16 B ER PKH Beschluss
Zitiert von 38 Entscheidungen im Bestand
LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2010 – L 34 AS 1501/10 B ER, L 34 AS 1518/10 B PKH Beschluss
Zitiert von 38 Entscheidungen im Bestand
LSG Berlin-Brandenburg, 15.07.2011 – L 1 KR 206/09 Urteil
Zitiert von 37 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg, 28.08.2026 – L 1 KR 337/24 Urteil
Gesetzliche Krankenversicherung - Krankenversicherung der Rentner - Vorversicherungszeit - freiwillige Krankenversicherung - Frist für den Beitritt - Versäumung der Dreimonatsfrist - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Verwirkung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
LSG Berlin-Brandenburg, 26.08.2026 – L 16 KR 441/25 Urteil
Gesetzliche Krankenversicherung - Freiwillige Mitgliedschaft - Erfordernis von Vorversicherungszeiten - Vorlegen eines gefälschten Formulars E 104 durch Kassenmitarbeiter - Rücknahme der freiwilligen Versicherung mit Wirkung für die Zukunft - Rechtmäßigkeit der Ermessensausübung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz Dass die Fehlerhaftigkeit eines Bescheides auf einer unrichtigen Rechtsanwendung einer Krankenkasse, hervorgerufen durch das arglistige Handeln eines Mitarbeiters, beruht, muss noch kein schutzwürdiges Vertrauen in den F…
LSG Berlin-Brandenburg, 14.07.2026 – L 35 AS 415/26 B ER PKH Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren - Einstweiliger Rechtsschutz - Prozesskostenhilfe - Hinreichende Erfolgsaussicht - Kosten der Unterkunft und Heizung - Schlüssiges Konzept - Beiordnung eines Rechtsanwalts - Bewilligung von Prozesskostenhilfe Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz Die Annahme, dass die AV Wohnen (Berlin) kein schlüssiges Konzept ist, ist vertretbar. Das BSG hat im Urteil vom 27. November 2025, B 4 AS 28/24 R, trotz der Feststellungen des LSG die Schlüssigkeit der AV Wohnen bezweif…
LSG Berlin-Brandenburg, 10.07.2026 – L 4 KR 166/26 B ER Beschluss
Einstweiliger Rechtsschutz - Anordnung der aufschiebenden Wirkung - Gesamtsozialversicherungsbeitrag - Exterritorialer Arbeitgeber - Inanspruchnahme der Beschäftigten - Gesamtschuldnerische Haftung - Erfordernis von Auswahlermessen bei der Anforderung der Arbeitgeberbeitragsanteile Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz Durch die Pflicht Beschäftigter, den Gesamtsozialversicherungsbeitrag nach § 28m Abs. 1 SGB IV zu zahlen, entsteht eine Gesamtschuld. Bei ihrer Entscheidung, Beschäftigte nach § 28m Abs. 1 SGB IV zur Zahlung des Gesamt…
LSG Berlin-Brandenburg, 09.07.2026 – L 1 AS 664/26 ER Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einstweiliger Rechtsschutz - Aussetzung der Vollstreckung - § 199 Abs. 2 SGG - Erstinstanzliches Leistungsurteil - Offensichtliche Erfolgsaussicht der Berufung - Fehlen eines Daueraufenthaltsrechts Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz Für einen sogleich mit der Berufung gestellten Antrag auf Vollstreckungsaussetzung eines Jobcenters nach § 199 Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Rechtsschutzbedürfnis fehlen, wenn eine Vollstreckungsabsicht des Klägers nicht er…
LSG Berlin-Brandenburg, 22.06.2026 – L 11 VE 5/25 Urteil
Leitsatz Für die Frage, ob eine „unübliche“ Impfreaktion als Primärschädigung vorliegt, ist auf die Abgrenzung der Ständigen Impfkommission (STIKO) zwischen einer üblichen Impfreaktion und dem Verdacht auf eine mögliche Impfkompl…
LSG Berlin-Brandenburg, 19.06.2026 – L 1 KR 255/26 B ER Beschluss
LSG Berlin-Brandenburg, 19.06.2026 – L 1 KR 275/23 Urteil
LSG Berlin-Brandenburg, 18.06.2026 – L 1 KR 105/22 Urteil
Leitsatz Für den Fall eines gestörten Abrechnungsweges wegen fehlerhafter Meldung schuldet der pharmazeutische Unternehmer den Krankenkassen den Abschlag nach § 130a SGB V unmittelbar aufgrund eines korrespondierenden Zahlungsans…
LSG Berlin-Brandenburg, 18.06.2026 – L 1 KR 245/22 Urteil

Neueste Gesetzgebung

Beobachtete Änderungen der letzten zwölf Monate an den Gesetzen und Verordnungen zum Thema. Datum ist der Tag der Beobachtung in der amtlichen Dokumentation, nicht zwingend das Inkrafttreten.

02.10.2026

01.10.2026

Aktuelle Meldungen

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