Gesetze / Landesrecht Brandenburg / BbgSpielhG · GVBl.I/21, [Nr. 22] S.8

Brandenburgisches Spielhallengesetz (BbgSpielhG)

12 Normen · Ausgangsfassung vom 23.06.2021 · 2 zitierende Entscheidungen · letzte Änderung 01.08.2026 · Änderungen →

Meistzitierte Normen

Aus den Normzitaten der Entscheidungen im Bestand ermittelt.

Inhaltsübersicht

  1. § 1 Anwendungsbereich
  2. § 2 Erlaubnis
  3. § 3 Beschränkungen von Spielhallen
  4. § 4 Anforderungen an die Ausgestaltung und den Betrieb von Spielhallen
  5. § 5 Sozialkonzept
  6. § 6 Aufklärung
  7. § 7 Spielersperre
  8. § 8 Eintragung, Dauer und Beendigung der Sperre
  9. § 9 Zuständige Behörden
  10. § 10 Ordnungswidrigkeiten
  11. § 11 Übergangs- und Härtefallregelung
  12. § 12 Einschränkung von Grundrechten

Änderungsverlauf

  1. 01.08.2026 — 12 Normen geändert · §§ 1, 2, 3, 4 und 8 weitere neueste Änderung
  2. Stand der amtlichen Fassung

    18.12.2025 Ausfertigung · Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Dezember 2025 (GVBl.I/25, [Nr. 29])

  3. Historischer Änderungsnachweis

    07.03.2023 Ausfertigung — Änderndes Gesetz vom 07.03.2023, Artikel 2

    §§ 1, 3 geändert

    GVBl. I 2023, Nr. 05

Alle Änderungen → · Neue Textfassungen aus dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.

Stand der amtlichen Fassung nennt das ändernde Gesetz, durch das die amtliche Fassung nach ihrer eigenen Standangabe zuletzt geändert wurde, im Wortlaut dieser Standangabe.

Historischer Änderungsnachweis weist ein änderndes Gesetz nach, das die amtliche Änderungshistorie des Landes für dieses Gesetz nennt und das in unserer Änderungsübersicht bisher fehlte. Diese Einträge haben den hier geführten Text nicht verändert: die konsolidierte Fassung, aus der er stammt, enthält diese Änderungen bereits. Nachgewiesen ist das ändernde Gesetz mit Datum und Fundstelle, nicht die einzelne geänderte Vorschrift. Die Fundstellen verweisen auf das amtliche Verkündungsblatt: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (GVBl.).