Landesrecht Nordrhein-Westfalen

1.504 Gesetze und Verordnungen · 188.875 Entscheidungen · 226 Gerichte

Neben dem Bundesrecht gilt in Nordrhein-Westfalen eigenes Landesrecht — etwa im Bauordnungsrecht, im Denkmalschutz, im Schul- und Kitarecht sowie im Polizei- und Ordnungsrecht. Viele Bundesgesetze verweisen ausdrücklich auf diese Landesvorschriften, ohne sie selbst zu regeln. Die Texte hier folgen der amtlichen Dokumentation Nordrhein-Westfalens; Fundstellen verweisen auf das Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (GV. NRW.).

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Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen der Gerichte Nordrhein-Westfalens.

OVG NRW, 07.03.2014 – 1 A 21/12.A Urteil
Zitiert von 622 Entscheidungen im Bestand
OVG NRW, 04.05.2009 – 16 E 550/09 Beschluss
Zitiert von 566 Entscheidungen im Bestand
OVG NRW, 06.04.2020 – 13 B 398/20.NE Beschluss
Zitiert von 329 Entscheidungen im Bestand
OVG NRW, 21.02.2017 – 14 A 2316/16.A Urteil
Zitiert von 308 Entscheidungen im Bestand
OVG NRW, 14.02.2014 – 1 A 1139/13.A Urteil
Zitiert von 299 Entscheidungen im Bestand
OLG Hamm, 10.09.2019 – 13 U 149/18 Urteil
Zitiert von 298 Entscheidungen im Bestand
OLG Köln, 03.01.2019 – 18 U 70/18 Beschluss
Zitiert von 291 Entscheidungen im Bestand
OVG NRW, 04.05.2017 – 14 A 2023/16.A Urteil
Zitiert von 289 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

OVG NRW, 24.09.2026 – 13 B 1422/25 Beschluss
Krankenhausplanung; Zulässigkeit in der Vergangenheit erbrachter Fallzahlen als Auswahlkriterium bei Leistungsgruppen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz Der Rückgriff auf die in der Vergangenheit erbrachten Fallzahlen als Auswahlkriterium für die Leistungsgruppen 12.2 (Carotis operativ/interventionell) und 14.5/25.2 (Wirbelsäuleneingriffe) ist zulässig, weil hinreichende…
OVG NRW, 23.09.2026 – 10 A 550/25 Beschluss
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung gegen die Eintragung eines Wirtschaftshofs in die Denkmalliste Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz Auch wenn den Stellungnahmen der Denkmalpflegeämter bzw. Denkmalfachämter in Ermangelung einer entsprechenden gesetzlichen Regelung weder im behördlichen noch im gerichtlichen Verfahren Bindungswirkung zukommt, ist diese…
OVG NRW, 23.09.2026 – 13 A 240/26 Beschluss
Erneute Anforderung eines Nachweises über einen Masernschutz durch das Gesundheitsamt nach § 20 Abs. 12 IfSG Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
OVG NRW, 23.09.2026 – 6 B 710/26 Beschluss
Einstellung in den Polizeivollzugsdienst; fehlende Glaubhaftmachung der gesundheitlichen Eignung bei Asthma bronchiale Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz Erfolgloser Antrag eines Bewerbers auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel, das beklagte Land zu verpflichten, ihn vorläufig weiter am Auswahlverfahren für die Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdi…
OVG NRW, 23.09.2026 – 7 A 1897/25 Beschluss
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung gegen die Beseitigungsanordnung für ein Gartenhaus im Vorgarten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
OVG NRW, 22.09.2026 – 10 A 773/25 Beschluss
Erlaubnis zum Abbruch eines Baudenkmals; Anforderungen an den Nachweis der Unverkäuflichkeit Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz Fehlende Verkaufsbemühungen stehen grundsätzlich der Berufung auf die wirtschaftliche Unzumutbarkeit der Denkmalerhaltung entgegen, wenn der Eigentümer das Denkmal aus wirtschaftlichen Gründen beseitigen will. Angaben zu…
OVG NRW, 22.09.2026 – 19 E 604/26 Beschluss
Schulaufnahme im Eilverfahren: Anforderungen an die Geltendmachung von Härtefallgründen bei der Schulanmeldung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
OVG NRW, 22.09.2026 – 7 A 2589/24 Beschluss
Bauordnungsrecht: Auslegen von Kunstrasen als keine Begrünung einer nicht überbauten Grundstücksfläche Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
OVG NRW, 22.09.2026 – 7 A 2591/24 Beschluss
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung gegen eine Beseitigungsanordnung für Stabgitterzaun und Kunstrasen im Außenbereich Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
OVG NRW, 21.09.2026 – 10 A 2417/26.A Beschluss
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Neueste Gesetzgebung

Gesetze und Verordnungen Nordrhein-Westfalens, die laut amtlicher Fassung zuletzt geändert wurden. Datum und Fundstelle stammen aus der Standangabe der amtlichen Dokumentation Nordrhein-Westfalens; maßgeblich ist das Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (GV. NRW.).

Nicht jedes Gesetz nennt in der amtlichen Fassung ein Änderungsdatum. Der vollständige Bestand steht unter Landesrecht Nordrhein-Westfalen.

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