Landesrecht

Landesrecht Nordrhein-Westfalen

1.500 Gesetze und Verordnungen · 170.907 Entscheidungen · 226 Gerichte

Neben dem Bundesrecht gilt in Nordrhein-Westfalen eigenes Landesrecht — etwa im Bauordnungsrecht, im Denkmalschutz, im Schul- und Kitarecht sowie im Polizei- und Ordnungsrecht. Viele Bundesgesetze verweisen ausdrücklich auf diese Landesvorschriften, ohne sie selbst zu regeln. Die Texte hier folgen der amtlichen Fassung aus RECHT.NRW — Service-Portal des Ministeriums des Innern NRW; Fundstellen verweisen auf das Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (GV. NRW.).

Durchsucht Entscheidungen der Gerichte Nordrhein-Westfalens.

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Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen der Gerichte Nordrhein-Westfalens.

  1. OVG NRW, 07.03.2014 – 1 A 21/12.A Urteil

    Zitiert von 606 Entscheidungen im Bestand

  2. OVG NRW, 04.05.2009 – 16 E 550/09 Beschluss

    Zitiert von 561 Entscheidungen im Bestand

  3. OVG NRW, 06.04.2020 – 13 B 398/20.NE Beschluss

    Zitiert von 313 Entscheidungen im Bestand

  4. OVG NRW, 21.02.2017 – 14 A 2316/16.A Urteil

    Zitiert von 287 Entscheidungen im Bestand

  5. OVG NRW, 04.05.2017 – 14 A 2023/16.A Urteil

    Zitiert von 267 Entscheidungen im Bestand

  6. OVG NRW, 14.02.2014 – 1 A 1139/13.A Urteil

    Zitiert von 253 Entscheidungen im Bestand

  7. OVG NRW, 06.03.2007 – 16 B 332/07 Beschluss

    Zitiert von 246 Entscheidungen im Bestand

  8. OVG NRW, 13.10.2011 – 1 A 1925/09 Beschluss

    Zitiert von 214 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

  1. OVG NRW, 28.08.2026 – 10 B 817/26 Beschluss

    Zwangsgeldfestsetzung; Absehen von einer Anhörung nach § 28 Abs. 2 Nr. 5 VwVfG NRW KI-generierter Titel

    Leitsatz Eine Behörde ist nicht daran gehindert, grundsätzlich bei Maßnahmen in der Verwaltungsvollstreckung nach § 28 Abs. 2 Nr. 5 VwVfG NRW von einer Anhörung abzusehen, sofern sie atypische Sachverhalte berücksichtigt. Einzeln…

  2. OVG NRW, 27.08.2026 – 6 A 1112/22.A Beschluss

    Zurückverweisung an das Verwaltungsgericht nach § 79 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AsylG KI-generierter Titel

    Leitsatz 1. Zurückverweisung einer asylgerichtlichen Sache an das Verwaltungsgericht, mit der der Kläger die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft begehrt. 2. Das Verwaltungsgericht hat auch dann gemäß § 79 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 A…

  3. OVG NRW, 27.08.2026 – 6 A 1894/24 Beschluss

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung; Anforderungen an die Information des Ratsgremiums bei Auswahlentscheidungen KI-generierter Titel

    Leitsatz Erfolgloser Zulassungsantrag in einem Klageverfahren, in dem sich der Kläger gegen die erfolgte Ernennung eines Beigeordneten wendet.

  4. OVG NRW, 26.08.2026 – 10 A 91/26 Beschluss

    Erfolgloser Zulassungsantrag bezüglich eines Bauvorbescheids für eine Nutzungsänderung im Außenbereich KI-generierter Titel

  5. OVG NRW, 26.08.2026 – 19 B 830/26 Beschluss

    Kein Vorrang konfessionsgebundener Schülerinnen und Schüler auf Aufnahme in eine Bekenntnisschule unabhängig von der Wohnungsnähe KI-generierter Titel

    Leitsatz § 46 Abs. 3 Satz 1 SchulG NRW differenziert nicht zwischen den Schularten Gemeinschaftsschulen, Bekenntnisschulen und Weltanschauungsschulen, sondern verleiht allen Kindern einen Anspruch auf Zugang zu der nächstgelegene…

  6. OVG NRW, 26.08.2026 – 6 B 635/26 Beschluss

    Erfolglose Beschwerde gegen die Ablehnung einstweiligen Rechtsschutzes gegen eine amtsärztliche Untersuchungsanordnung KI-generierter Titel

    Leitsatz Erfolglose Beschwerde eines Stadtoberinspektors, der sich gegen die Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung wehrt.

  7. OVG NRW, 26.08.2026 – 7 B 571/26.NE Beschluss

    Erfolgloser Antrag auf Außervollzugsetzung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans im Wege der einstweiligen Anordnung KI-generierter Titel

  8. OVG NRW, 25.08.2026 – 19 B 713/26 Beschluss

    Schulplatzvergabe im Eilverfahren; kein vorrangiger Aufnahmeanspruch des den Fehler aufdeckenden Rechtsbehelfsführers KI-generierter Titel

  9. OVG NRW, 25.08.2026 – 4 B 292/25 Beschluss

    Erfolglose Beschwerde: Vertragliche Nutzungsuntersagung bei der Überlassung von Drohnen an Israel KI-generierter Titel

    Leitsatz Zur Frage, ob die Bundesregierung in Bezug auf Drohnen, die sie zwischenzeitlich den israelischen Streitkräften zur Verfügung gestellt hat, ihrer gegenüber einem im Gazastreifen lebenden Palästinenser bestehenden grundre…

  10. OVG NRW, 25.08.2026 – 6 A 3267/25 Beschluss

    Reichweite des Anspruchs auf amtsangemessene Beschäftigung während eines laufenden Zurruhesetzungsverfahrens KI-generierter Titel

    Leitsatz Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung des beklagten Landes, das sich gegen die Verurteilung zur amtsangemessenen Beschäftigung eines Justizvollzugsobersekretärs wendet. Die Einleitung eines Zurruhesetzungsverfahr…

Neueste Gesetzgebung

Gesetze und Verordnungen Nordrhein-Westfalens, die laut amtlicher Fassung zuletzt geändert wurden. Datum und Fundstelle stammen aus der Standangabe in RECHT.NRW — Service-Portal des Ministeriums des Innern NRW der amtlichen Dokumentation; maßgeblich ist das Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (GV. NRW.).

Nicht jedes Gesetz nennt in der amtlichen Fassung ein Änderungsdatum. Der vollständige Bestand steht unter Landesrecht Nordrhein-Westfalen.

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