Arbeitsrecht Nordrhein-Westfalen

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Durchsucht Entscheidungen zum Thema Arbeitsrecht aus Nordrhein-Westfalen.

Zentrale Normen

• § 1 KSchGSozial ungerechtfertigte Kündigungen
• § 2 KSchGÄnderungskündigung
• § 4 KSchGAnrufung des Arbeitsgerichts
• § 9 KSchGAuflösung des Arbeitsverhältnisses durch Urteil des Gerichts, Abfindung des Arbeitnehmers
• § 87 BetrVGMitbestimmungsrechte
• § 99 BetrVGMitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen
• § 102 BetrVGMitbestimmung bei Kündigungen
• § 14 TzBfGZulässigkeit der Befristung
• § 15 TzBfGEnde des befristeten Arbeitsvertrages
• § 7 BUrlGZeitpunkt, Übertragbarkeit und Abgeltung des Urlaubs
• § 3 EntgFGAnspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
• § 3 ArbZGArbeitszeit der Arbeitnehmer
• § 17 MuSchGKündigungsverbot
• § 2 NachwGNachweispflicht

Ausgewählte Vorschriften, die dieses Thema tragen. Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Nordrhein-Westfalen. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.

Gesetze und Verordnungen zum Thema

• BetriebsverfassungsgesetzBetrVG
• Teilzeit- und BefristungsgesetzTzBfG
• ArbeitsschutzgesetzArbSchG
• ArbeitszeitgesetzArbZG
• KündigungsschutzgesetzKSchG
• EntgeltfortzahlungsgesetzEntgFG
• BundesurlaubsgesetzBUrlG
• MutterschutzgesetzMuSchG
• DrittelbeteiligungsgesetzDrittelbG
• NachweisgesetzNachwG
• TarifvertragsgesetzTVG
• AufwendungsausgleichsgesetzAAG
• Bundeselterngeld- und ElternzeitgesetzBEEG
• Arbeitnehmer-EntsendegesetzAEntG
• ArbeitsgerichtsgesetzArbGG

Neben dem Bundesrecht gilt in Nordrhein-Westfalen eigenes Landesrecht: 1.504 Gesetze und Verordnungen Nordrhein-Westfalens stehen im Volltext im Bestand.

Gerichte in Nordrhein-Westfalen

Gerichte in Nordrhein-Westfalen mit Entscheidungen zum Thema Arbeitsrecht; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.

Arbeitsgerichtsbarkeit

• LAG Hamm2.621
• LAG Köln2.568
• LAG Düsseldorf1.597
• ArbG Köln453
• ArbG Düsseldorf436
• ArbG Bonn151
• ArbG Essen151
• ArbG Aachen106
• ArbG Solingen97
• ArbG Dortmund84
• ArbG Mönchengladbach76
• ArbG Herne72
• ArbG Siegburg66
• ArbG Wuppertal65
• ArbG Bielefeld65
• ArbG Hagen59
• ArbG Duisburg43
• ArbG Oberhausen40
• ArbG Paderborn37
• ArbG Krefeld33
• ArbG Bochum31
• ArbG Herford30
• ArbG Gelsenkirchen29
• ArbG Iserlohn27
• ArbG Detmold22
• ArbG Münster22
• ArbG Siegen21
• ArbG Wesel19
• ArbG Hamm16
• ArbG Rheine16
• ArbG Arnsberg15
• ArbG Minden12
• ArbG Bocholt9

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Nordrhein-Westfalen.

1. LAG Düsseldorf, 22.10.2013 – 16 Sa 622/13 Urteil

   Zitiert von 58 Entscheidungen im Bestand

2. LAG Köln, 03.05.2006 – 7 (5) Sa 1584/05 Urteil

   Zitiert von 58 Entscheidungen im Bestand

3. LAG Düsseldorf, 21.12.2006 – 13 Sa 863/05 Urteil

   Zitiert von 57 Entscheidungen im Bestand

4. LAG Düsseldorf, 02.02.2009 – 12 Sa 486/06 Urteil

   Zitiert von 53 Entscheidungen im Bestand

5. LAG Hamm, 28.02.2014 – 10 Sa 1394/13 Urteil

   Zitiert von 52 Entscheidungen im Bestand

6. LAG Hamm, 13.01.2015 – 7 Sa 900/14 Urteil

   Zitiert von 47 Entscheidungen im Bestand

7. LAG Hamm, 19.03.2007 – 10 Ta 97/07 Beschluss

   Zitiert von 39 Entscheidungen im Bestand

8. LAG Köln, 21.01.2016 – 7 Sa 858/15 Urteil

   Zitiert von 34 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

1. LAG Hamm, 17.09.2026 – 9 Ta 209/26 Beschluss

   Zwangsvollstreckung - Zeugniserteilung - Vergleich über Zeugnisinhalt - Festsetzung von Zwangsgeld Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

   Leitsatz 1. Werden durch den Arbeitgeber im Zwangsvollstreckungsverfahren Umstände nachvollziehbar vorgetragen, die ergeben, dass das vom Arbeitnehmer verlangte Zeugnis nicht der Wahrheit (Grundsatz der Zeugniswahrheit) entsprich…

2. LAG Köln, 31.08.2026 – 9 TaBV 38/26 Beschluss

   Einigungsstelle - Interessenausgleich und Sozialplan - Umfang des Regelungsauftrags bei KI- und IT-Systemen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

   Leitsatz Anlässlich einer KI-bedingten Betriebsänderung kann der Regelungsauftrag einer gerichtlich einzusetzenden Einigungsstelle zum Versuch eines Interessenausgleichs gegen den Willen eines Betriebspartners nicht zugleich auf …

3. LAG Hamm, 06.08.2026 – 18 SLa 24/26 Urteil

   Annahmeverzugslohn - Angebot einer Prozessbeschäftigung - Voraussetzungen des böswilligen Unterlassens Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

   Leitsatz 1. Der Arbeitgeber, der dem klagenden Arbeitnehmer während des Kündigungsrechtsstreits eine Prozessbeschäftigung antragen will, muss hierzu kein annahmefähiges Angebot i.S.d. § 145 BGB unterbreiten. 2. Das Angebot der Pr…

4. LAG Köln, 31.07.2026 – 8 SLa 603/25 Urteil

   Außerordentliche Kündigung - CEO-Betrug - Grobe Fahrlässigkeit - Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

   Leitsatz 1. Eine vom Arbeitgeber finanzierte D&O-Versicherung schließt eine Haftungserleichterung nach den Grundsätzen der eingeschränkten Arbeitnehmerhaftung aus. 2. Eine bestehende vom Arbeitgeber finanzierte Versicherung, die …

5. ArbG Düsseldorf, 23.07.2026 – 9 Ca 599/26 Urteil

   Schwerbehinderung - Bewerbungsverfahren - Unterlassene Meldung der Stelle an die Agentur für Arbeit - Vermutung der Benachteiligung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

   Leitsatz 1. Einzelfallentscheidung einer Entschädigung wegen einer etwaigen Behinderung aufgrund einer Schwerbehinderung durch die Ablehnung einer Bewerbung.2. Für die Geltendmachung eines Entschädigungsanspruchs nach § 15 Abs. 2…

6. ArbG Köln, 16.07.2026 – 10 Ca 8176/25 Urteil

   Arbeitsrecht - Stufenklage auf Auskunft zur Eingruppierung - Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Bestimmtheit des Antrags auf Urlaubsabgeltung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

7. LAG Köln, 03.07.2026 – 8 SLa 323/25 Urteil

   Leitsatz 1. Eine auf betriebliche Gründe gestützte außerordentliche Kündigung kommt - unter Einhaltung einer der ordentlichen Kündigungsfrist entsprechenden Auslauffrist - allenfalls in Betracht, wenn die Möglichkeit einer ordent…

8. LAG Düsseldorf, 16.06.2026 – 3 SLa 126/26 Urteil

   Leitsatz 1. Ausländerfeindliche Äußerungen eines Gutachters eines medizinischen Dienstes der Krankenkassen in Ausübung seiner dienstlichen Tätigkeit gegenüber einem Vertreter einer auftraggebenden Krankenkasse sind an sich geeign…

9. LAG Köln, 02.06.2026 – 7 SLa 388/25 Urteil

   Leitsatz Inhaltsangabe: Es handelt sich um eine Einzelfallentscheidung zur Zulässigkeit der Berufung. Dabei stellt sich die Frage, ob die Berufungsführerin die Beseitigung einer in der angefochtenen Entscheidung liegenden Beschwe…

10. LAG Hamm, 27.05.2026 – 9 SLa 949/25 Urteil

    Leitsatz Der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gemäß § 5 EFZG kann nach den Umständen des Einzelfalls auch wegen Verstößen des ausstellenden Arztes gegen bestimmte Vorgaben der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie ersch…

Neueste Gesetzgebung

Beobachtete Änderungen der letzten zwölf Monate an den Gesetzen und Verordnungen zum Thema. Datum ist der Tag der Beobachtung in der amtlichen Dokumentation, nicht zwingend das Inkrafttreten.

01.10.2026

• Arbeitsgerichtsgesetz 1 NormArbGG

30.07.2026

• Aufwendungsausgleichsgesetz 1 NormAAG

14.07.2026

• Betriebsverfassungsgesetz 1 NormBetrVG

01.07.2026

• Arbeitnehmer-Entsendegesetz 1 NormAEntG

29.06.2026

• Arbeitnehmer-Entsendegesetz 1 NormAEntG

Aktuelle Meldungen

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