Verkehrsrecht Nordrhein-Westfalen

5.462 Entscheidungen der Gerichte aus Nordrhein-Westfalen

Deutschland (Bund) 892 Nordrhein-Westfalen 5.462 Niedersachsen 858 Baden-Württemberg 657 Bayern 655 Rheinland-Pfalz 504 Berlin 463 Saarland 454 Hessen 435 Brandenburg 325 Schleswig-Holstein 242 Sachsen-Anhalt 224 Thüringen 123 Hamburg 110 Mecklenburg-Vorpommern 92 Sachsen 63BremenEU / International

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Durchsucht Entscheidungen zum Thema Verkehrsrecht aus Nordrhein-Westfalen.

Zentrale Normen

Ausgewählte Vorschriften, die dieses Thema tragen. Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Nordrhein-Westfalen. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.

Gesetze und Verordnungen zum Thema

Neben dem Bundesrecht gilt in Nordrhein-Westfalen eigenes Landesrecht: 1.502 Gesetze und Verordnungen Nordrhein-Westfalens stehen im Volltext im Bestand.

Gerichte in Nordrhein-Westfalen

Gerichte in Nordrhein-Westfalen mit Entscheidungen zum Thema Verkehrsrecht; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Verwaltungsgerichtsbarkeit

Sozialgerichtsbarkeit

Arbeitsgerichtsbarkeit

Finanzgerichtsbarkeit

Verfassungsgerichtsbarkeit

Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen1

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Nordrhein-Westfalen.

OVG NRW, 06.03.2007 – 16 B 332/07 Beschluss
Zitiert von 246 Entscheidungen im Bestand
OVG NRW, 07.02.2006 – 16 B 1392/05 Beschluss
Zitiert von 154 Entscheidungen im Bestand
OVG NRW, 13.02.2015 – 16 B 74/15 Beschluss
Zitiert von 140 Entscheidungen im Bestand
OVG NRW, 22.05.2012 – 16 B 536/12 Beschluss
Zitiert von 133 Entscheidungen im Bestand
OVG NRW, 29.04.1999 – 8 A 699/97 Urteil
Zitiert von 132 Entscheidungen im Bestand
OVG NRW, 02.04.2012 – 16 B 356/12 Beschluss
Zitiert von 121 Entscheidungen im Bestand
OVG NRW, 30.11.2005 – 8 A 280/05 Urteil
Zitiert von 113 Entscheidungen im Bestand
OVG NRW, 15.03.2017 – 16 A 432/16 Urteil
Zitiert von 108 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

OVG NRW, 01.09.2026 – 16 B 65/26 Beschluss
Anforderungen an die Anordnung eines Fahreignungsgutachtens nach Jahre zurückliegendem Kokainkonsum Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
VG Arnsberg, 13.08.2026 – 6 K 4861/24 Urteil
Anspruch auf Neuerteilung einer Fahrerlaubnis bei rechtswidriger Gutachtenanforderung nach einmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
OVG NRW, 11.08.2026 – 16 B 1026/25 Beschluss
Leitsatz Fordert die Fahrerlaubnisbehörde den Inhaber einer Fahrerlaubnis, der zweimal jeweils mit einem THC-Gehalt von mehr als 3,5 ng/ml im Blutserum ein fahrerlaubnispflichtiges Fahrzeug geführt hat, gemäß § 13a Satz 1 Nr. 2…
OLG Köln, 04.08.2026 – 1 ORbs 214/26 Beschluss
Leitsatz Auch wer einen Kreisverkehr verlässt, biegt im Sinne von § 9 Abs. 1 StVO ab. Führt er ein Fahrzeug mit einer zulässigen Gesamtmasse über 3,5 t innerorts, hat er folglich Schrittgeschwindigkeit zu fahren.
OVG NRW, 04.08.2026 – 16 B 316/26 Beschluss
OVG NRW, 06.07.2026 – 16 B 362/26 Beschluss
LG Dortmund, 30.06.2026 – 3 O 193/25 Urteil
OVG NRW, 30.06.2026 – 8 B 20/26 Beschluss
Leitsatz Eine ordnungsgemäße Beschwerdebegründung liegt nur dann vor, wenn sich aus den fristgerecht dargelegten Gesichtspunkten sowohl die Fehlerhaftigkeit der angefochtenen Entscheidung als auch die Notwendigkeit ihrer Aufhebun…
OVG NRW, 24.06.2026 – 5 A 1154/24 Beschluss
OVG NRW, 19.06.2026 – 16 B 191/26 Beschluss
Leitsatz Zu den Anforderungen an die Nachvollziehbarkeit der Behauptung, Betäubungsmittel unbewusst und ungewollt konsumiert zu haben, sowie zu den behördlichen und gerichtlichen Aufklärungspflichten in einem solchen Fall (Bestät…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Neueste Gesetzgebung

Beobachtete Änderungen der letzten zwölf Monate an den Gesetzen und Verordnungen zum Thema. Datum ist der Tag der Beobachtung in der amtlichen Dokumentation, nicht zwingend das Inkrafttreten.