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Gesetze / Landesrecht Nordrhein-Westfalen / GV. NRW. 2009 S. 16

Betriebssatzung für die LVR-InfoKom

14 Normen · Ausgangsfassung vom 07.09.2005 · Änderungen →

Inhaltsübersicht

  1. Volltext
  2. § 1 Rechtsform, Name, Stammkapital
  3. § 2 Aufgaben und Zielsetzungen des Betriebes
  4. § 3 Betriebsleitung
  5. § 4 Vertretung des Betriebes
  6. § 5 Zuständigkeit der Landschaftsversammlung
  7. § 6 Zuständigkeit des Landschaftsausschusses
  8. § 7 Zuständigkeit des Betriebsausschusses
  9. § 8 Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
  10. § 9 Personalangelegenheiten
  11. § 10 Stellung des Kämmerers
  12. § 11 Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
  13. § 12 Jahresabschluss
  14. § 13 Zahlungsverkehr
  15. § 14 In-Kraft-Treten

Änderungsverlauf

  1. Historischer Änderungsnachweis

    28.02.2011 Ausfertigung — Änderndes Gesetz vom 28.02.2011

    GV. NRW. S. 176

  2. Historischer Änderungsnachweis

    24.01.2009 in Kraft — Änderndes Gesetz vom 12.12.2008

    GV. NRW. 2009 S. 16

Historischer Änderungsnachweis weist ein änderndes Gesetz nach, das die amtliche Änderungshistorie des Landes für dieses Gesetz nennt und das in unserer Änderungsübersicht bisher fehlte. Diese Einträge haben den hier geführten Text nicht verändert: die konsolidierte Fassung, aus der er stammt, enthält diese Änderungen bereits. Nachgewiesen ist das ändernde Gesetz mit Datum und Fundstelle, nicht die einzelne geänderte Vorschrift. Die Fundstellen verweisen auf das amtliche Verkündungsblatt: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (GV. NRW.).