Datenschutzrecht Nordrhein-Westfalen

477 Entscheidungen der Gerichte aus Nordrhein-Westfalen

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Durchsucht Entscheidungen zum Thema Datenschutzrecht aus Nordrhein-Westfalen.

Zentrale Normen

Ausgewählte Vorschriften, die dieses Thema tragen. Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Nordrhein-Westfalen. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.

Gesetze und Verordnungen zum Thema

Neben dem Bundesrecht gilt in Nordrhein-Westfalen eigenes Landesrecht: 1.505 Gesetze und Verordnungen Nordrhein-Westfalens stehen im Volltext im Bestand.

Gerichte in Nordrhein-Westfalen

Gerichte in Nordrhein-Westfalen mit Entscheidungen zum Thema Datenschutzrecht; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Verwaltungsgerichtsbarkeit

Sozialgerichtsbarkeit

Arbeitsgerichtsbarkeit

Finanzgerichtsbarkeit

Verfassungsgerichtsbarkeit

Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen2

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Nordrhein-Westfalen.

OLG Hamm, 15.08.2023 – 7 U 19/23 Urteil
Zitiert von 163 Entscheidungen im Bestand
OLG Köln, 26.07.2019 – 20 U 75/18 Urteil
Zitiert von 45 Entscheidungen im Bestand
LG Paderborn, 19.12.2022 – 3 O 99/22 Urteil
Zitiert von 30 Entscheidungen im Bestand
OLG Köln, 03.11.2023 – 6 U 58/23 Urteil
Zitiert von 28 Entscheidungen im Bestand
OLG Köln, 14.07.2022 – 15 U 137/21 Urteil
Zitiert von 26 Entscheidungen im Bestand
OLG Köln, 27.01.2022 – 15 U 153/21 Urteil
Zitiert von 24 Entscheidungen im Bestand
LG Düsseldorf, 28.10.2021 – 16 O 128/20 Urteil
Zitiert von 23 Entscheidungen im Bestand
OLG Köln, 07.12.2023 – 15 U 33/23 Urteil
Zitiert von 22 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

VG Köln, 21.10.2026 – 21. Oktober 2026 Beschluss
Kein Anordnungsanspruch auf einstweilige Berichtigung des Melderegisters bei tatsächlicher Nichtnutzung der Wohnung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
LAG Hamm, 05.10.2026 – 9 Ta 87/26 Beschluss
Zwangsvollstreckung - Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO - Erfüllung der titulierten Verpflichtung zur Auskunftserteilung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
OLG Hamm, 28.09.2026 – 22 U 77/25 Urteil
Datenschutzrecht: Anforderungen an die Datenverarbeitung über Business-Tools auf Drittwebseiten und Bemessung des immateriellen Schadensersatzes bei Kontrollverlust Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz Die Beklagte als Betreiberin der Social Media Plattform „Instagram“ hat zu Lasten des Klägers als Nutzer der Plattform gegen die Anforderungen des Art. 5 DSGVO verstoßen, indem sie personenbezogene Daten rechtswidrig ver…
OLG Köln, 24.09.2026 – 15 U 340/25 Urteil
Datenschutzrechtlicher Auslistungsanspruch: Nachweispflicht des Betroffenen hinsichtlich der offensichtlichen Unrichtigkeit verlinkter Inhalte gegenüber dem Suchmaschinenbetreiber Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz 1. Ein gerichtlich durchsetzbarer Löschungs- und (ergänzender) Unterlassungsanspruch gegen einen Suchmaschinenbetreiber auf Auslistung eines Suchergebnisses besteht erst, wenn der Suchmaschinenbetreiber durch einen Antra…
LG Köln, 17.09.2026 – 33 O 120/24 Urteil
Datenschutzrecht: Zulässigkeit der Datenverarbeitung zu Werbezwecken bei einem KI-Chatbot und Wirksamkeit voreingestellter Ankreuzkästchen in einer App Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
OVG NRW, 17.09.2026 – 13 B 18/26 Beschluss
Voraussetzungen des Verbots einer Telekommunikationsanlage nach § 8 TDDDG (hier: Futterautomat mit Kamera) Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
VG Köln, 14.08.2026 – 14 K 6249/25 Gerichtsbescheid
OLG Köln, 30.07.2026 – 19 U 153/25 Beschluss
Online-Glücksspiel: Zulässigkeit einer Stufenklage auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO zur Bezifferung von Rückforderungsansprüchen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
OVG NRW, 28.07.2026 – 15 A 3551/25 Beschluss
Fehlen des Feststellungsinteresses nach Abwendung eines Grundrechtseingriffs im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
VG Düsseldorf, 27.07.2026 – 29 K 9714/24 Urteil
Datenschutzrechtliche Verwarnung wegen fehlenden Nachweises der Einwilligung bei E-Mail-Werbung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz 1. Kann der Verantwortliche den Nachweis der Rechtmäßigkeit der Verarbeitung gemäß Art 7 DSGVO nicht führen, so gilt die Einwilligung als nicht bzw. nicht wirksam erteilt. 2. Die bloße Angabe einer E-Mail-Adresse, einer …

Neueste Gesetzgebung

Beobachtete Änderungen der letzten zwölf Monate an den Gesetzen und Verordnungen zum Thema. Datum ist der Tag der Beobachtung in der amtlichen Dokumentation, nicht zwingend das Inkrafttreten.

11.07.2026

Bundesdatenschutzgesetz 2 NormenBDSG

Aktuelle Meldungen

Keine Meldungen zu Datenschutzrecht Nordrhein-Westfalen.

Gesammelt werden Meldungen ausgewählter juristischer Quellen über deren offene Feeds. Für diesen Hub liegt derzeit keine aktuelle Meldung vor.

Gesetzesänderungen · Neu im Bestand

Themen in Nordrhein-Westfalen

Datenschutzrecht 477 Verwaltungsrecht 22.040 Sozialrecht 14.032 Arbeitsrecht 10.432 Steuerrecht 7.724 Gewerblicher Rechtsschutz 6.911 Verkehrsrecht 5.674 Strafrecht 4.393 Familienrecht 3.657 Mietrecht 3.589 Insolvenzrecht 2.297 Vergaberecht 1.092 Kartellrecht 874 Bank- und Kapitalmarktrecht 157

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