Datenschutzrecht Nordrhein-Westfalen

373 Entscheidungen der Gerichte aus Nordrhein-Westfalen

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Durchsucht Entscheidungen zum Thema Datenschutzrecht aus Nordrhein-Westfalen.

Zentrale Normen

Ausgewählte Vorschriften, die dieses Thema tragen. Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Nordrhein-Westfalen. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.

Gesetze und Verordnungen zum Thema

Neben dem Bundesrecht gilt in Nordrhein-Westfalen eigenes Landesrecht: 1.502 Gesetze und Verordnungen Nordrhein-Westfalens stehen im Volltext im Bestand.

Gerichte in Nordrhein-Westfalen

Gerichte in Nordrhein-Westfalen mit Entscheidungen zum Thema Datenschutzrecht; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Verwaltungsgerichtsbarkeit

Sozialgerichtsbarkeit

LSG NRW4

Arbeitsgerichtsbarkeit

Finanzgerichtsbarkeit

Verfassungsgerichtsbarkeit

Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen1

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Nordrhein-Westfalen.

OLG Hamm, 15.08.2023 – 7 U 19/23 Urteil
Zitiert von 124 Entscheidungen im Bestand
LG Paderborn, 19.12.2022 – 3 O 99/22 Urteil
Zitiert von 32 Entscheidungen im Bestand
OLG Köln, 03.11.2023 – 6 U 58/23 Urteil
Zitiert von 28 Entscheidungen im Bestand
OLG Köln, 14.07.2022 – 15 U 137/21 Urteil
Zitiert von 26 Entscheidungen im Bestand
OLG Köln, 07.12.2023 – 15 U 33/23 Urteil
Zitiert von 22 Entscheidungen im Bestand
OLG Köln, 07.12.2023 – 15 U 67/23 Urteil
Zitiert von 20 Entscheidungen im Bestand
OLG Köln, 07.12.2023 – 15 U 108/23 Urteil
Zitiert von 19 Entscheidungen im Bestand
OLG Hamm, 21.12.2023 – 7 U 137/23 Beschluss
Zitiert von 15 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

OLG Hamm, 24.06.2026 – 8 U 56/25 Urteil
Leitsatz 1. Der Antrag des Nutzers eines Facebook-Accounts auf Feststellung, dass der Nutzungsvertrag mit der Beklagten die Erfassung mit Hilfe der Meta Business-Tools, die Weiterleitung an die Server der Beklagten, die dortige S…
OVG NRW, 22.06.2026 – 16 B 169/25 Beschluss
Leitsatz Die Möglichkeit, Luftbildaufnahmen eines Grundstücks mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz zu verarbeiten, um bestehende Unschärfen nachträglich auszugleichen, führt nicht ohne Weiteres dazu, dass das Anfertigen solcher …
VG Düsseldorf, 22.06.2026 – 29 K 3490/24 Urteil
Leitsatz 1. Zum angemessenen Umfang der Untersuchung einer Beschwerde durch die Aufsichtsbehörde im Sinne von Art 57 Abs 1 Buchst f DSGVO.2. Liegen keine konkreten Anhaltspunkte für eine weitere Aufklärungsbedürftigkeit des Sachv…
OLG Köln, 12.06.2026 – 15 W 55/26 Beschluss
Leitsatz Zur Rechtmäßigkeit eines auf einem Bewertungsportal in Bezug auf einen Unternehmenseintrag veröffentlichten Hinweises auf die Anzahl an Bewertungen, die auf Grund von Beschwerden entfernt wurden.
OLG Hamm, 08.05.2026 – 8 U 13/25 Beschluss
OLG Hamm, 05.05.2026 – 8 U 21/25 Beschluss
Leitsatz 1. Die Verwendung von Meta Business Tools durch die Beklagte verletzt in mehrfacher Hinsicht zum Nachteil der Nutzer der von der Beklagten betriebenen Social Media Plattform die Datenschutzgrundsätze der DSGVO. 2. Die Be…
OLG Köln, 09.04.2026 – 15 W 13/26 Beschluss
Leitsatz 1. Eine Bestandsdatenauskunft darf gemäß § 21 Abs. 3 TDDDG grundsätzlich nur angeordnet werden, wenn das Gericht von der Richtigkeit der Feststellungen, die es seiner Entscheidung zugrunde legen will, überzeugt ist.2. Di…
VG Düsseldorf, 02.04.2026 – 29 K 7351/23 Urteil
VG Düsseldorf, 23.03.2026 – 29 K 2876/26 Beschluss
OLG Hamm, 09.03.2026 – 8 U 13/25 Urteil
Leitsatz 1. Die Verwendung von Meta Business Tools durch die Beklagte verletzt in mehrfacher Hinsicht zum Nachteil der Nutzer der von der Beklagten betriebenen Social Media Plattform die Datenschutzgrundsätze der DSGVO. 2. Die Be…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Neueste Gesetzgebung

Beobachtete Änderungen der letzten zwölf Monate an den Gesetzen und Verordnungen zum Thema. Datum ist der Tag der Beobachtung in der amtlichen Dokumentation, nicht zwingend das Inkrafttreten.