Gesetze / Landesrecht Nordrhein-Westfalen / GV. NRW. S. 1339

Verordnung zur Umsetzung des Maßregelvollzugsgesetzes

16 Normen · Ausgangsfassung vom 12.10.2009 · Änderungen →

Inhaltsübersicht

  1. Volltext
  2. Volltext
  3. § 2 Aufsicht
  4. § 3 Ausstattung der Einrichtung
  5. § 4 Unterrichtung der Patientin und des Patienten
  6. § 5 Schriftwechsel, Pakete, Zeitungen
  7. § 6 Besuche, Telefongespräche
  8. § 7 Religionsausübung
  9. § 8 Verwendung des Überbrückungsgeldes
  10. § 9 Besondere Sicherungsmaßnahmen
  11. § 10 Sicherheit im Maßregelvollzug
  12. § 11 Sicherheitsfachkräfte
  13. § 12 Aufgaben und Befugnisse
  14. § 13 Informationsrechte
  15. § 14 Fortbildung
  16. § 15 Abberufung
  17. § 16 Allgemeinpsychiatrische Einrichtungen
  18. § 17 InkrafttretenAußerkrafttretenBerichtspflicht

Änderungsverlauf

  1. Historischer Änderungsnachweis

    05.08.2021 Ausfertigung — Änderndes Gesetz vom 05.08.2021

    GV. NRW. S. 1339

Historischer Änderungsnachweis weist ein änderndes Gesetz nach, das die amtliche Änderungshistorie des Landes für dieses Gesetz nennt und das in unserer Änderungsübersicht bisher fehlte. Diese Einträge haben den hier geführten Text nicht verändert: die konsolidierte Fassung, aus der er stammt, enthält diese Änderungen bereits. Nachgewiesen ist das ändernde Gesetz mit Datum und Fundstelle, nicht die einzelne geänderte Vorschrift. Die Fundstellen verweisen auf das amtliche Verkündungsblatt: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (GV. NRW.).