Ein Dienst von nu:legal

Gesetze / Landesrecht Nordrhein-Westfalen / Eig-WO · GV. NRW. 2001 S. 771

Verordnung über das Wahlverfahren zur Benennung der Beschäftigten des Eigenbetriebs für die Wahl in den Betriebsausschuss

13 Normen · Ausgangsfassung vom 24.10.2001 · 1 zitierende Entscheidungen · Änderungen →

Meistzitierte Normen

NormZitierende Entscheidungen
§ 1 — Wahlvorbereitung1
§ 2 — Wahlvorstand1

Aus den Normzitaten der Entscheidungen im Bestand ermittelt.

Inhaltsübersicht

  1. Volltext
  2. § 1 Wahlvorbereitung
  3. § 2 Wahlvorstand
  4. § 3 Wahlrecht
  5. § 4 Wählbarkeit
  6. § 5 Wahlausschreiben
  7. § 6 Wahlvorschläge
  8. § 7 Inhalt der Wahlvorschläge
  9. § 8 Stimmabgabe
  10. § 9 Wahlergebnis
  11. § 10 Wahlniederschrift
  12. § 11 Mitteilung des Ergebnisses
  13. § 12 Anfechtung der Wahl
  14. Volltext
  15. § 13 Inkrafttreten

Änderungsverlauf

  1. Historischer Änderungsnachweis

    13.08.2012 Ausfertigung — Änderndes Gesetz vom 13.08.2012, Artikel 3

    GV. NRW. S. 296

  2. Historischer Änderungsnachweis

    29.08.2009 in Kraft — Änderndes Gesetz vom 05.08.2009, Artikel IV

    GV. NRW. S. 438

  3. Historischer Änderungsnachweis

    30.04.2005 in Kraft — Änderndes Gesetz vom 05.04.2005, Artikel 95

    GV. NRW. S. 351 Quelle (GV. NRW.)

  4. Historischer Änderungsnachweis

    01.01.2005 in Kraft — Änderndes Gesetz vom 16.11.2004, Artikel 17

    GV. NRW. S. 644

Historischer Änderungsnachweis weist ein änderndes Gesetz nach, das die amtliche Änderungshistorie des Landes für dieses Gesetz nennt und das in unserer Änderungsübersicht bisher fehlte. Diese Einträge haben den hier geführten Text nicht verändert: die konsolidierte Fassung, aus der er stammt, enthält diese Änderungen bereits. Nachgewiesen ist das ändernde Gesetz mit Datum und Fundstelle, nicht die einzelne geänderte Vorschrift. Die Fundstellen verweisen auf das amtliche Verkündungsblatt: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (GV. NRW.).