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Gewerblicher Rechtsschutz Nordrhein-Westfalen

6.035 Entscheidungen der Gerichte aus Nordrhein-Westfalen

Nach Rechtsordnung

Deutschland (Bund) 30.239 Nordrhein-Westfalen 6.035 Hessen 1.001 Baden-Württemberg 421 Hamburg 402 Bayern 340 Berlin 296 Niedersachsen 208 Rheinland-Pfalz 142 Brandenburg 111 Schleswig-Holstein 77Sachsen-Anhalt (noch keine Inhalte)Mecklenburg-Vorpommern (noch keine Inhalte)Thüringen (noch keine Inhalte)Saarland (noch keine Inhalte)Bremen (noch keine Inhalte)Sachsen (noch keine Inhalte)EU / International (noch keine Inhalte)

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Durchsucht Entscheidungen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz aus Nordrhein-Westfalen.

Zentrale Normen

Ausgewählte Vorschriften, die dieses Thema tragen. Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Nordrhein-Westfalen. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.

Gesetze und Verordnungen zum Thema

Die Landesgesetze Nordrhein-Westfalens sind hier noch nicht im Volltext verfügbar; die Rechtsprechung der Gerichte Nordrhein-Westfalens ist es bereits. Landesrechtliche Vorschriften zu diesem Thema stehen deshalb nicht unter den Normen dieser Seite.

Gerichte in Nordrhein-Westfalen

Gerichte in Nordrhein-Westfalen mit Entscheidungen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Nordrhein-Westfalen.

  1. OLG Köln, 21.10.2008 – 6 Wx 2/08 Beschluss

    Zitiert von 30 Entscheidungen im Bestand

  2. OLG Köln, 31.03.2004 – 6 U 158/03 Urteil

    Zitiert von 27 Entscheidungen im Bestand

  3. OLG Köln, 09.02.2009 – 6 W 182/08 Beschluss

    Zitiert von 24 Entscheidungen im Bestand

  4. OLG Düsseldorf, 18.07.2024 – 2 U 27/24 Urteil

    Zitiert von 19 Entscheidungen im Bestand

  5. LG Düsseldorf, 03.11.2010 – 12 O 232/09 Urteil

    Zitiert von 19 Entscheidungen im Bestand

  6. OLG Hamm, 15.08.2006 – 4 U 78/06 Urteil

    Zitiert von 17 Entscheidungen im Bestand

  7. OLG Köln, 02.04.2004 – 6 U 43/03 Urteil

    Zitiert von 17 Entscheidungen im Bestand

  8. OLG Köln, 14.07.2017 – 6 U 197/16 Urteil

    Zitiert von 16 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

  1. OLG Köln, 27.07.2026 – 6 W 57/26 Beschluss
  2. OLG Düsseldorf, 25.06.2026 – 2 U 30/25 Urteil

    Leitsatz 1. Bei der Bestimmung des auf die Verletzung eines Patents oder Gebrauchsmusters entfallenden Gewinnanteils ist grundsätzlich zu berücksichtigen, ob die unter Schutz gestellten technischen Details und die damit verbunden…

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  3. OLG Düsseldorf, 03.06.2026 – 2 U 93/24 Schlussurteil

    Leitsatz 1. Befindet sich die angegriffene Ausführungsform in den Händen des Beklagten, weil er diese herstellt und/oder vertreibt, kann er den Vortrag des Klägers zu den technischen Eigenschaften der angegriffenen Ausführungsfor…

  4. OLG Köln, 18.05.2026 – 6 W 30/26 Beschluss
  5. OLG Köln, 15.05.2026 – 6 U 114/25 Urteil
  6. OLG Köln, 15.05.2026 – 6 U 92/25 Urteil
  7. LG Köln, 12.05.2026 – 88 O 1/26 Schlussurteil
  8. OLG Hamm, 12.05.2026 – 4 UKl 3/25 Urteil
  9. LG Köln, 29.04.2026 – 14 O 113/26 Beschluss

    Leitsatz § 71 Abs. 2 Nr. 7 GVG eröffnet keine ausschließliche Zuständigkeit des Landgerichts für Urheberrechtsstreitsachen. Die Formulierung "Veröffentlichung durch Druckerzeugnisse und Bild- und Tonträger jeder Art, insbesondere…

  10. LG Köln, 29.04.2026 – 84 O 156/22 Urteil

Neueste Gesetzgebung

Beobachtete Änderungen der letzten zwölf Monate an den Gesetzen und Verordnungen zum Thema. Datum ist der Tag der Beobachtung in der amtlichen Dokumentation, nicht zwingend das Inkrafttreten.

19.06.2026

30.05.2026

21.01.2026

16.01.2026

01.01.2026

Aktuelle Meldungen

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