Gewerblicher Rechtsschutz Nordrhein-Westfalen

6.636 Entscheidungen der Gerichte aus Nordrhein-Westfalen

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Durchsucht Entscheidungen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz aus Nordrhein-Westfalen.

Zentrale Normen

Ausgewählte Vorschriften, die dieses Thema tragen. Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Nordrhein-Westfalen. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.

Gesetze und Verordnungen zum Thema

Neben dem Bundesrecht gilt in Nordrhein-Westfalen eigenes Landesrecht: 1.504 Gesetze und Verordnungen Nordrhein-Westfalens stehen im Volltext im Bestand.

Gerichte in Nordrhein-Westfalen

Gerichte in Nordrhein-Westfalen mit Entscheidungen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Nordrhein-Westfalen.

OLG Düsseldorf, 22.03.2019 – 2 U 31/16 Teil-Verzichts- und Schlussurteil
Zitiert von 33 Entscheidungen im Bestand
OLG Köln, 21.10.2008 – 6 Wx 2/08 Beschluss
Zitiert von 30 Entscheidungen im Bestand
OLG Köln, 31.03.2004 – 6 U 158/03 Urteil
Zitiert von 27 Entscheidungen im Bestand
OLG Düsseldorf, 25.10.2018 – 2 U 30/16 Urteil
Zitiert von 25 Entscheidungen im Bestand
OLG Köln, 09.02.2009 – 6 W 182/08 Beschluss
Zitiert von 24 Entscheidungen im Bestand
OLG Köln, 14.08.2020 – 6 U 4/20 Urteil
Zitiert von 23 Entscheidungen im Bestand
OLG Düsseldorf, 18.07.2024 – 2 U 27/24 Urteil
Zitiert von 22 Entscheidungen im Bestand
LG Düsseldorf, 13.07.2017 – 4a O 154/15 Urteil
Zitiert von 21 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

OLG Düsseldorf, 06.08.2026 – 2 U 46/25 Urteil
Patent- und Wettbewerbsrecht: Auslegung der progressiven Oberflächenstruktur bei einem Papiergelegefilter; Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer Abnehmerverwarnung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz 1. Die Auslegung kann im Einzelfall selbst bei nicht in der allgemeinen Patentbeschreibung enthaltenen und ein Ausführungsbeispiel betreffenden Erläuterungen ergeben, dass im Rahmen eines Ausführungsbeispiels verortete A…
OLG Köln, 27.07.2026 – 6 W 57/26 Beschluss
OLG Köln, 22.07.2026 – 6 W 8/26 Beschluss
Unlauterer Wettbewerb: Gezielte Behinderung durch Registrierung einer Domain und Weiterleitung auf die eigene Website zum Abfangen von Kunden Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz 1. Stützt sich ein Unternehmer, der gegen den Erwerb einer Domain durch einen Wettbewerber vorgeht, einen einheitlichen Unterlassungsanspruch sowohl auf Behinderung (§ 4 Nr. 4 UWG) als auch auf Irreführung (§ 5 Abs. 1 UW…
LG Bochum, 21.07.2026 – 12 O 29/26 Urteil
Wettbewerbsrecht: Unzulässigkeit der Bewerbung von Steckersolargeräten mit "Plug & Play" bei Anmeldepflicht im Marktstammregister Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
LG Düsseldorf, 17.07.2026 – 38 O 219/25 Urteil
Unlautere Preiswerbung: Irreführung durch Streichpreise ohne deutlichen UVP-Hinweis und Verstoß gegen die Pflicht zur Angabe des 30-Tage-Bestpreises Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
OLG Köln, 14.07.2026 – 6 W 50/26 Beschluss
Bewertungsportal: Zulässigkeit des Hinweises auf die Anzahl der aufgrund von Beschwerden gelöschten Bewertungen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz 1. Es stellt keine Herabsetzung eines Mitbewerbers dar, wenn ein Portal, das Kundenbewertungen anzeigt, mitteilt, dass eine bestimmte Zahl dieser Bewertungen „wegen Diffamierung“ gelöscht worden sei. 2. Wird bei einer Ge…
OLG Köln, 08.07.2026 – 6 U 68/25 Urteil
OLG Düsseldorf, 25.06.2026 – 2 U 30/25 Urteil
Leitsatz 1. Bei der Bestimmung des auf die Verletzung eines Patents oder Gebrauchsmusters entfallenden Gewinnanteils ist grundsätzlich zu berücksichtigen, ob die unter Schutz gestellten technischen Details und die damit verbunden…

Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand
LG Köln, 22.06.2026 – 33 O 252/26 Beschluss
AG Düsseldorf, 18.06.2026 – 51 C 64/26 Urteil

Neueste Gesetzgebung

Beobachtete Änderungen der letzten zwölf Monate an den Gesetzen und Verordnungen zum Thema. Datum ist der Tag der Beobachtung in der amtlichen Dokumentation, nicht zwingend das Inkrafttreten.

01.10.2026

Aktuelle Meldungen

Keine Meldungen zu Gewerblicher Rechtsschutz Nordrhein-Westfalen.

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Gesetzesänderungen · Neu im Bestand

Themen in Nordrhein-Westfalen

Gewerblicher Rechtsschutz 6.636 Verwaltungsrecht 20.877 Sozialrecht 12.811 Arbeitsrecht 9.089 Steuerrecht 7.071 Verkehrsrecht 5.647 Strafrecht 3.716 Mietrecht 3.134 Familienrecht 3.094 Insolvenzrecht 2.006 Vergaberecht 904 Kartellrecht 735 Datenschutzrecht 537 Bank- und Kapitalmarktrecht 155

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