Themen / Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Nordrhein-Westfalen
6.035 Entscheidungen der Gerichte aus Nordrhein-Westfalen
Nach Rechtsordnung
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Durchsucht Entscheidungen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz aus Nordrhein-Westfalen.
Zentrale Normen
- § 14 MarkenGAusschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch
- § 9 MarkenGAngemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse
- § 26 MarkenGBenutzung der Marke
- § 2 UrhGGeschützte Werke
- § 97 UrhGAnspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
- § 3 UWGVerbot unlauterer geschäftlicher Handlungen
- § 5 UWGIrreführende geschäftliche Handlungen
- § 8 UWGBeseitigung und Unterlassung
- § 38 DesignGRechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang
Ausgewählte Vorschriften, die dieses Thema tragen. Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Nordrhein-Westfalen. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.
Gesetze und Verordnungen zum Thema
- Gesetz gegen den unlauteren WettbewerbUWG
- MarkengesetzMarkenG
- UrheberrechtsgesetzUrhG
- PatentgesetzPatG
- DesigngesetzDesignG
- KunsturheberrechtsgesetzKunstUrhG
- GeschmacksmustergesetzDesignG
Die Landesgesetze Nordrhein-Westfalens sind hier noch nicht im Volltext verfügbar; die Rechtsprechung der Gerichte Nordrhein-Westfalens ist es bereits. Landesrechtliche Vorschriften zu diesem Thema stehen deshalb nicht unter den Normen dieser Seite.
Gerichte in Nordrhein-Westfalen
Gerichte in Nordrhein-Westfalen mit Entscheidungen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.
Ordentliche Gerichtsbarkeit
- LG Düsseldorf1.647
- OLG Köln1.359
- OLG Düsseldorf1.019
- LG Köln654
- OLG Hamm597
- LG Bochum116
- LG Bielefeld102
- LG Bonn88
- LG Dortmund64
- LG Münster55
- LG Essen49
- AG Düsseldorf44
- LG Duisburg33
- LG Arnsberg33
- LG Wuppertal32
- AG Köln31
- LG Aachen17
- LG Krefeld14
- LG Kleve13
- LG Hagen12
- AG Bielefeld10
- LG Paderborn10
- LG Siegen8
- AG Bochum8
- LG Mönchengladbach7
- AG Bonn4
- LG Detmold3
- AG Neuss2
- AG Essen1
- AG Langenfeld1
- AG Bocholt1
- AG Aachen1
Leitentscheidungen
Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Nordrhein-Westfalen.
-
OLG Köln, 21.10.2008 – 6 Wx 2/08
Beschluss
Zitiert von 30 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Köln, 31.03.2004 – 6 U 158/03
Urteil
Zitiert von 27 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Köln, 09.02.2009 – 6 W 182/08
Beschluss
Zitiert von 24 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Düsseldorf, 18.07.2024 – 2 U 27/24
Urteil
Zitiert von 19 Entscheidungen im Bestand
-
LG Düsseldorf, 03.11.2010 – 12 O 232/09
Urteil
Zitiert von 19 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Hamm, 15.08.2006 – 4 U 78/06
Urteil
Zitiert von 17 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Köln, 02.04.2004 – 6 U 43/03
Urteil
Zitiert von 17 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Köln, 14.07.2017 – 6 U 197/16
Urteil
Zitiert von 16 Entscheidungen im Bestand
Neueste Entscheidungen
- OLG Köln, 27.07.2026 – 6 W 57/26 Beschluss
-
OLG Düsseldorf, 25.06.2026 – 2 U 30/25
Urteil
Leitsatz 1. Bei der Bestimmung des auf die Verletzung eines Patents oder Gebrauchsmusters entfallenden Gewinnanteils ist grundsätzlich zu berücksichtigen, ob die unter Schutz gestellten technischen Details und die damit verbunden…
Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Düsseldorf, 03.06.2026 – 2 U 93/24
Schlussurteil
Leitsatz 1. Befindet sich die angegriffene Ausführungsform in den Händen des Beklagten, weil er diese herstellt und/oder vertreibt, kann er den Vortrag des Klägers zu den technischen Eigenschaften der angegriffenen Ausführungsfor…
- OLG Köln, 18.05.2026 – 6 W 30/26 Beschluss
- OLG Köln, 15.05.2026 – 6 U 114/25 Urteil
- OLG Köln, 15.05.2026 – 6 U 92/25 Urteil
- LG Köln, 12.05.2026 – 88 O 1/26 Schlussurteil
- OLG Hamm, 12.05.2026 – 4 UKl 3/25 Urteil
-
LG Köln, 29.04.2026 – 14 O 113/26
Beschluss
Leitsatz § 71 Abs. 2 Nr. 7 GVG eröffnet keine ausschließliche Zuständigkeit des Landgerichts für Urheberrechtsstreitsachen. Die Formulierung "Veröffentlichung durch Druckerzeugnisse und Bild- und Tonträger jeder Art, insbesondere…
- LG Köln, 29.04.2026 – 84 O 156/22 Urteil
Neueste Gesetzgebung
Beobachtete Änderungen der letzten zwölf Monate an den Gesetzen und Verordnungen zum Thema. Datum ist der Tag der Beobachtung in der amtlichen Dokumentation, nicht zwingend das Inkrafttreten.
19.06.2026
30.05.2026
21.01.2026
16.01.2026
01.01.2026
Aktuelle Meldungen
Keine Meldungen zu Gewerblicher Rechtsschutz Nordrhein-Westfalen.
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