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EuG 2011

Gericht der Europäischen Union · 291 Entscheidungen im Jahr 2011

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  1. EuG, 16.12.2011 – T-202/10 Beschluss

    Leitsatz Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. Die Streithilfeanträge der Vesteda Groep BV, der Vereinigung der institutionellen Anleger im Immobilienwesen der Niederlande, der Société Wallone de logement, der Union sociale p…

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  2. EuG, 16.12.2011 – T-203/10 Beschluss

    Leitsatz Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. Die Streithilfeanträge der Vesteda Groep BV und der Vereinigung der institutionellen Anleger im Immobilienwesen der Niederlande haben sich erledigt. Die Stichting Woonpunt, die S…

    Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

  3. EuG, 16.12.2011 – T-291/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Enviro Tech Europe Ltd und die Enviro Tech International, Inc., tragen die Kosten einschließlich der Kosten des Verfahrens des vorläufigen Rechtsschutzes.

    Zitiert von 9 Entscheidungen im Bestand

  4. EuG, 16.12.2011 – T-423/09 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Dashiqiao Sanqiang Refractory Materials Co. Ltd trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Rates der Europäischen Union. 3. Die Europäische Kommission trägt ihre eigenen Kosten.

    Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

  5. EuG, 16.12.2011 – T-488/10 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die Französische Republik trägt die Kosten.

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  6. EuG, 15.12.2011 – T-232/08 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Das Großherzogtum Luxemburg trägt die Kosten.

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  7. EuG, 15.12.2011 – T-437/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung SG.E3/MM/psi D (2008) 6658 der Kommission vom 8. August 2008, mit der der vollständige Zugang zum Inhaltsverzeichnis der Akte in dem Verfahren COMP/F/38.620 — Wasserstoffperoxid und Perborat verweiger…

    Zitiert von 11 Entscheidungen im Bestand

  8. EuG, 14.12.2011 – T-237/10 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 24. Februar 2010 (Sache R 1590/2008‑1) wird aufgehoben, soweit mit ihr die Gemeinschaftsmar…

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  9. EuG, 14.12.2011 – T-361/10 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Europäische Kommission trägt ihre eigenen sowie die Herrn Dimitrios Pachtitis im Rahmen des vorliegenden Rechtszugs entstandenen Kosten.

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  10. EuG, 14.12.2011 – T-504/09 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30. September 2009 (Sache R 1387/2008-1) wird aufgehoben. 2. Im Übrigen wird die Klage a…

    Zitiert von 15 Entscheidungen im Bestand

  11. EuG, 14.12.2011 – T-52/09 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Nycomed Danmark ApS trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) einschließlich der Kosten des Verfahrens der einstweiligen Anordnung. 3. Die P…

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  12. EuG, 13.12.2011 – T-244/08 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung 2008/366/EG der Kommission vom 30. Januar 2008 über die staatliche Beihilfe C 35/06 (ex NN 37/06), die Schweden der Konsum Jämtland ekonomisk forening gewährt hat, wird für nichtig erklärt. Die Europäisc…

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  13. EuG, 13.12.2011 – T-377/07 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die Evropaïki Dynamiki – Proigmena Systimata Tilepikoinonion Pliroforikis kai Tilematikis AE trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission.

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  14. EuG, 13.12.2011 – T-61/09 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 11. Dezember 2008 (Sache R 1049/2007‑1) wird aufgehoben. Das HABM trägt seine eigenen Koste…

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  15. EuG, 08.12.2011 – T-39/08 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung der Kommission vom 12. November 2007, mit der das von der Evropaïki Dynamiki – Proigmena Systimata Tilepikoinonion Pliroforikis kai Tilematikis AE im Rahmen der offenen Ausschreibung EAC/04/07 eines Auft…

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  16. EuG, 08.12.2011 – T-421/07 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Deutsche Post AG trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Die UPS Europe NV/SA und die UPS Deutschland Inc. & Co. OHG tragen ihre eigene…

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  17. EuG, 07.12.2011 – T-152/10 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 3. Februar 2010 (Sache R 924/2008‑4) wird aufgehoben, soweit die Beschwerdekammer die zur …

  18. EuG, 07.12.2011 – T-562/10 Urteil

    Leitsatz 1. Über die Anträge der Europäischen Kommission und der Bundesrepublik Deutschland auf Zulassung als Streithelferinnen ist nicht mehr zu entscheiden. 2. Die Verordnung (EU) Nr. 961/2010 des Rates vom 25. Oktober 2010 übe…

    Zitiert von 8 Entscheidungen im Bestand

  19. EuG, 30.11.2011 – T-107/08 Urteil

    Leitsatz 1. Art. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1420/2007 des Rates vom 4. Dezember 2007 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Siliciummangan mit Ursprung in der Volksrepublik China und Kasachstan und…

    Zitiert von 10 Entscheidungen im Bestand

  20. EuG, 30.11.2011 – T-123/10 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 20. Januar 2010 (R 601/2009-4) wird aufgehoben. Das HABM trägt seine eigenen Kosten sowie …

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  21. EuG, 30.11.2011 – T-208/06 Urteil

    Leitsatz 1. Art. 1 der Entscheidung K(2006) 2098 endg. der Kommission vom 31. Mai 2006 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG und Artikel 53 EWR-Abkommen (Sache COMP/F/38.645 — Methylacrylate) wird für nichtig erklärt, soweit dari…

    Zitiert von 13 Entscheidungen im Bestand

  22. EuG, 30.11.2011 – T-238/09 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die Sniace, SA trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Europäischen Kommission einschließlich der Kosten des Verfahrens des vorläufigen Rechtsschutzes.

    Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

  23. EuG, 30.11.2011 – T-477/10 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 22. Juli 2010 (Sache R 1393/2009‑1) wird aufgehoben. Das HABM trägt seine eigenen Kosten un…

  24. EuG, 24.11.2011 – T-296/09 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die European Federation of Ink and Ink Cartridge Manufacturers (EFIM) trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission. Die Lexmark International Technology SA trägt ihre ei…

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  25. EuG, 24.11.2011 – T-471/11 Beschluss

    Leitsatz Der Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz wird zurückgewiesen. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  26. EuG, 23.11.2011 – T-320/07 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die Europäische Kommission trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten von Glen Jones und Daphne Jones sowie der Fforch-Y-Garon Coal Co. Ltd. Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordir…

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  27. EuG, 23.11.2011 – T-514/09 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die bpost NV van publiek recht trägt die Kosten einschließlich der durch das Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes entstandenen Kosten.

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  28. EuG, 23.11.2011 – T-82/09 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Herr Gert-Jan Dennekamp trägt seine eigenen Kosten und die Kosten des Europäischen Parlaments. Das Königreich Dänemark, die Republik Finnland und der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) t…

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  29. EuG, 22.11.2011 – T-275/10 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 22. März 2010 (Sache R 1102/2008‑1) wird aufgehoben. Das HABM trägt die Kosten.

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  30. EuG, 18.11.2011 – T-116/11 Beschluss

    Leitsatz Der Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz wird zurückgewiesen. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

  31. EuG, 16.11.2011 – T-308/06 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Buffalo Milke Automotive Polishing Products, Inc. trägt die Kosten.

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  32. EuG, 16.11.2011 – T-54/06 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die Kendrion NV trägt die Kosten.

    Zitiert von 8 Entscheidungen im Bestand

  33. EuG, 16.11.2011 – T-59/06 Urteil

    Leitsatz Die durch Art. 2 Buchst. l der Entscheidung K(2005) 4634 endg. der Kommission vom 30. November 2005 in einem Verfahren nach Artikel 81 [EG] (Sache COMP/F/38.354 – Industriesäcke) verhängte Geldbuße wird auf 9,18 Mio. Eur…

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  34. EuG, 16.11.2011 – T-68/06 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung K(2005) 4634 endg. der Kommission vom 30. November 2005 in einem Verfahren nach Artikel 81 [EG] (Sache COMP/F/38.354 – Industriesäcke) wird für nichtig erklärt, soweit sie die Stempher BV und die Koninkl…

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  35. EuG, 16.11.2011 – T-76/06 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die Plasticos Españoles, SA (ASPLA) trägt die Kosten.

    Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

  36. EuG, 15.11.2011 – T-170/10 Urteil

    Leitsatz Die Klagen werden abgewiesen. Die Computer Task Group Luxembourg PSF SA (CTG Luxembourg PSF) trägt die Kosten.

  37. EuG, 15.11.2011 – T-269/11 Beschluss

    Leitsatz Der Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz wird zurückgewiesen. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

    Zitiert von 9 Entscheidungen im Bestand

  38. EuG, 15.11.2011 – T-276/10 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 28. April 2010 (Sache R 1020/2008‑4) wird aufgehoben, da die durch die Beschwerdekammer vo…

  39. EuG, 10.11.2011 – T-143/10 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 3. Februar 2010 (Sache R 1625/2008‑4) wird aufgehoben. Im Übrigen wird die Klage abgewiese…

  40. EuG, 10.11.2011 – T-313/10 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 1. Juni 2010 (Sache R 1005/2009‑4) wird aufgehoben. Das HABM trägt seine eigenen Kosten so…

  41. EuG, 10.11.2011 – T-384/08 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die Elliniki Nafpigokataskevastiki AE Chartofylakeiou, die Howaldtswerke-Deutsche Werft GmbH und die ThyssenKrupp Marine Systems AG tragen neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Europäischen…

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  42. EuG, 08.11.2011 – T-274/07 Urteil

    Leitsatz Die Art. 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 452/2007 des Rates vom 23. April 2007 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Bügelbrettern…

    Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

  43. EuG, 08.11.2011 – T-37/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Kommission vom 16. November 2007 wird aufgehoben, soweit sie bei den aufgerechneten Beträgen nach dem 12. Juli 2007 aufgelaufene Zinsen berücksichtigt. 2. Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  44. EuG, 08.11.2011 – T-88/09 Urteil

    Leitsatz 1. Die Europäische Kommission wird verurteilt, der Idromacchine Srl für den von ihr erlittenen immateriellen Schaden eine Entschädigung in Höhe von 20000 Euro zu zahlen. 2. Zuzüglich zu der Idromacchine zu zahlenden Ents…

    Zitiert von 15 Entscheidungen im Bestand

  45. EuG, 26.10.2011 – T-426/09 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die Bayerische Asphaltmischwerke GmbH & Co. KG für Straßenbaustoffe trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten, die dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HAB…

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  46. EuG, 26.10.2011 – T-436/09 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Herrn Julien Dufour mit Schreiben des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) vom 2. September 2009 übermittelte Entsche…

    Zitiert von 18 Entscheidungen im Bestand

  47. EuG, 25.10.2011 – T-190/08 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Chelyabinsk electrometallurgical integrated plant OAO (CHEMK) und die Kuzneckie ferrosplavy OAO (…

    Zitiert von 13 Entscheidungen im Bestand

  48. EuG, 25.10.2011 – T-192/08 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Transnational Company „Kazchrome“ AO und die ENRC Marketing AG tragen ihre eigenen Kosten sowie d…

    Zitiert von 11 Entscheidungen im Bestand

  49. EuG, 25.10.2011 – T-262/10 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte erweiterte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Der Beschluss 2010/169/EU der Kommission vom 19. März 2010 über die Nichtaufnahme von 2,4,4’-Trichloro-2’-hydroxydipheny…

    Zitiert von 19 Entscheidungen im Bestand

  50. EuG, 25.10.2011 – T-348/08 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Art. 1 Buchst. g der Entscheidung C (2008) 2626 final der Kommission vom 11. Juni 2008 in einem Verfahren nach Art. 81 [EG] und Art…

    Zitiert von 16 Entscheidungen im Bestand

  51. EuG, 21.10.2011 – T-335/09 Beschluss

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Europäische Kommission trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Groupement Adriano, Jaime Ribeiro, Conduril – Con…

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  52. EuG, 20.10.2011 – T-189/09 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die Poloplast GmbH & Co. KG trägt die Kosten einschließlich der Aufwendungen der Polypipe Ltd, die für das Verfahren vor der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken…

  53. EuG, 20.10.2011 – T-57/09 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung des Rates vom 1. Dezember 2008, mit der das Angebot der Unternehmensgruppe Alfastar-Siemens, bestehend aus Alfastar Benelux und der Siemens IT Solutions and Services SA, im Rahmen der Ausschreibung UCA 2…

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  54. EuG, 19.10.2011 – T-139/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Sechste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Französische Republik trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission. 3. D…

  55. EuG, 18.10.2011 – T-304/10 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die dm-drogerie markt GmbH & Co. KG trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). Jede Partei trägt ihre eigenen d…

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  56. EuG, 18.10.2011 – T-439/09 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. John Robert Purvis trägt die Kosten.

    Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

  57. EuG, 18.10.2011 – T-449/08 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 18. Juli 2008 (Sache R 759/2007‑4) wird in Bezug auf die Waren „netzbetriebene Leuchten, B…

  58. EuG, 18.10.2011 – T-53/10 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 2…

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  59. EuG, 18.10.2011 – T-561/08 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Herr Jürgen Gutknecht trägt seine eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission.

  60. EuG, 14.10.2011 – T-489/11 Beschluss

    Leitsatz Der Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz wird zurückgewiesen. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

    Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

  61. EuG, 12.10.2011 – T-149/11 Beschluss

    Leitsatz Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. Die GS Gesellschaft für Umwelt- und Energie-Serviceleistungen mbH trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union. Übe…

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  62. EuG, 12.10.2011 – T-224/10 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Sechste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Association belge des consommateurs test-achats ASBL trägt ihre eigenen Kosten un…

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  63. EuG, 12.10.2011 – T-312/07 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Der Dimos Peramatos trägt seine eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission einschließlich der durch das Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes entstandenen Kosten.

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  64. EuG, 12.10.2011 – T-38/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Der Betrag der in Art. 3 der Entscheidung K (2004) 4030 endg. der Kommission vom 20. Oktober 2004 in einem Verfahren nach Artikel 8…

    Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

  65. EuG, 12.10.2011 – T-41/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Der Teil des Betrags der in Art. 3 der Entscheidung K(2004) 4030 endg. in einem Verfahren nach Artikel 81 Absatz 1 [EG] (Sache COMP…

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  66. EuG, 06.10.2011 – T-176/10 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 28. Januar 2010 (Sache R 1514/2008‑2) wird aufgehoben. Im Übrigen wird die Klage abgewiese…

  67. EuG, 06.10.2011 – T-247/10 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 16. März 2010 (Sache R 1366/2008-4) wird aufgehoben. Das HABM trägt außer seinen eigenen K…

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  68. EuG, 06.10.2011 – T-508/08 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Bang & Olufsen A/S trägt die Kosten.

    Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

  69. EuG, 05.10.2011 – T-11/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Art. 1 Buchst. b der Entscheidung K(2005) 4012 endg. der Kommission vom 20. Oktober 2005 in einem Verfahren nach Art. 81 Abs. 1 [EG…

    Zitiert von 23 Entscheidungen im Bestand

  70. EuG, 05.10.2011 – T-19/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Der Rechtsstreit ist in der Hauptsache erledigt. 2. Die Mindo Srl trägt die Kosten.

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  71. EuG, 05.10.2011 – T-39/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Widerklage der Europäischen Kommission wird abgewiesen. 3. Transcatab SpA trägt ihre eigenen Kost…

    Zitiert von 16 Entscheidungen im Bestand

  72. EuG, 05.10.2011 – T-422/11 Beschluss

    Leitsatz Der Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz wird zurückgewiesen. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  73. EuG, 05.10.2011 – T-526/09 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die PAKI Logistics GmbH trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). Das Vereinigte Königreich Großbritannien und …

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  74. EuG, 29.09.2011 – T-150/10 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 12. Januar 2010 (Sache R 1812/2008‑1) wird aufgehoben. Das HABM trägt neben seinen eigenen …

  75. EuG, 29.09.2011 – T-4/06 Urteil

    Leitsatz Art. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1686/2005 der Kommission vom 14. Oktober 2005 zur Festsetzung der Produktionsabgaben sowie des Koeffizienten der Ergänzungsabgabe im Zuckersektor für das Wirtschaftsjahr 2004/05 in der durc…

    Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

  76. EuG, 29.09.2011 – T-442/07 Urteil

    Leitsatz Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus dem EG-Vertrag verstoßen, dass sie es unterlassen hat, eine Entscheidung über den in einem an sie gerichteten Schreiben der Ryanai…

    Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

  77. EuG, 28.09.2011 – T-352/05 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die Hellenische Republik trägt die Kosten.

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  78. EuG, 28.09.2011 – T-384/11 Beschluss

    Leitsatz Der Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz wird zurückgewiesen. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  79. EuG, 27.09.2011 – T-199/04 Urteil

    Leitsatz Die Verordnung (EG) Nr. 397/2004 des Rates vom 2. März 2004 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Bettwäsche aus Baumwolle mit Ursprung in Pakistan wird für nichtig erklärt, soweit sie d…

    Zitiert von 9 Entscheidungen im Bestand

  80. EuG, 27.09.2011 – T-207/09 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 25. Februar 2009 (Sache R 554/2008‑2) wird aufgehoben. Das HABM trägt seine eigenen Kosten…

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  81. EuG, 27.09.2011 – T-30/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Zweite erweiterte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. 3F, ehemals Specialarbejderforbundet i Danmark (SID), trägt ihre eigenen Kosten und die Ko…

    Zitiert von 7 Entscheidungen im Bestand

  82. EuG, 23.09.2011 – T-567/10 Beschluss

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die Streithilfeanträge der Französischen Republik und von France Télécom haben sich erledigt. Vivendi trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission.

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  83. EuG, 23.09.2011 – T-568/10 Beschluss

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die Streithilfeanträge der Französischen Republik und von France Télécom haben sich erledigt. Vivendi trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission.

  84. EuG, 22.09.2011 – T-500/09 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die Italienische Republik trägt die Kosten.

  85. EuG, 22.09.2011 – T-67/10 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Das Königreich Spanien trägt die Kosten.

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  86. EuG, 22.09.2011 – T-86/09 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die Evropaïki Dynamiki – Proigmena Systimata Tilepikoinonion Pliroforikis kai Tilematikis AE trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission.

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  87. EuG, 21.09.2011 – T-141/05 Beschluss

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) 1. Der Klageantrag des Internationalen Hilfsfonds e. V. auf Nichtigerklärung der Entscheidung der Europäischen Kommission vom 14. Februar 2005, mit der sein Antrag auf Z…

    Zitiert von 8 Entscheidungen im Bestand

  88. EuG, 21.09.2011 – T-268/10 Beschluss

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Siebte erweiterte Kammer) 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Polyelectrolyte Producers Group GEIE (PPG) und die SNF SAS tragen ihre eigenen Kosten sowie die der Europä…

    Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

  89. EuG, 21.09.2011 – T-325/09 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Rechtsmittelkammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Urteil des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union (Zweite Kammer) vom 4. Juni 2009, Adjemian u. a./Ko…

    Zitiert von 23 Entscheidungen im Bestand

  90. EuG, 21.09.2011 – T-34/08 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung der Kommission vom 16. November 2007 über die teilweise Nichtanerkennung der dem Berliner Institut für Vergleichende Sozialforschung e.V. im Rahmen der Finanzhilfevereinbarung Daphne JAI/DAP/2004-2/052/W…

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  91. EuG, 21.09.2011 – T-343/10 Beschluss

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Siebte Kammer) 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Etimine SA und die AB Etiproducts Oy tragen ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Chemikalienagentur …

    Zitiert von 9 Entscheidungen im Bestand

  92. EuG, 21.09.2011 – T-346/10 Beschluss

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Siebte Kammer) 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Borax Europe Ltd trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA). 3. Die Europä…

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  93. EuG, 20.09.2011 – T-120/08 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die Anträge des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union auf Zulassung als Streithelfer sind erledigt. Die Arch Chemicals, Inc., die Arch Timber Protection Ltd, die Rhodia U…

  94. EuG, 20.09.2011 – T-232/10 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Couture Tech Ltd trägt die Kosten.

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  95. EuG, 20.09.2011 – T-267/10 Beschluss

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Das Land Wien trägt die Kosten.

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  96. EuG, 20.09.2011 – T-298/09 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen. Die Evropaïki Dynamiki – Proigmena Systimata Tilepikoinonion Pliroforikis kai Tilematikis AE trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission.

  97. EuG, 20.09.2011 – T-394/08 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Rechtssachen T‑394/08, T‑408/08, T‑453/08 und T‑454/08 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. 2. Die Klagen werden abgew…

    Zitiert von 21 Entscheidungen im Bestand

  98. EuG, 20.09.2011 – T-400/04 Urteil

    Leitsatz Die Klagen werden abgewiesen. Die Arch Chemicals, Inc., die Arch Timber Protection Ltd, die Rhodia UK Ltd, die Sumitomo Chemical (UK) plc und die Troy Chemical Co. BV tragen ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäi…

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  99. EuG, 20.09.2011 – T-461/08 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Europäischen Investitionsbank (EIB), das von der Evropaïki Dynamiki – Proigmena Systimata Tilepikoinonion Plir…

    Zitiert von 24 Entscheidungen im Bestand

  100. EuG, 20.09.2011 – T-75/04 Urteil

    Leitsatz Die Klagen werden abgewiesen. Die Arch Chemicals, Inc., die Arch Timber Protection Ltd, die Rhodia UK Ltd, die Sumitomo Chemical (UK) plc und die Troy Chemical Co. BV tragen ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europ…

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