Aufenthaltsverordnung

Inhaltsübersicht

1. Amtliche Inhaltsübersicht
2. Kapitel 1 · Allgemeine Bestimmungen
3. § 1Begriffsbestimmungen
4. Kapitel 2 · Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet
5. Abschnitt 1 · Passpflicht für Ausländer
6. § 2Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters
7. § 3Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz
8. § 4Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer
9. § 5Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer
10. § 6Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland
11. § 7Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
12. § 8Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer
13. § 9Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer
14. § 10Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer
15. § 11Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
16. § 11aAusstellung von Reiseausweisen für Ausländer für Schülerreisen in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland
17. § 12Grenzgängerkarte
18. § 13Notreiseausweis
19. § 13aEU-Rückkehrausweis
20. § 14Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen
21. Abschnitt 2 · Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels
22. Unterabschnitt 1 · Allgemeine Regelungen
23. § 15Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte
24. § 16Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen
25. § 17Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts
26. § 17aBefreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte
27. Unterabschnitt 2 · Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise
28. § 18Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose
29. § 19Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe
30. § 20Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt
31. § 21
32. § 22Befreiung für Schüler auf Sammellisten
33. Unterabschnitt 3 · Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen
34. § 23Befreiung für ziviles Flugpersonal
35. § 24Befreiung für Seeleute
36. § 25Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt
37. § 26Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum
38. Unterabschnitt 4 · Sonstige Befreiungen
39. § 27Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten
40. § 28Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer
41. § 29Befreiung in Rettungsfällen
42. § 30Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung
43. § 30aBefreiung in Fällen gescheiterter langfristiger Mobilität nach der Richtlinie (EU) 2021/1883
44. Abschnitt 3 · Visumverfahren
45. § 31Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung
46. § 31aBeschleunigtes Fachkräfteverfahren
47. § 32Zustimmung der obersten Landesbehörde
48. § 33Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern
49. § 34Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten
50. § 35Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika
51. § 36Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern ausländischer Streitkräfte
52. § 37Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen
53. § 38Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde
54. Abschnitt 3a · Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen
55. § 38aVoraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen
56. § 38bAufhebung der Anerkennung
57. § 38cMitteilungspflichten von Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden
58. § 38dBeirat für Forschungsmigration und Fachkräfteeinwanderung
59. § 38eVeröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
60. § 38fInhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrages
61. Abschnitt 4 · Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet
62. § 39Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke
63. § 40Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts
64. § 41Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten
65. Abschnitt 5 · Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen
66. § 42Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes
67. § 43Verfahren bei Zustimmung des anderen Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung
68. Kapitel 3 · Gebühren
69. § 44Gebühren für die Niederlassungserlaubnis
70. § 44aGebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU
71. § 45Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte und die Mobiler-ICT-Karte
72. § 45aGebühren für Expressverfahren
73. § 45bGebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen
74. § 45cGebühr bei Neuausstellung
75. § 46Gebühren für das Visum
76. § 47Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen
77. § 48Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen
78. § 49Bearbeitungsgebühren
79. § 50Gebühren für Amtshandlungen zugunsten Minderjähriger
80. § 51Widerspruchsgebühr
81. § 52Befreiungen und Ermäßigungen
82. § 52aBefreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung
83. § 53Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen
84. § 54Zwischenstaatliche Vereinbarungen
85. Kapitel 4 · Ordnungsrechtliche Vorschriften
86. § 55Ausweisersatz
87. § 56Ausweisrechtliche Pflichten
88. § 57Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente
89. § 57aPflichten der Inhaber von Dokumenten mit Chip nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
90. Kapitel 5 · Verfahrensvorschriften
91. Abschnitt 1 · Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente
92. § 58Vordruckmuster
93. § 59Muster der Aufenthaltstitel
94. § 59aHinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU
95. § 59bHinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Blauen Karte EU
96. § 60Lichtbild
97. § 60aAusgabe und Versand des elektronischen Aufenthaltstitels und des Sperrkennworts
98. § 61Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik
99. Abschnitt 2 · Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz
100. Unterabschnitt 1 · Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit Chip nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
101. § 61aDatenerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit Chip
102. § 61bForm und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung
103. § 61cÜbermittlung der Daten an den Dokumentenhersteller
104. § 61dNachweis der Erfüllung der Anforderungen
105. § 61eQualitätsstatistik
106. § 61fAutomatischer Abruf aus Dateisystemen und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich
107. § 61gVerwendung im nichtöffentlichen Bereich
108. § 61hAnwendung der Personalausweisverordnung
109. Unterabschnitt 2 · Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die Auslandsvertretungen
110. § 62Dateisystemführungspflicht der Ausländerbehörden
111. § 63Ausländerdatei A
112. § 64Datensatz der Ausländerdatei A
113. § 65Erweiterter Datensatz
114. § 66Dateisystem über Passersatzpapiere
115. § 67Ausländerdatei B
116. § 68Löschung
117. § 69Visadateien der Auslandsvertretungen
118. § 70(weggefallen)
119. Unterabschnitt 3 · Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden
120. § 71Übermittlungspflicht
121. § 72Mitteilungen der Meldebehörden
122. § 72aMitteilungen der Pass- und Ausweisbehörden
123. § 73Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes
124. § 74Mitteilungen der Justizbehörden und der Maßregelvollzugseinrichtungen
125. § 75(weggefallen)
126. § 76Mitteilungen der Gewerbebehörden
127. § 76aForm und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen
128. Unterabschnitt 4 · Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 49 Absatz 6, 8 und 9 des Aufenthaltsgesetzes
129. § 76bTechnische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
130. § 76cNationale Sicherheits- und Qualitätsstatistik
131. Kapitel 6 · Ordnungswidrigkeiten
132. § 77Ordnungswidrigkeiten
133. § 78Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten
134. Kapitel 7 · Übergangs- und Schlussvorschriften
135. § 79Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte
136. § 80Übergangsregelung für bestimmte Fiktionsbescheinigungen im Zusammenhang mit einem Dokumentenmuster
137. § 80aÜbergangsregelungen für britische Staatsangehörige im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union
138. § 81Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren
139. § 82Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien
140. § 82aÜbergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
141. § 82bÜbergangsregelung zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2
142. § 83Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen
143. § 84Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen
144. Anlage A(zu § 16)
145. Anlage B(zu § 19)
146. Anlage C(zu § 26 Absatz 2 Satz 1)
147. Anlage D1Ausweisersatz gemäß § 48 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes
148. Anlage D2aBescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz
149. Anlage D2bBescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz
150. Anlage D3Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz
151. Anlage D4a(weggefallen)
152. Anlage D4b(weggefallen)
153. Anlage D4cAusweismuster Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1
154. Anlage D4dVorläufiger Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Abs. 1 Satz 2
155. Anlage D5(weggefallen)
156. Anlage D5aGrenzgängerkarte § 12
157. Anlage D6Notreiseausweis nach § 4 Abs. 1 Nr. 2
158. Anlage D7(weggefallen)
159. Anlage D7aAusweismuster Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3
160. Anlage D7bVorläufiger Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Abs. 1 Satz 2
161. Anlage D8(weggefallen)
162. Anlage D8aAusweismuster Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4
163. Anlage D8bVorläufiger Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Abs. 1 Satz 2
164. Anlage D9Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung nach § 4 Abs. 1 Nr. 6
165. Anlage D10Europäisches Reisedokument für die Rückkehr nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7
166. Anlage D11Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel und zur Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung
167. Anlage D11aZusatzblatt zum Aufenthaltstitel mit Chip nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
168. Anlage D12Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung (§ 63 des Asylgesetzes)
169. Anlage D13aVisum (§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Aufenthaltsgesetz)
170. Anlage D13bVerlängerung des Visums im Inland
171. Anlage D14Aufenthaltstitel nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 Aufenthaltsgesetz
172. Anlage D14aDokumente mit Chip nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
173. Anlage D15Bescheinigung des Daueraufenthalts (§ 5 Absatz 5 Satz 1 Freizügigkeitsgesetz/EU)
174. Anlage D16Aufkleber zur Anschriftenänderung (§ 78 Absatz 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes)
175. Anlage D17Muster für den Aufkleber mit Brailleschrift
176. Anlage D18(zu § 13a) Muster Trägervordruck EU-Rückkehrausweis
177. Anlage D19(zu § 13a) Muster Etikett EU-Rückkehrausweis
178. Anlage ETechnische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik