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Rechtsprechung in Hamburg

12.379 Entscheidungen · 25 Gerichte

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Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen der Gerichte Hamburgs.

  1. OVG Hamburg, 11.01.2018 – 1 Bf 81/17.A Urteil

    Zitiert von 216 Entscheidungen im Bestand

  2. OVG Hamburg, 26.03.2020 – 5 Bs 48/20 Beschluss

    Zitiert von 204 Entscheidungen im Bestand

  3. VG Hamburg, 17.07.2014 – 3 K 5371/13 Urteil

    Zitiert von 95 Entscheidungen im Bestand

  4. OVG Hamburg, 25.03.2021 – 1 Bf 388/19.A Urteil

    Zitiert von 75 Entscheidungen im Bestand

  5. OVG Hamburg, 01.12.2020 – 4 Bf 205/18.A Urteil

    Zitiert von 66 Entscheidungen im Bestand

  6. OVG Hamburg, 27.10.2021 – 4 Bf 106/20.A Urteil

    Zitiert von 64 Entscheidungen im Bestand

  7. OVG Hamburg, 21.09.2018 – 4 Bf 186/18.A Urteil

    Zitiert von 60 Entscheidungen im Bestand

  8. OVG Hamburg, 29.11.2019 – 1 E 23/18 Urteil

    Zitiert von 57 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

  1. VG Hamburg, 14.10.2026 – 12 AE 5913/26 Beschluss

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die Befristung eines Einreise- und Aufenthaltsverbots auf 60 Monate Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz 1. Auslegung eines vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erlassenen Bescheides, in dessen Ziff. 1 festgestellt wird, dass ein anderer Mitgliedstaat gemäß der AMM-VO zuständig sei, und in dessen Ziff. 3 die Abschieb…

  2. Hamburgisches Verfassungsgericht, 02.10.2026 – HVerfG 10/25 Urteil

    Volksentscheid: Erfolgloser Antrag auf Ungültigerklärung wegen behaupteter Verstöße gegen Abstimmungsfreiheit sowie Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebot Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz zum Urteil vom 2. Oktober 2026 1. a) Das als Verfahren der objektiven Rechtskontrolle ausgestaltete – dem Abstimmungsprozess nachgelagerte – Verfahren nach § 27 Abs. 2 Satz 1 VAbstG (i.V.m. § 14 Nr. 5 HmbVerfGG) eröffnet…

  3. LSG Hamburg, 01.10.2026 – L 1 KR 78/24 Urteil

    Gesetzliche Krankenversicherung - Kostenerstattung - plastisch-chirurgische Behandlung - Hautstraffungsoperation nach Gewichtsreduktion - Mammareduktionsplastik - medizinische Indikation - Ausschöpfung konservativer Behandlungsmethoden - psychische Belastung - Entstellung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  4. VG Hamburg, 30.09.2026 – 8 A 9345/25 Urteil

    Keine Gruppenverfolgung für Frauen mit einem westlichen Lebensstil im Irak Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz 1.Verwestlichte irakische Frauen bilden eine soziale Gruppe im Sinne des Art. 10 Abs. 1 lit. d) VO (EU) 2024/1347. 2. Eine Gruppenverfolgung verwestlichter Frauen im Irak besteht derzeit nicht. 3. Zur Feststellung, ob …

  5. VG Hamburg, 29.09.2026 – 30 B 172/26 Beschluss

    Aufhebung des Aussetzungs- und Vorlagebeschlusses wegen Wegfalls der Voraussetzungen für eine konkrete Normenkontrolle Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  6. OVG Hamburg, 28.09.2026 – 5 So 13/26 Beschluss

    Streitwertbemessung bei der Klage auf Feststellung einer verfassungswidrigen Unteralimentation für mehrere Kalenderjahre Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz 1. Auf die zulässige Streitwertbeschwerde ist das Beschwerdegericht befugt, den Streitwert ohne Bindung an den Antrag des Beschwerdeführers neu festzusetzen. Das gilt auch nach Ablauf der Frist des § 63 Abs. 3 Satz 2 GKG…

  7. OLG Hamburg, 28.09.2026 – 3 U 38/26 Beschluss

    Streitwertfestsetzung im Berufungsverfahren: Berücksichtigung der Beschwer aus einer Verurteilung aufgrund Anerkenntnisses bei Berufungsrücknahme vor Antragstellung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz Nimmt der Beklagte die Berufung gegen ein Anerkenntnisteil- und Schlussurteil zurück, bevor er Berufungsanträge gestellt hat, liegt seine Beschwer im Sinne § 47 Abs. 1 Satz 2 GKG in dem Betrag oder dem Wert seiner Verurt…

  8. VG Hamburg, 25.09.2026 – 5 K 2856/25 Urteil

    Informationszugang nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz zu den Namen der Mitglieder eines Stiftungskuratoriums Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  9. OLG Hamburg, 24.09.2026 – 15 U 39/25 Urteil

    Architektenrecht: Wirksamer Widerruf eines per E-Mail geschlossenen Architektenvertrags als Fernabsatzgeschäft Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  10. VG Hamburg, 23.09.2026 – 18 K 418/25 Urteil

    Fehlende Klagebefugnis von Anwohnern gegen unfallversicherungsrechtliche Anordnung gegenüber Entsorgungsunternehmen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz Eine unfallversicherungsrechtliche Anordnung nach § 19 Abs. 1 Satz 2 SGB VII dient – wie die Vorschriften der §§ 15 ff. SGB VII und die auf Grundlage des § 15 SGB VII von den Unfallversicherungsträgern unter Mitwirkung d…

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