Landesrecht

Rechtsprechung in Berlin

28.022 Entscheidungen · 25 Gerichte

Neben dem Bundesrecht gilt in Berlin eigenes Landesrecht — etwa im Bauordnungsrecht, im Denkmalschutz, im Schul- und Kitarecht sowie im Polizei- und Ordnungsrecht. Die Landesgesetze Berlins sind hier noch nicht im Volltext verfügbar; die Rechtsprechung der Gerichte Berlins ist es bereits.

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Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen der Gerichte Berlins.

  1. OVG Berlin-Brandenburg, 27.09.2012 – OVG 3 S 82.12 Beschluss

    Zitiert von 311 Entscheidungen im Bestand

  2. OVG Berlin-Brandenburg, 08.10.2020 – OVG 3 S 79/20 Beschluss

    Zitiert von 289 Entscheidungen im Bestand

  3. VG Berlin, 29.07.2019 – 14 L 195.19 Beschluss

    Zitiert von 288 Entscheidungen im Bestand

  4. OVG Berlin-Brandenburg, 21.09.2020 – OVG 3 S 81/20 Beschluss

    Zitiert von 247 Entscheidungen im Bestand

  5. OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2020 – OVG 11 S 22/20 Beschluss

    Zitiert von 206 Entscheidungen im Bestand

  6. OVG Berlin-Brandenburg, 01.02.2012 – OVG 2 S 6.12 Beschluss

    Zitiert von 171 Entscheidungen im Bestand

  7. OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2017 – OVG 3 S 84.17, OVG 3 M 105.17 Beschluss

    Zitiert von 169 Entscheidungen im Bestand

  8. LSG Berlin-Brandenburg, 07.04.2022 – L 28 KR 104/19 Urteil

    Zitiert von 148 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

  1. LG Berlin, 22.09.2026 – 27 O 332/26 eV Urteil

    Presserecht: Unzulässigkeit einer Berichterstattung wegen bewusster Unvollständigkeit bei Verschweigen der Nichteröffnung des Hauptverfahrens Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  2. OVG Berlin-Brandenburg, 18.09.2026 – OVG 9 S 1/26 Beschluss

    Mautbefreiung: Anforderungen an einen mit dem Handwerk vergleichbaren Beruf (hier: Garten- und Landschaftsbau) Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  3. OVG Berlin-Brandenburg, 16.09.2026 – OVG 5 N 2/21 Beschluss

    Prüfungsrecht: Erfolgloser Zulassungsantrag; Anforderungen an die unverzügliche Anzeige einer krankheitsbedingten Prüfungsunfähigkeit Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  4. OVG Berlin-Brandenburg, 16.09.2026 – OVG 4 S 21/26 Beschluss

    Dienstliche Beurteilung: Entbehrlichkeit einer Begründung des Gesamturteils bei arithmetischer Ermittlung der Gesamtnote Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  5. LG Berlin, 15.09.2026 – 27 O 351/26 eV Urteil

    Presserecht: Anforderungen an die journalistische Sorgfaltspflicht bei einer auf eine eidesstattliche Versicherung gestützten Verdachtsberichterstattung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  6. LG Berlin, 15.09.2026 – 27 O 363/26 eV Urteil

    Äußerungsrechtliches Eilverfahren: Informatorische Parteianhörung des Äußernden zur Beweiserhebung und Anforderungen an die Überprüfung des eigenen Erinnerungsvermögens Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  7. LG Berlin, 15.09.2026 – 27 O 341/26 eV Urteil

    Presserechtliches Eilverfahren: Umfang der reaktiven Prüf- und Handlungspflichten von Medien bei nachträglich bekannt gewordenen Umständen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  8. OVG Berlin-Brandenburg, 02.09.2026 – OVG 6 S 142/26 Beschluss

    Voraussetzungen für den Widerruf einer Krankentransportgenehmigung bei Abrechnung genehmigungsloser Fahrten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz § 6 Abs. 1 Satz 2 VwGO ist nicht nach § 16 Abs. 2 DRiG auf Richter kraft Auftrags anzuwenden. Zur Frage der Unzuverlässigkeit eines Krankentransportunternehmens wegen Verstoßes gegen den Genehmigungsvorbehalt in § 3 Ab…

  9. LSG Berlin-Brandenburg, 28.08.2026 – L 1 KR 337/24 Urteil

    Gesetzliche Krankenversicherung - Krankenversicherung der Rentner - Vorversicherungszeit - freiwillige Krankenversicherung - Frist für den Beitritt - Versäumung der Dreimonatsfrist - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Verwirkung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  10. LSG Berlin-Brandenburg, 26.08.2026 – L 16 KR 441/25 Urteil

    Gesetzliche Krankenversicherung - Freiwillige Mitgliedschaft - Erfordernis von Vorversicherungszeiten - Vorlegen eines gefälschten Formulars E 104 durch Kassenmitarbeiter - Rücknahme der freiwilligen Versicherung mit Wirkung für die Zukunft - Rechtmäßigkeit der Ermessensausübung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz Dass die Fehlerhaftigkeit eines Bescheides auf einer unrichtigen Rechtsanwendung einer Krankenkasse, hervorgerufen durch das arglistige Handeln eines Mitarbeiters, beruht, muss noch kein schutzwürdiges Vertrauen in den F…

Themen in Berlin

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