OLG Thüringen
Thüringer Oberlandesgericht · 656 Entscheidungen
Neueste Entscheidungen
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OLG Thüringen, 04.08.2026 – 3 WF 304/26
Beschluss
Leitsatz Der Verfahrenswert für einen im Verfahren der einstweiligen Anordnung geltend gemachten Verfahrenskostenvorschuss ist nach dem vollen Wert des verlangten Vorschusses festzusetzen.
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OLG Thüringen, 13.05.2026 – 4 U 918/23
Urteil
Leitsatz Ein Versicherungsnehmer, der weiß, dass sein zu versicherndes Kind selbständig Arztbesuche wahrnimmt und ihn nicht über gesundheitliche Beeinträchtigungen und die gestellten Diagnosen informiert, muss bei der Beantwortun…
- OLG Thüringen, 26.03.2026 – 8 U 329/25 Beschluss
- OLG Thüringen, 10.03.2026 – 2 U 329/24 Beschluss
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OLG Thüringen, 02.03.2026 – 3 U 31/25
Urteil
Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand
- OLG Thüringen, 18.02.2026 – 3 ORbs 171 SsRs 10/26 Beschluss
- OLG Thüringen, 16.02.2026 – 3 OAus 31/25 Beschluss
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OLG Thüringen, 16.01.2026 – 3 Ws 374/25
Beschluss
Leitsatz § 443 StPO hat durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 19, 1 ff) eine Inhaltsbestimmung erfahren, die im Zusammenhang mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eine verfassungsgemäße Anwendung der Vorschri…
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OLG Thüringen, 08.01.2026 – 3 OGs 29/25
Beschluss
Leitsatz Ein schwerwiegendes Fehlverhalten außerhalb des Amtes, das in die Amtsführung hineinwirkt, ist festzustellen, wenn ein Schöffe die Bundesrepublik Deutschland als „Verwaltungskonstrukt unter Besatzungsvorbehalt“ bezeichne…
- OLG Thüringen, 18.12.2025 – 6 U 468/25 Beschluss
- OLG Thüringen, 17.12.2025 – 4 U 904/23 Urteil
- OLG Thüringen, 03.12.2025 – 4 U 1138/23 Urteil
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OLG Thüringen, 20.11.2025 – 6 W 226/25
Beschluss
Leitsatz 1. Qualifizierte Verfahrensfehler können die Besorgnis der Befangenheit begründen, wenn sie sich unmittelbar zum Nachteil eines Beteiligten auswirken und deswegen den Schluss zulassen, der Richter sei nicht unparteiisch,…
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OLG Thüringen, 17.11.2025 – 3 U 885/24
Urteil
Leitsatz 1. Durch die unzulässige Verarbeitung der biometrischen Daten der Studentin bei der Durchführung der Online-Prüfungen ist dieser ein nicht allzu intensiv einzuschätzender Schaden in Form einer psychischen Beeinträchtigun…
- OLG Thüringen, 28.10.2025 – 10 U 1166/23 Beschluss
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OLG Thüringen, 27.10.2025 – 3 Ws 308/25
Beschluss
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
- OLG Thüringen, 26.08.2025 – 7 U 802/24 Urteil
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OLG Thüringen, 25.08.2025 – 1 WF 320/25
Beschluss
Leitsatz 1. Besteht Einvernehmen über die Durchführung eines außergerichtlichen Abstammungstests, kann die Wahl eines gerichtlichen Gutachtens durch einen Beteiligten kostenrechtlich relevant sein. Entscheidend ist, ob der förmli…
- OLG Thüringen, 28.07.2025 – 3 W 106/25 Beschluss
- OLG Thüringen, 28.07.2025 – 3 W 175/25 Beschluss
- OLG Thüringen, 08.07.2025 – 1 WF 112/25 Beschluss
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OLG Thüringen, 27.06.2025 – 3 WF 178/25
Beschluss
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
- OLG Thüringen, 19.06.2025 – 4 U 537/23 Urteil
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OLG Thüringen, 16.06.2025 – 1 WF 38/25
Beschluss
Leitsatz 1. Rechts- und Verfahrensfehler begründen eine Besorgnis der Befangenheit nur ausnahmsweise. Dies ist dann der Fall, wenn Gründe dargelegt werden, die dafür sprechen, dass die mögliche Fehlerhaftigkeit auf einer unsachli…
- OLG Thüringen, 21.05.2025 – 2 U 583/23 Urteil