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Landesrecht Sachsen

1.024 Gesetze und Verordnungen · 2.089 Entscheidungen · 4 Gerichte

Gesetze und Verordnungen

Hier stehen 150 der 1.024 geltenden Vorschriften — zuerst die in Entscheidungen zitierten, dann die umfangreichsten. Das vollständige Verzeichnis mit Datum jeder Fassung: Änderungen im Landesrecht Sachsen.

Die Texte hier folgen der amtlichen Dokumentation Sachsens. Fundstellen: Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.).

Datenstand: 1.024 geltende Gesetze, Verordnungen und Staatsverträge mit 15.163 Paragrafen und Artikeln, erfasst seit 26.08.2026. Die jüngste Fassung gilt ab dem 31.10.2026: Straßenprüfverordnung, zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 17. September 2026 (SächsGVBl. S. 352). Bei 93 Vorschriften gilt die aktuelle Fassung ab einem Datum nach dem 18.11.2025. 929 Paragrafen und Artikel aus 130 Vorschriften werden in Entscheidungen unseres Bestands zitiert. Jede Vorschrift mit Datum und ändernder Vorschrift steht unter Änderungen im Landesrecht Sachsen, auch als Atom-Feed.

This page documents the consolidated state law of Sachsen (Landesrecht Sachsen) as published in the official legal documentation of the German state of Sachsen. The dataset holds 1,024 statutes, ordinances and state treaties in force with 15,163 sections and articles; every one carries its citation in the official gazette and the date from which its current version applies. Only the gazette itself is legally binding. Our editorial layer is licensed under CC BY 4.0: structure, metadata, cross-references and the change log. The change log is also published as an Atom feed.

Gerichte Sachsens

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Verwaltungsgerichtsbarkeit

Verfassungsgerichtsbarkeit

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen der Gerichte Sachsens.

  1. OVG Sachsen, 15.06.2020 – 5 A 382/18.A Urteil

    Zitiert von 82 Entscheidungen im Bestand

  2. OVG Sachsen, 27.04.2022 – 5 A 492/21.A Urteil

    Zitiert von 79 Entscheidungen im Bestand

  3. OLG Dresden, 27.10.2022 – 10 U 736/22 Urteil

    Leitsatz 1. Ein in Malta ansässiger Glückspielanbieter mit maltesischer Glückspiellizenz, der im Zeitraum Juni 2019 bis Mai 2020 die Teilnahme an Online-Glücksspielen in Deutschland (außerhalb von Schleswig-Holstein) angeboten ha…

    Zitiert von 70 Entscheidungen im Bestand

  4. OVG Sachsen, 11.11.2020 – 3 B 357/20 Beschluss

    Zitiert von 60 Entscheidungen im Bestand

  5. OVG Sachsen, 17.10.2022 – 6 B 62/22 Beschluss

    Zitiert von 54 Entscheidungen im Bestand

  6. OVG Sachsen, 29.04.2020 – 3 B 144/20 Beschluss

    Zitiert von 51 Entscheidungen im Bestand

  7. OVG Sachsen, 30.03.2021 – 3 B 83/21 Beschluss

    Zitiert von 50 Entscheidungen im Bestand

  8. OVG Sachsen, 03.03.2020 – 6 A 593/18.A Beschluss

    Zitiert von 50 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

  1. OVG Sachsen, 01.10.2026 – 3 B 36/26 Beschluss

    Erfolglose Beschwerde gegen die Ablehnung vorläufigen Rechtsschutzes betreffend den Widerruf einer Waffenbesitzkarte Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  2. OVG Sachsen, 28.09.2026 – 6 E 30/26 Beschluss

    Rechtsweg für die Feststellung der Rechtswidrigkeit einer doppelfunktionalen polizeilichen Maßnahme Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  3. OVG Sachsen, 24.09.2026 – 3 B 291/25 Beschluss

    Erfolglose Beschwerde im Eilverfahren gegen die Rücknahme einer Waffensachkundebescheinigung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  4. OVG Sachsen, 22.09.2026 – 4 B 203/26 Beschluss

    Anspruch auf Eröffnung eines Geschäftskontos bei einer Sparkasse; Regionalprinzip im einstweiligen Rechtsschutz Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  5. OVG Sachsen, 21.09.2026 – 2 B 264/26 Beschluss

    Zulassung zum lehramtlichen Vorbereitungsdienst; Rechtmäßigkeit der Rücknahme wegen begründeter Zweifel an der Verfassungstreue Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  6. OVG Sachsen, 21.09.2026 – 3 B 243/25 Beschluss

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Rücknahme einer Waffensachkundebescheinigung; erfolglose Beschwerde Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  7. OVG Sachsen, 21.09.2026 – 3 D 41/26 Beschluss

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für Klage auf Feststellung einer Fiktionswirkung nach § 81 Abs. 4 AufenthG Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  8. OVG Sachsen, 21.09.2026 – 3 B 172/26 Beschluss

    Erfolglose Beschwerde gegen die Versagung von Akteneinsicht beim Jugendamt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  9. OVG Sachsen, 18.09.2026 – 3 B 301/25 Beschluss

    Erfolglose Beschwerde gegen die Ablehnung vorläufigen Rechtsschutzes bei der Rücknahme einer Waffensachkundebescheinigung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  10. OVG Sachsen, 16.09.2026 – 4 B 184/26 Beschluss

    Unzulässigkeit eines Antrags nach § 47 Abs. 6 VwGO auf Änderung eines Abwasserbeseitigungskonzepts Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Neueste Gesetzgebung

Gesetze und Verordnungen Sachsens, die laut amtlicher Fassung zuletzt geändert wurden. Datum und Fundstelle stammen aus der Standangabe der amtlichen Dokumentation Sachsens; maßgeblich ist das Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.).

Nicht jedes Gesetz nennt in der amtlichen Fassung ein Änderungsdatum. Der vollständige Bestand steht unter Änderungen im Landesrecht Sachsen.

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