Gesetze / SGB XII · BGBl I 2003, 3022, 3023
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)
194 Normen · ausgefertigt 27.12.2003 · 6.470 zitierende Entscheidungen · letzte Änderung 01.08.2026 · Änderungen →
Meistzitierte Normen
| Norm | Zitierende Entscheidungen |
|---|---|
| § 28 — Ermittlung der Regelbedarfe | 923 |
| § 90 — Einzusetzendes Vermögen | 860 |
| § 82 — Begriff des Einkommens | 833 |
| § 19 — Leistungsberechtigte | 830 |
| § 2 — Nachrang der Sozialhilfe | 630 |
| § 41 — Leistungsberechtigte | 525 |
Aus den Normzitaten der Entscheidungen im Bestand ermittelt.
Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Erstes Kapitel · Allgemeine Vorschriften
- § 1Aufgabe der Sozialhilfe
- § 2Nachrang der Sozialhilfe
- § 3Träger der Sozialhilfe
- § 4Zusammenarbeit
- § 5Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege
- § 6Fachkräfte
- § 7Aufgabe der Länder
- Zweites Kapitel · Leistungen der Sozialhilfe
- Erster Abschnitt · Grundsätze der Leistungen
- § 8Leistungen
- § 9Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles
- § 10Leistungsformen
- § 11Beratung und Unterstützung
- § 12Vorbereitung für die Aufnahme einer Tätigkeit und Vereinbarung
- § 13Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen
- § 14(weggefallen)
- § 15Vorbeugende und nachgehende Leistungen
- § 16Familiengerechte Leistungen
- Zweiter Abschnitt · Anspruch auf Leistungen
- § 17Anspruch
- § 18Einsetzen der Sozialhilfe
- § 19Leistungsberechtigte
- § 20Eheähnliche Gemeinschaft
- § 21Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch
- § 22Sonderregelungen für Auszubildende
- § 23Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
- § 24Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
- § 25Erstattung von Aufwendungen Anderer
- § 26Einschränkung, Aufrechnung
- Drittes Kapitel · Hilfe zum Lebensunterhalt
- Erster Abschnitt · Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
- § 27Leistungsberechtigte
- § 27aNotwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
- § 27bNotwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen
- § 27cSonderregelung für den Lebensunterhalt
- § 28Ermittlung der Regelbedarfe
- § 28aFortschreibung der Regelbedarfsstufen
- § 29Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze
- Zweiter Abschnitt · Zusätzliche Bedarfe
- § 30Mehrbedarf
- § 31Einmalige Bedarfe
- § 32Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung
- § 32aZeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung
- § 33Bedarfe für die Vorsorge
- Dritter Abschnitt · Bildung und Teilhabe
- § 34Bedarfe für Bildung und Teilhabe
- § 34aErbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
- § 34bBerechtigte Selbsthilfe
- § 34cZuständigkeit
- Vierter Abschnitt · Bedarfe für Unterkunft und Heizung
- § 35Bedarfe für Unterkunft und Heizung
- § 35aAufwendungen für Instandhaltung und Reparatur, Aufwendungen bei Wohnungswechsel, Direktzahlung
- § 35bSatzung
- § 36Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft
- Fünfter Abschnitt · Gewährung von Darlehen
- § 37Ergänzende Darlehen
- § 37aDarlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften
- § 38Darlehen bei vorübergehender Notlage
- Sechster Abschnitt · Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang
- § 39Vermutung der Bedarfsdeckung
- Siebter Abschnitt · Verordnungsermächtigung
- § 40Verordnungsermächtigung
- Viertes Kapitel · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
- Erster Abschnitt · Grundsätze
- § 41Leistungsberechtigte
- § 41aVorübergehender Auslandsaufenthalt
- § 42Bedarfe
- § 42aBedarfe für Unterkunft und Heizung
- § 42bMehrbedarfe
- § 43Einsatz von Einkommen und Vermögen
- Zweiter Abschnitt · Verfahrensbestimmungen
- § 43aGesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung
- § 44Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum
- § 44aVorläufige Entscheidung
- § 44bAufrechnung, Verrechnung
- § 44cErstattungsansprüche zwischen Trägern
- § 45Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung
- § 45aErmittlung der durchschnittlichen Warmmiete
- § 46Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung
- Dritter Abschnitt · Erstattung und Zuständigkeit
- § 46aErstattung durch den Bund
- § 46bZuständigkeit
- Fünftes Kapitel · Hilfen zur Gesundheit
- § 47Vorbeugende Gesundheitshilfe
- § 48Hilfe bei Krankheit
- § 49Hilfe zur Familienplanung
- § 50Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft
- § 51Hilfe bei Sterilisation
- § 52Leistungserbringung, Vergütung
- Sechstes Kapitel · (weggefallen)
- (XXXX) §§ 53 bis 60(weggefallen)
- Siebtes Kapitel · Hilfe zur Pflege
- § 61Leistungsberechtigte
- § 61aBegriff der Pflegebedürftigkeit
- § 61bPflegegrade
- § 61cPflegegrade bei Kindern
- § 62Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit
- § 62aBindungswirkung
- § 63Leistungen für Pflegebedürftige
- § 63aNotwendiger pflegerischer Bedarf
- § 63bLeistungskonkurrenz
- § 64Vorrang
- § 64aPflegegeld
- § 64bHäusliche Pflegehilfe
- § 64cVerhinderungspflege
- § 64dPflegehilfsmittel
- § 64eMaßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes
- § 64fAndere Leistungen
- § 64gTeilstationäre Pflege
- § 64hKurzzeitpflege
- § 64iEntlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5
- § 64jDigitale Pflegeanwendungen
- § 64kErgänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen
- § 65Stationäre Pflege
- § 66Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1
- § 66aSonderregelungen zum Einsatz von Vermögen
- Achtes Kapitel · Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
- § 67Leistungsberechtigte
- § 68Umfang der Leistungen
- § 69Verordnungsermächtigung
- Neuntes Kapitel · Hilfe in anderen Lebenslagen
- § 70Hilfe zur Weiterführung des Haushalts
- § 71Altenhilfe
- § 72Blindenhilfe
- § 73Hilfe in sonstigen Lebenslagen
- § 74Bestattungskosten
- Zehntes Kapitel · Vertragsrecht
- § 75Allgemeine Grundsätze
- § 76Inhalt der Vereinbarungen
- § 76aZugelassene Pflegeeinrichtungen
- § 77Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung
- § 77aVerbindlichkeit der vereinbarten Vergütung
- § 78Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung
- § 79Kürzung der Vergütung
- § 79aAußerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
- § 80Rahmenverträge
- § 81Schiedsstelle
- Elftes Kapitel · Einsatz des Einkommens und des Vermögens
- Erster Abschnitt · Einkommen
- § 82Begriff des Einkommens
- § 82aFreibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen
- § 83Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen
- § 84Zuwendungen
- Zweiter Abschnitt · Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel
- § 85Einkommensgrenze
- § 86Abweichender Grundbetrag
- § 87Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze
- § 88Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze
- § 89Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf
- Dritter Abschnitt · Vermögen
- § 90Einzusetzendes Vermögen
- § 91Darlehen
- Vierter Abschnitt · Einschränkung der Anrechnung
- § 92Beschränkung des Einkommenseinsatzes auf die häusliche Ersparnis
- Fünfter Abschnitt · Verpflichtungen anderer
- § 93Übergang von Ansprüchen
- § 94Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen
- § 95Feststellung der Sozialleistungen
- Sechster Abschnitt · Verordnungsermächtigungen
- § 96Verordnungsermächtigungen
- Zwölftes Kapitel · Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe
- Erster Abschnitt · Sachliche und örtliche Zuständigkeit
- § 97Sachliche Zuständigkeit
- § 98Örtliche Zuständigkeit
- § 99Vorbehalt abweichender Durchführung
- Zweiter Abschnitt · Sonderbestimmungen
- § 100(weggefallen)
- § 101Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel
- Dreizehntes Kapitel · Kosten
- Erster Abschnitt · Kostenersatz
- § 102Kostenersatz durch Erben
- § 102aRücküberweisung und Erstattung im Todesfall
- § 103Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten
- § 104Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen
- § 105Kostenersatz bei Doppelleistungen
- Zweiter Abschnitt · Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe
- § 106Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung
- § 107Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie
- § 108Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
- § 109Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts
- § 110Umfang der Kostenerstattung
- § 111Verjährung
- § 112Kostenerstattung auf Landesebene
- Dritter Abschnitt · Sonstige Regelungen
- § 113Vorrang der Erstattungsansprüche
- § 114Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften
- § 115Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
- Vierzehntes Kapitel · Verfahrensbestimmungen
- § 116Beteiligung sozial erfahrener Dritter
- § 116aRücknahme von Verwaltungsakten
- § 117Pflicht zur Auskunft
- § 118Überprüfung, Verwaltungshilfe
- § 119Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes
- § 120Verordnungsermächtigung
- Fünfzehntes Kapitel · Statistik
- Erster Abschnitt · Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
- § 121Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
- § 122Erhebungsmerkmale
- § 123Hilfsmerkmale
- § 124Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
- § 125Auskunftspflicht
- § 126Übermittlung, Veröffentlichung
- § 127Übermittlung an Kommunen
- § 128Zusatzerhebungen
- Zweiter Abschnitt · Bundesstatistik für das Vierte Kapitel
- § 128aBundesstatistik für das Vierte Kapitel
- § 128bPersönliche Merkmale
- § 128cArt und Höhe der Bedarfe
- § 128dArt und Höhe der angerechneten Einkommen und abgesetzten Beträge
- § 128eHilfsmerkmale
- § 128fPeriodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
- § 128gAuskunftspflicht
- § 128hDatenübermittlung, Veröffentlichung
- Dritter Abschnitt · Verordnungsermächtigung
- § 129Verordnungsermächtigung
- Sechzehntes Kapitel · Übergangs- und Schlussbestimmungen
- § 130Übergangsregelung für ambulant Betreute
- § 131Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes
- § 132Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland
- § 133Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes
- § 133aÜbergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen
- § 133bÜbergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung
- § 134Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2023
- § 135Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes
- § 136Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019
- § 136aErstattung des Barbetrags durch den Bund ab dem Jahr 2020
- § 137Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017
- § 138Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes
- § 139Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020
- § 140Übergangsregelung für die Bedarfe für Unterkunft während der Karenzzeit
- § 141Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung
- § 142Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften
- § 143Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare Zeiten
- § 144Einmalzahlung für den Monat Juli 2022
- § 145Sofortzuschlag
- § 146Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer mit einem Aufenthaltstitel nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes oder einer entsprechenden Fiktionsbescheinigung
- Anlage(zu § 28) Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro
- Anlage(zu § 34) Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf in Euro
Änderungsverlauf
- 01.08.2026 — 2 Normen geändert · §§ 32, 128c neueste Änderung
- 01.07.2026 — 6 Normen geändert · §§ 35, 35a, 42a, 44 und 2 weitere
- 22.01.2026 — 1 Norm geändert · § 82
- 01.01.2026 — 1 Norm geändert · § 82
- 01.11.2025 — 1 Norm geändert · § 118
Alle Änderungen → · Neue Textfassungen aus dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.