§ 31 Einmalige Bedarfe

Stand: 10.06.2019

Sozialrecht Bund 137 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%2012/31#abs-1 (1) Leistungen zur Deckung von Bedarfen für

Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten,

Erstausstattungen für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt sowie

Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten

werden gesondert erbracht.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%2012/31#abs-2 (2) Einer Person, die Sozialhilfe beansprucht (nachfragende Person), werden, auch wenn keine Regelsätze zu gewähren sind, für einmalige Bedarfe nach Absatz 1 Leistungen erbracht, wenn sie diese nicht aus eigenen Kräften und Mitteln vollständig decken kann. In diesem Falle kann das Einkommen berücksichtigt werden, das sie innerhalb eines Zeitraums von bis zu sechs Monaten nach Ablauf des Monats erwerben, in dem über die Leistung entschieden worden ist.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%2012/31#abs-3 (3) Die Leistungen nach Absatz 1 Nr. 1 und 2 können als Pauschalbeträge erbracht werden. Bei der Bemessung der Pauschalbeträge sind geeignete Angaben über die erforderlichen Aufwendungen und nachvollziehbare Erfahrungswerte zu berücksichtigen.

Wird zitiert von 137 Entscheidungen zu § 31 SGB XII →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

LSG Baden-Württemberg, 19.10.2017 – L 7 SO 2037/17
LSG Baden-Württemberg, 09.07.2020 – L 7 SO 3313/18
BSG, 18.07.2019 – B 8 SO 13/18 RSozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - einmaliger Bedarf - Brille als therapeutisches Gerät - Austausch der Brillengläser als Reparatur - Abgrenzung zur NeuanschaffungZitiert von 5
LSG Baden-Württemberg, 20.03.2015 – L 12 AS 4232/14
BSG, 19.05.2022 – B 8 SO 1/21 RSozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - einmaliger Bedarf - Wohnungserstausstattung - Anschaffung einer neuen Waschmaschine - Ersatzbeschaffung - ergänzendes Darlehen - VerfassungsmäßigkeitZitiert von 7
LSG Baden-Württemberg, 02.03.2023 – L 7 SO 3464/22

Zuletzt entschieden

LSG Hessen, 18.03.2025 – L 4 AY 28/24 B ERZitiert von 1
LSG Bayern, 19.02.2025 – L 8 SO 256/23Zitiert von 1
LSG NRW, 05.02.2025 – L 9 SO 145/24 BZitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 31 SGB XII zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

21.12.2015 Ausfertigung

§ 31 eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I 2557)

BGBl. 2015 I S. 2557

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
24.03.2011 Ausfertigung

§ 31 neu gefasst durch Artikel 3 des Gesetzes vom 24. März 2011 (BGBl. I 453)

BGBl. 2011 I S. 453

Quelle (BGBl.)
20.07.2006 Ausfertigung

§ 31 neu gefasst durch Artikel 8 des Gesetzes vom 20. Juli 2006 (BGBl. I 1706)

BGBl. 2006 I S. 1706

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.