§ 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts

Nach Gewicht

1. LSG Niedersachsen-Bremen, 18.01.2024 – L 8 BL 1/20
2. BSG, 12.12.2024 – B 9 BL 1/24 RBehindertenrecht - kein niedersächsisches Landesblindengeld bei direktem Zuzug in ein Pflegeheim aus einem anderen Bundesland - noch unvollständige Harmonisierung der Blindengeldgesetze der Länder - sozialgerichtliches Verfahren - irrevisibles Landesrecht - Auslegung - Umfang der revisionsgerichtlichen Überprüfung - Verfassungsmäßigkeit - Freizügigkeit - Diskriminierungsverbot - GleichheitssatzZitiert von 2
3. LSG Baden-Württemberg, 16.05.2019 – L 7 SO 2081/16Zitiert von 3
4. BSG, 12.03.2026 – B 8 SO 4/25 R
5. BSG, 24.03.2015 – B 8 SO 20/13 RSozialhilfe - Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung - Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegen den zuständigen Sozialhilfeträger - örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen - letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die Einrichtung - Herberge am Einrichtungsort - Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthaltes - Vorverlagerung des Schutzes des EinrichtungsortesZitiert von 15
6. BSG, 17.12.2014 – B 8 SO 19/13 RSozialhilfe - Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung - örtliche Zuständigkeit - letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die Einrichtung - Aufenthalt in einer der Einrichtung angeschlossenen Herberge - Anforderungen an die Vorverlagerung des Schutzes des EinrichtungsortesZitiert von 29

Zuletzt entschieden

1. BSG, 30.10.2025 – B 8 SO 14/24 RZitiert von 1
2. BSG, 24.07.2025 – B 8 SO 7/24 RSozialhilfe - Eingliederungshilfe - Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander - Einrichtungskette - UnterbrechungZitiert von 1
3. LSG Baden-Württemberg, 19.03.2025 – L 2 SO 3054/24

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 109 SGB XII zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.