§ 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf

Nach Gewicht

1. SG Karlsruhe, 28.05.2009 – S 4 SO 6021/07Zitiert von 2
2. BGH, 08.05.2019 – XII ZB 560/16Umschreibung eines Unterhaltstitels auf Träger der Grundsicherung
3. BSG, 16.02.2022 – B 8 SO 17/20 RSozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - Vermögenseinsatz - maßgeblicher Zeitpunkt der Vermögensprüfung - Vermögensfreibetrag - übersteigendes Vermögen - Minderung des monatlichen Bedarfs - Härtefall - Vermögen aus einer am Ende des Vormonats zugeflossenen RenteZitiert von 13
4. BSG, 23.03.2021 – B 8 SO 16/19 RSozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - Einkommenseinsatz - Anrechnung zunächst auf den inkludierten Lebensunterhalt, dann auf den weiteren notwendigen Lebensunterhalt und schließlich auf die Fachleistung - weiterer notwendiger Lebensunterhalt - angemessener Barbetrag zur persönlichen Verfügung - Erhöhung des MindestbarbetragsZitiert von 18
5. BSG, 27.05.2014 – B 8 SO 26/12 R(Sozialhilfe - Hilfe bei Krankheit - Leistungsbewilligung durch den Sozialhilfeträger gem § 264 SGB 5 mit der Maßgabe des Aufwendungsersatzes nach § 19 Abs 5 SGB 12 - gesetzliche Krankenversicherung - Übernahme der Krankenbehandlung nicht versicherter Sozialhilfeempfänger durch die Krankenkasse gegen Kostenerstattung - Unzuständigkeit des Sozialhilfeträgers - kein Auftragsverhältnis im eigentlichen Sinne - Nichtvorliegen der Leistungsvoraussetzungen - keine Umdeutungsmöglichkeit - Aufhebung nach § 48 Abs 1 S 1 SGB 10 wegen Abschlusses einer privaten Krankenversicherung)Zitiert von 19
6. BSG, 14.05.2014 – B 11 AL 6/13 RHilfe zur Beschaffung eines behindertengerechten Kraftfahrzeuges - notwendige Beiladung des möglicherweise eigentlich zuständigen Rehabilitationsträgers - unterschiedliche Leistungshöhe - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Eingliederungshilfe - umfassendere Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers - Einkommens- und VermögensanrechnungZitiert von 10

Zuletzt entschieden

1. OLG Köln, 27.01.2026 – 5 U 21/25
2. LSG Baden-Württemberg, 11.12.2023 – L 7 SO 3406/22Zitiert von 1
3. VG Berlin, 24.06.2020 – 8 K 268.19Zitiert von 2

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 89 SGB XII zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.