Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Inhaltsübersicht

1. Amtliche Inhaltsübersicht
2. Teil 1 · Allgemeine Vorschriften für die Umweltprüfungen
3. § 1Anwendungsbereich
4. § 2Begriffsbestimmungen
5. § 3Grundsätze für Umweltprüfungen
6. Teil 2 · Umweltverträglichkeitsprüfung
7. Abschnitt 1 · Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung
8. § 4Umweltverträglichkeitsprüfung
9. § 5Feststellung der UVP-Pflicht
10. § 6Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben
11. § 7Vorprüfung bei Neuvorhaben
12. § 8UVP-Pflicht bei Störfallrisiko
13. § 9UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben
14. § 10UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
15. § 11UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist
16. § 12UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist
17. § 13Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
18. § 14Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
19. § 14aBesondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen
20. § 14bAnwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577
21. § 14cErsatzneubauten mit baulicher Erweiterung im Vorgriff auf einen späteren Ausbau
22. § 14dBau von Radwegen an Bundesstraßen
23. § 14eAusnahmen von der Umweltverträglichkeitsprüfung für Verteidigung sowie für Verkehrs- und Energieinfrastruktur
24. Abschnitt 2 · Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung
25. § 15Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen
26. § 16UVP-Bericht
27. § 17Beteiligung anderer Behörden
28. § 18Beteiligung der Öffentlichkeit
29. § 19Unterrichtung der Öffentlichkeit
30. § 20Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung
31. § 21Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit
32. § 22Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens
33. § 23Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum
34. § 24Zusammenfassende Darstellung
35. § 25Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
36. § 26Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens
37. § 27Bekanntmachung der Entscheidung und Auslegung des Bescheids
38. § 28Überwachung
39. Abschnitt 3 · Teilzulassungen, Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden, verbundene Prüfverfahren
40. § 29Umweltverträglichkeitsprüfung bei Teilzulassungen
41. § 30Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung bei Teilzulassungen
42. § 31Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden; federführende Behörde
43. § 32Verbundene Prüfverfahren
44. Teil 3 · Strategische Umweltprüfung
45. Abschnitt 1 · Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung
46. § 33Strategische Umweltprüfung
47. § 34Feststellung der SUP-Pflicht
48. § 35SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
49. § 36SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
50. § 37Ausnahmen von der SUP-Pflicht
51. Abschnitt 2 · Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung
52. § 38Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
53. § 39Festlegung des Untersuchungsrahmens
54. § 40Umweltbericht
55. § 41Beteiligung anderer Behörden
56. § 42Beteiligung der Öffentlichkeit
57. § 43Abschließende Bewertung und Berücksichtigung
58. § 44Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms
59. § 45Überwachung
60. § 46Verbundene Prüfverfahren
61. Teil 4 · Besondere Verfahrensvorschriften für bestimmte Umweltprüfungen
62. § 47Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen
63. § 48Raumordnungspläne
64. § 49Umweltverträglichkeitsprüfung bei Vorhaben mit Raumverträglichkeitsprüfung
65. § 50Bauleitpläne
66. § 51Bergrechtliche Verfahren
67. § 52Landschaftsplanungen
68. § 53Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene
69. Teil 5 · Grenzüberschreitende Umweltprüfungen
70. Abschnitt 1 · Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung
71. § 54Benachrichtigung eines anderen Staates
72. § 55Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben
73. § 56Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben
74. § 57Übermittlung des Bescheids
75. § 58Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
76. § 59Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
77. Abschnitt 2 · Grenzüberschreitende Strategische Umweltprüfung
78. § 60Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
79. § 61Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
80. § 62Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
81. § 63Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
82. Abschnitt 3 · Gemeinsame Vorschriften
83. § 64Völkerrechtliche Verpflichtungen
84. Teil 6 · Vorschriften für bestimmte Leitungsanlagen (Anlage 1 Nummer 19)
85. § 65Planfeststellung; Plangenehmigung
86. § 66Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung
87. § 67Verfahren; Verordnungsermächtigung
88. § 67aZulassung des vorzeitigen Baubeginns
89. § 68Überwachung
90. § 69Bußgeldvorschriften
91. Teil 7 · Schlussvorschriften
92. § 70Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften
93. § 71Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
94. § 72Vermeidung von Interessenkonflikten
95. § 73Berichterstattung an die Europäische Kommission
96. § 74Übergangsvorschrift
97. Anlage 1Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“
98. Anlage 2Angaben des Vorhabenträgers zur Vorbereitung der Vorprüfung
99. Anlage 3Kriterien für die Vorprüfung im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung
100. Anlage 4Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung
101. Anlage 5Liste „SUP-pflichtiger Pläne und Programme“
102. Anlage 6Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung