Gesetze / Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
UVPG§ 9 UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben
Stand: 21.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UVPG/9#abs-1 (1) Wird ein Vorhaben geändert, für das eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist, so besteht für das Änderungsvorhaben die UVP-Pflicht, wenn
Wird ein Vorhaben geändert, für das keine Größen- oder Leistungswerte vorgeschrieben sind, so wird die allgemeine Vorprüfung nach Satz 1 Nummer 2 durchgeführt. Wird ein Vorhaben der Anlage 1 Nummer 18.1 bis 18.8 geändert, so wird die allgemeine Vorprüfung nach Satz 1 Nummer 2 nur durchgeführt, wenn allein durch die Änderung der jeweils für den Bau des entsprechenden Vorhabens in Anlage 1 enthaltene Prüfwert erreicht oder überschritten wird.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UVPG/9#abs-2 (2) Wird ein Vorhaben geändert, für das keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist, so besteht für das Änderungsvorhaben die UVP-Pflicht, wenn das geänderte Vorhaben
Wird ein Städtebauprojekt oder eine Industriezone nach Anlage 1 Nummer 18.5, 18.7 und 18.8 geändert, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass allein durch die Änderung der Größen- oder Leistungswert nach Satz 1 Nummer 1 oder der Prüfwert nach Satz 1 Nummer 2 erreicht oder überschritten wird.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/UVPG/9#abs-3 (3) Wird ein Vorhaben geändert, für das keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist, so wird für das Änderungsvorhaben eine Vorprüfung durchgeführt, wenn für das Vorhaben nach Anlage 1
Die UVP-Pflicht besteht, wenn die Vorprüfung ergibt, dass die Änderung erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorrufen kann.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/UVPG/9#abs-4 (4) Für die Vorprüfung bei Änderungsvorhaben gilt § 7 entsprechend.
Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/UVPG/9#abs-5 (5) Der in den jeweiligen Anwendungsbereich der Richtlinien 85/337/EWG und 97/11/EG fallende, aber vor Ablauf der jeweiligen Umsetzungsfristen erreichte Bestand bleibt hinsichtlich des Erreichens oder Überschreitens der Größen- oder Leistungswerte und der Prüfwerte unberücksichtigt.
Wird zitiert von 264 Entscheidungen zu § 9 UVPG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- VG Halle, 28.08.2012 – 4 A 51/10Zitiert von 6
- OVG Hamburg, 12.05.2021 – 1 Bf 492/19Zitiert von 16
- VGH Baden-Württemberg, 20.11.2018 – 5 S 2138/16Zitiert von 54
- VG Aachen, 14.09.2005 – 6 K 372/03Zitiert von 1
- BVerwG, 28.04.2016 – 9 A 9/15Planfeststellung Elbquerung Bundesautobahn A 20Zitiert von 230
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 15.10.2021 – 5 KM 549/21 OVGZitiert von 1
Zuletzt entschieden
- BVerwG, 28.10.2026 – 7 VR 8.26, 7 VR 8.26 (7 A 15.25)Erfolgloser Eilantrag einer Umweltvereinigung gegen die Planänderung zur Ergänzungsbaggerung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- OVG Sachsen-Anhalt, 15.09.2026 – 2 M 64/26Bergrecht: Umweltverträglichkeitsprüfung bei wesentlicher Änderung eines Bergbauvorhabens im Abschlussbetriebsplan Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- OVG Sachsen, 27.08.2026 – 7 B 48/25Abänderung einer Eilentscheidung im eisenbahnrechtlichen Planänderungsverfahren Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 9 UVPG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.