Gesetze / Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

UVPG

§ 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben

Stand: 13.04.2021

Bund2 Fassungen75 Entscheidungen

Wird zitiert von 75

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. OVG NRW, 04.01.2024 – 2 B 994/23Zitiert von 5
  2. OVG NRW, 23.02.2026 – 22 D 69/25.AKZitiert von 5
  3. VG Stade, 11.07.2024 – 2 A 1079/22
  4. VG Minden, 01.09.2023 – 1 K 4856/18Zitiert von 4
  5. VG Frankfurt (Oder), 04.03.2022 – 5 K 469/21Zitiert von 2
  6. OVG Niedersachsen, 12.09.2023 – 1 LA 105/22Zitiert von 7

Zuletzt entschieden

  1. OVG NRW, 16.04.2026 – 22 D 85/25.AKZitiert von 2
  2. OVG NRW, 16.04.2026 – 22 D 84/25.AKZitiert von 1
  3. OVG NRW, 16.04.2026 – 22 D 81/25.AKZitiert von 7

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 10 UVPG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

75 Entscheidungen zu § 10 UVPG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UVPG/10#abs-1 (1) Für kumulierende Vorhaben besteht die UVP-Pflicht, wenn die kumulierenden Vorhaben zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 erreichen oder überschreiten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UVPG/10#abs-2 (2) Bei kumulierenden Vorhaben, die zusammen die Prüfwerte für eine allgemeine Vorprüfung erstmals oder erneut erreichen oder überschreiten, ist die allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Für die allgemeine Vorprüfung gilt § 7 Absatz 1 und 3 bis 7 entsprechend.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/UVPG/10#abs-3 (3) Bei kumulierenden Vorhaben, die zusammen die Prüfwerte für eine standortbezogene Vorprüfung erstmals oder erneut erreichen oder überschreiten, ist die standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Für die standortbezogene Vorprüfung gilt § 7 Absatz 2 bis 7 entsprechend.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/UVPG/10#abs-4 (4) Kumulierende Vorhaben liegen vor, wenn mehrere Vorhaben derselben Art von einem oder mehreren Vorhabenträgern durchgeführt werden und in einem engen Zusammenhang stehen. Ein enger Zusammenhang liegt vor, wenn

1.
sich der Einwirkungsbereich der Vorhaben überschneidet und
2.
die Vorhaben funktional und wirtschaftlich aufeinander bezogen sind.

Technische und sonstige Anlagen müssen zusätzlich mit gemeinsamen betrieblichen oder baulichen Einrichtungen verbunden sein.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/UVPG/10#abs-5 (5) Für die in Anlage 1 Nummer 14.4, 14.5 und 19.1 aufgeführten Vorhaben gilt Absatz 4 mit der Maßgabe, dass zusätzlich ein enger zeitlicher Zusammenhang besteht.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/UVPG/10#abs-6 (6) Der in den jeweiligen Anwendungsbereich der Richtlinien 85/337/EWG und 97/11/EG fallende, aber vor Ablauf der jeweiligen Umsetzungsfristen erreichte Bestand bleibt hinsichtlich des Erreichens oder Überschreitens der Größen- oder Leistungswerte und der Prüfwerte unberücksichtigt.

←§ 9 →§ 11