Änderungen: BbgSchulG

01.08.2026

§ 1 Geltungsbereich · § 2 Begriffsbestimmungen · § 3 Recht auf Bildung · § 4 Ziele und Grundsätze der Erziehung und Bildung · § 5 Schulen mit niedersorbischsprachigen Angeboten im angestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden · § 6 Rechtsstellung der Schulen · § 7 Selbstständigkeit der Schulen · § 8 Schulversuche und Versuchsschulen · § 9 Zusammenarbeit mit anderen Stellen, öffentlichen Einrichtungen und den Kirchen · § 9a Zusammenarbeit mit den Trägern der Schulsozialarbeit · § 10 Rahmenlehrpläne · § 11 Unterrichtsfächer, Unterrichtsform · § 12 Lernbereiche und übergreifende Themenkomplexe · § 13 Stundentafeln · § 14 Zulassung von Lernmitteln · § 15 Innere Organisation nach Bildungsgängen · § 16 Äußere Organisation nach Schulstufen und Schulformen · § 17 Abschlüsse und Berechtigungen · § 18 Ganztagsangebote · § 19 Der Bildungsgang der Grundschule · § 20 Die Bildungsgänge der Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe (Gesamtschule) · § 21 Der Bildungsgang des Gymnasiums · § 22 Die Bildungsgänge der Oberschule · § 23 Nähere Ausgestaltung der Sekundarstufe I · § 24 Der Bildungsgang in der gymnasialen Oberstufe · § 25 Die Bildungsgänge der Berufsschule · § 26 Die Bildungsgänge der Berufsfachschule · § 27 Die Bildungsgänge der Fachoberschule · § 28 Die Bildungsgänge der Fachschule · § 29 Grundsätze, gemeinsamer Unterricht · § 30 Die Bildungsgänge der Förderschulen · § 31 Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung · § 32 Die Bildungsgänge des Zweiten Bildungsweges · § 33 Der Bildungsgang zum nachträglichen Erwerb der Fachoberschulreife · § 34 Der Bildungsgang zum nachträglichen Erwerb der allgemeinen Hochschulreife · § 36 Grundsätze · § 37 Beginn der Schulpflicht · § 38 Dauer und Erfüllung der Vollzeitschulpflicht · § 39 Dauer und Erfüllung der Berufsschulpflicht · § 40 Ruhen der Schulpflicht · § 41 Verantwortung für die Einhaltung und Durchsetzung der Schulpflicht, Unterrichtung des Jugendamtes · § 42 Ordnungswidrigkeiten · § 43 Schuljahr und Ferien · § 44 Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis · § 44a Präsenzunterricht, Distanzunterricht, Verordnungsermächtigung · § 45 Schulgesundheitspflege, Pflichtuntersuchungen · § 46 Informations- und Beteiligungsrechte der Schülerinnen und Schüler und der Eltern · § 47 Meinungsfreiheit, Werbung und Zuwendungen Dritter · § 48 Schülerzeitungen · § 49 Schülergruppen · § 50 Grundsätze · § 51 Aufnahme in die Grundschule · § 53 Aufnahme in eine weiterführende allgemein bildende Schule · § 54 Aufnahme in ein Oberstufenzentrum oder in eine Einrichtung des Zweiten Bildungsweges · § 55 Schulwechsel · § 56 Nähere Ausgestaltung der Aufnahme in eine Schule und des Schulwechsels · § 57 Grundsätze der Leistungsbewertung · § 58 Zeugnisse, Verordnungsermächtigung · § 59 Aufrücken, Versetzen, Wiederholen, Zurücktreten, Kurseinstufung und Beendigung des Schulverhältnisses, Verordnungsermächtigung · § 60 Prüfungen · § 61 Anerkennung und nähere Ausgestaltung von Abschlüssen und Berechtigungen · § 62 Beendigung des Schulverhältnisses · § 63 Grundsätze · § 64 Ordnungsmaßnahmen · § 64a Verbot verfassungsfeindlicher Handlungen · § 65 Verarbeitung personenbezogener Daten · § 65a Automatisierte zentrale Schülerdatei und Schülerlaufbahnstatistiken · § 66 Wissenschaftliche Untersuchungen, Erhebungen von Schülerinnen und Schülern · § 67 Lehrkräfte · § 68 Sonstiges Schulpersonal · § 69 Funktionsstellen und besondere Aufgaben · § 70 Aufgaben der Schulleitung · § 71 Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters · § 72 Erweiterte Schulleitung · § 73 Bestellung der Schulleitung · § 74 Ziel der Mitwirkung, Allgemeines · § 75 Grundsätze für die Arbeit der Gremien · § 76 Geschäftsordnung · § 77 Abstimmungen, Beschlüsse · § 78 Wahlen · § 79 Wahlprüfung · § 80 Kosten, Räume · § 81 Elternversammlung, Sprecherinnen und Sprecher der Eltern · § 82 Elternkonferenz · § 83 Sprecherinnen und Sprecher der Schülerinnen und Schüler · § 84 Konferenz der Schülerinnen und Schüler · § 85 Konferenz der Lehrkräfte · § 86 Teilkonferenzen der Lehrkräfte · § 87 Fachkonferenzen · § 88 Klassenkonferenzen · § 89 Jahrgangskonferenzen · § 90 Zusammensetzung der Schulkonferenz · § 91 Aufgaben der Schulkonferenz · § 92 Eltern · § 93 Schülerinnen und Schüler · § 94 Lehrkräfte · § 95 Schulkonferenz · § 98 Verordnungsermächtigung · § 99 Wirkungskreis des Schulträgers · § 100 Schulträger · § 101 Übertragung von Aufgaben, Schulverband · § 102 Schulentwicklungsplanung · § 103 Geordneter Schulbetrieb · § 104 Errichtung von Schulen · § 105 Fortführung, Änderung und Auflösung von Schulen · § 106 Schulbezirk · § 107 Übertragung von Schulanlagen · § 108 Kostenarten, Kostenträger · § 109 Personalkosten, Unterrichtsbedarf · § 110 Sachkosten · § 111 Lernmittelfreiheit · § 112 Schülerfahrtkosten · § 114 Schulgeld · § 115 Mischfinanzierung · § 115a Pauschalisierte zweckgebundene Zuweisungen, Verordnungsermächtigung · § 116 Schulkostenbeitrag · § 117 Stellung der Schulen in freier Trägerschaft · § 118 Trägerschaft und Bezeichnung · § 119 Schulaufsicht · § 120 Ersatzschulen · § 121 Genehmigung von Ersatzschulen, Einsatz von Lehrkräften · § 122 Versagung, Aufhebung und Erlöschen der Genehmigung · § 123 Anerkannte Ersatzschulen · § 124 Voraussetzungen für die Gewährung des Betriebskostenzuschusses · § 124a Ermittlung des Betriebskostenzuschusses · § 125 Ergänzungsschulen · § 126 Staatlich anerkannte Ergänzungsschulen · § 127 Freie Einrichtungen und Privatunterricht · § 128 Ordnungswidrigkeiten · § 129 Grundsätze der Schulaufsicht · § 130 Umfang der Schulaufsicht · § 131 Schulbehörden · § 132 Personal der staatlichen Schulämter · § 133 Schulpsychologische Beratung · § 134 Landesinstitut Brandenburg für Schule und Lehrkräftebildung · § 136 Kreisräte · § 137 Kreisschulbeirat · § 138 Landesräte · § 139 Landesschulbeirat · § 144 Bestehende Schulen in freier Trägerschaft · § 149 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

30.07.2026

§ 1 Geltungsbereich · § 2 Begriffsbestimmungen · § 3 Recht auf Bildung · § 4 Ziele und Grundsätze der Erziehung und Bildung · § 5 Schulen mit niedersorbischsprachigen Angeboten im angestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden · § 6 Rechtsstellung der Schulen · § 7 Selbstständigkeit der Schulen · § 8 Schulversuche und Versuchsschulen · § 9 Zusammenarbeit mit anderen Stellen, öffentlichen Einrichtungen und den Kirchen · § 9a Zusammenarbeit mit den Trägern der Schulsozialarbeit · § 10 Rahmenlehrpläne · § 11 Unterrichtsfächer, Unterrichtsform · § 12 Lernbereiche und übergreifende Themenkomplexe · § 13 Stundentafeln · § 14 Zulassung von Lernmitteln · § 15 Innere Organisation nach Bildungsgängen · § 16 Äußere Organisation nach Schulstufen und Schulformen · § 17 Abschlüsse und Berechtigungen · § 18 Ganztagsangebote · § 19 Der Bildungsgang der Grundschule · § 20 Die Bildungsgänge der Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe (Gesamtschule) · § 21 Der Bildungsgang des Gymnasiums · § 22 Die Bildungsgänge der Oberschule · § 23 Nähere Ausgestaltung der Sekundarstufe I · § 24 Der Bildungsgang in der gymnasialen Oberstufe · § 25 Die Bildungsgänge der Berufsschule · § 26 Die Bildungsgänge der Berufsfachschule · § 27 Die Bildungsgänge der Fachoberschule · § 28 Die Bildungsgänge der Fachschule · § 29 Grundsätze, gemeinsamer Unterricht · § 30 Die Bildungsgänge der Förderschulen · § 31 Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung · § 32 Die Bildungsgänge des Zweiten Bildungsweges · § 33 Der Bildungsgang zum nachträglichen Erwerb der Fachoberschulreife · § 34 Der Bildungsgang zum nachträglichen Erwerb der allgemeinen Hochschulreife · § 36 Grundsätze · § 37 Beginn der Schulpflicht · § 38 Dauer und Erfüllung der Vollzeitschulpflicht · § 39 Dauer und Erfüllung der Berufsschulpflicht · § 40 Ruhen der Schulpflicht · § 41 Verantwortung für die Einhaltung und Durchsetzung der Schulpflicht, Unterrichtung des Jugendamtes · § 42 Ordnungswidrigkeiten · § 43 Schuljahr und Ferien · § 44 Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis · § 44a Präsenzunterricht, Distanzunterricht, Verordnungsermächtigung · § 45 Schulgesundheitspflege, Pflichtuntersuchungen · § 46 Informations- und Beteiligungsrechte der Schülerinnen und Schüler und der Eltern · § 47 Meinungsfreiheit, Werbung und Zuwendungen Dritter · § 48 Schülerzeitungen · § 49 Schülergruppen · § 50 Grundsätze · § 51 Aufnahme in die Grundschule · § 53 Aufnahme in eine weiterführende allgemein bildende Schule · § 54 Aufnahme in ein Oberstufenzentrum oder in eine Einrichtung des Zweiten Bildungsweges · § 55 Schulwechsel · § 56 Nähere Ausgestaltung der Aufnahme in eine Schule und des Schulwechsels · § 57 Grundsätze der Leistungsbewertung · § 58 Zeugnisse, Verordnungsermächtigung · § 59 Aufrücken, Versetzen, Wiederholen, Zurücktreten, Kurseinstufung und Beendigung des Schulverhältnisses, Verordnungsermächtigung · § 60 Prüfungen · § 61 Anerkennung und nähere Ausgestaltung von Abschlüssen und Berechtigungen · § 62 Beendigung des Schulverhältnisses · § 63 Grundsätze · § 64 Ordnungsmaßnahmen · § 64a Verbot verfassungsfeindlicher Handlungen · § 65 Verarbeitung personenbezogener Daten · § 65a Automatisierte zentrale Schülerdatei und Schülerlaufbahnstatistiken · § 66 Wissenschaftliche Untersuchungen, Erhebungen von Schülerinnen und Schülern · § 67 Lehrkräfte · § 68 Sonstiges Schulpersonal · § 69 Funktionsstellen und besondere Aufgaben · § 70 Aufgaben der Schulleitung · § 71 Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters · § 72 Erweiterte Schulleitung · § 73 Bestellung der Schulleitung · § 74 Ziel der Mitwirkung, Allgemeines · § 75 Grundsätze für die Arbeit der Gremien · § 76 Geschäftsordnung · § 77 Abstimmungen, Beschlüsse · § 78 Wahlen · § 79 Wahlprüfung · § 80 Kosten, Räume · § 81 Elternversammlung, Sprecherinnen und Sprecher der Eltern · § 82 Elternkonferenz · § 83 Sprecherinnen und Sprecher der Schülerinnen und Schüler · § 84 Konferenz der Schülerinnen und Schüler · § 85 Konferenz der Lehrkräfte · § 86 Teilkonferenzen der Lehrkräfte · § 87 Fachkonferenzen · § 88 Klassenkonferenzen · § 89 Jahrgangskonferenzen · § 90 Zusammensetzung der Schulkonferenz · § 91 Aufgaben der Schulkonferenz · § 92 Eltern · § 93 Schülerinnen und Schüler · § 94 Lehrkräfte · § 95 Schulkonferenz · § 98 Verordnungsermächtigung · § 99 Wirkungskreis des Schulträgers · § 100 Schulträger · § 101 Übertragung von Aufgaben, Schulverband · § 102 Schulentwicklungsplanung · § 103 Geordneter Schulbetrieb · § 104 Errichtung von Schulen · § 105 Fortführung, Änderung und Auflösung von Schulen · § 106 Schulbezirk · § 107 Übertragung von Schulanlagen · § 108 Kostenarten, Kostenträger · § 109 Personalkosten, Unterrichtsbedarf · § 110 Sachkosten · § 111 Lernmittelfreiheit · § 112 Schülerfahrtkosten · § 114 Schulgeld · § 115 Mischfinanzierung · § 115a Pauschalisierte zweckgebundene Zuweisungen, Verordnungsermächtigung · § 116 Schulkostenbeitrag · § 117 Stellung der Schulen in freier Trägerschaft · § 118 Trägerschaft und Bezeichnung · § 119 Schulaufsicht · § 120 Ersatzschulen · § 121 Genehmigung von Ersatzschulen, Einsatz von Lehrkräften · § 122 Versagung, Aufhebung und Erlöschen der Genehmigung · § 123 Anerkannte Ersatzschulen · § 124 Voraussetzungen für die Gewährung des Betriebskostenzuschusses · § 124a Ermittlung des Betriebskostenzuschusses · § 125 Ergänzungsschulen · § 126 Staatlich anerkannte Ergänzungsschulen · § 127 Freie Einrichtungen und Privatunterricht · § 128 Ordnungswidrigkeiten · § 129 Grundsätze der Schulaufsicht · § 130 Umfang der Schulaufsicht · § 131 Schulbehörden · § 132 Personal der staatlichen Schulämter · § 133 Schulpsychologische Beratung · § 134 Landesinstitut Brandenburg für Schule und Lehrkräftebildung · § 136 Kreisräte · § 137 Kreisschulbeirat · § 138 Landesräte · § 139 Landesschulbeirat · § 144 Bestehende Schulen in freier Trägerschaft