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Gesetze / Landesrecht Sachsen / SächsGKV · SächsGVBl. 2019 Nr. 3, S. 106, Fsn-Nr. 242-1

Gesetz über den Kommunalen Versorgungsverband Sachsen

39 Normen · Ausgangsfassung vom 30.01.2019 · Änderungen →

Inhaltsübersicht

  1. Volltext Bekanntmachung der Neufassung des Gesetzes über den Kommunalen Versorgungsverband Sachsen
  2. § 1 Rechtsstellung und Sitz
  3. § 2 Aufgaben
  4. § 3 Satzungen
  5. § 4 Pflichtmitglieder
  6. § 5 Freiwillige Mitglieder
  7. § 6 Allgemeines
  8. § 7 Beginn und Anmeldung
  9. § 8 Beendigung
  10. § 9 Allgemeines
  11. § 10 Versorgungsleistungen
  12. § 11 Leistungen bei Dienstunfällen
  13. § 12 Versorgungsleistungen an Angestellte
  14. § 13 Beihilfen
  15. § 14 Weitere Pflichtaufgaben
  16. § 15 Freiwillige Aufgaben
  17. § 16 Erstattungen
  18. § 17 Organe
  19. § 18 Rechtsstellung und Aufgaben
  20. § 19 Zusammensetzung
  21. § 20 Amtszeit und Ergänzung
  22. § 21 Rechtsstellung der Mitglieder
  23. § 22 Geschäftsgang
  24. § 23 Rechtsstellung
  25. § 24 Aufgaben
  26. § 25 Beauftragung, Vollmacht, Verpflichtungserklärungen
  27. § 26 Beschäftigte
  28. § 27 Wirtschaftsführung
  29. § 28 Umlage und Erstattung
  30. § 29 Auskunftspflicht
  31. § 30 Zahlung der Umlage
  32. § 31 Aufsicht
  33. § 32 Allgemeines
  34. § 33 Verwaltungsausschuss der Zusatzversorgungskasse
  35. § 34 (weggefallen)
  36. § 35 (weggefallen)
  37. § 36 (weggefallen)
  38. § 37 (weggefallen)
  39. § 37a Übergangsbestimmungen
  40. § 38 Inkrafttreten und Schlussvorschriften

Änderungsverlauf

  1. Stand der amtlichen Fassung

    06.07.2023 Ausfertigung · Zuletzt geändert durch Artikel 8 Absatz 10 des Gesetzes vom 6. Juli 2023 (SächsGVBl. S. 467)

  2. Historischer Änderungsnachweis

    09.02.2022 Ausfertigung — Änderndes Gesetz vom 09.02.2022, Artikel 7

    SächsGVBl. 2022 S. 134

Stand der amtlichen Fassung nennt das ändernde Gesetz, durch das die amtliche Fassung nach ihrer eigenen Standangabe zuletzt geändert wurde, im Wortlaut dieser Standangabe.

Historischer Änderungsnachweis weist ein änderndes Gesetz nach, das die amtliche Änderungshistorie des Landes für dieses Gesetz nennt und das in unserer Änderungsübersicht bisher fehlte. Diese Einträge haben den hier geführten Text nicht verändert: die konsolidierte Fassung, aus der er stammt, enthält diese Änderungen bereits. Nachgewiesen ist das ändernde Gesetz mit Datum und Fundstelle, nicht die einzelne geänderte Vorschrift. Die Fundstellen verweisen auf das amtliche Verkündungsblatt: Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.).