Verkehrsrecht Sachsen
53 Entscheidungen der Gerichte aus Sachsen
Nach Rechtsordnung
Zentrale Normen
- § 7 StVGHaftung des Halters, Schwarzfahrt
- § 17 StVGSchadensverursachung durch mehrere Kraftfahrzeuge
- § 18 StVGErsatzpflicht des Fahrzeugführers
- § 24a StVG0,5 Promille-Grenze, Tetrahydrocannabinol-Grenzwert
- § 25 StVGFahrverbot
- § 4 StVGFahreignungs-Bewertungssystem
- § 1 StVOGrundregeln
- § 3 StVOGeschwindigkeit
- § 37 StVOWechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil
- § 11 FeVEignung
- § 13 FeVKlärung von Eignungszweifeln bei Alkoholproblematik
- § 3 PflVGFortbestehen der Leistungspflicht gegenüber Dritten
Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Sachsen. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.
Gesetze und Verordnungen zum Thema
- StraßenverkehrsgesetzStVG
- Straßenverkehrs-OrdnungStVO
- Fahrerlaubnis-VerordnungFeV
- Straßenverkehrs-Zulassungs-OrdnungStVZO
- PflichtversicherungsgesetzPflVG
- Fahrzeug-ZulassungsverordnungFZV
Neben dem Bundesrecht gilt in Sachsen eigenes Landesrecht: 1.024 Gesetze und Verordnungen Sachsens stehen im Volltext im Bestand.
Gerichte in Sachsen
Gerichte in Sachsen mit Entscheidungen zum Thema Verkehrsrecht; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.
Ordentliche Gerichtsbarkeit
Verwaltungsgerichtsbarkeit
Verfassungsgerichtsbarkeit
Leitentscheidungen
Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Sachsen.
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OVG Sachsen, 26.02.2021 – 6 B 431/20
Beschluss
Zitiert von 10 Entscheidungen im Bestand
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OVG Sachsen, 18.05.2020 – 6 B 346/19
Beschluss
Zitiert von 10 Entscheidungen im Bestand
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OVG Sachsen, 03.12.2021 – 6 B 314/21
Beschluss
Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand
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OVG Sachsen, 14.07.2021 – 6 B 257/21
Beschluss
Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand
-
OVG Sachsen, 14.12.2020 – 6 B 162/20
Beschluss
Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand
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OVG Sachsen, 17.03.2020 – 6 B 314/19
Beschluss
Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand
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OVG Sachsen, 10.03.2026 – 6 B 212/25
Beschluss
Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand
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OVG Sachsen, 14.09.2022 – 6 B 221/22
Beschluss
Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand
Neueste Entscheidungen
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OVG Sachsen, 07.07.2026 – 6 B 299/25
Beschluss
Erfolglose Beschwerde gegen die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage für ein Firmenfahrzeug Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- OVG Sachsen, 15.04.2026 – 6 B 149/25 Beschluss
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OVG Sachsen, 10.03.2026 – 6 B 212/25
Beschluss
Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand
- OVG Sachsen, 10.02.2026 – 6 A 166/24 Beschluss
- OVG Sachsen, 08.01.2026 – 6 A 23/25 Beschluss
- OVG Sachsen, 08.12.2025 – 6 A 166/24 Beschluss
- Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen, 10.07.2025 – Vf. 71-IV-24 Beschluss
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OLG Dresden, 06.11.2024 – 1 ORbs 219/24
Beschluss
Leitsatz Eine Härtesituation, die ein Absehen der Verhängung eines Fahrverbotes hätte rechtfertigen können, kann nicht mit dem Argument abgelehnt werden, dass der Betroffene vor dem Antritt seiner neuen Stelle für ca. ein Jahr ar…
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OLG Dresden, 04.11.2023 – 1 OLG 21 Ss 297/22
Urteil
Strafverfahren: Unwirksamkeit der Beschränkung eines Rechtsmittels der Staatsanwaltschaft zu Ungunsten des Angeklagten auf die unterbliebene Entziehung der Fahrerlaubnis Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
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OVG Sachsen, 21.11.2022 – 6 A 73/21
Beschluss
Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand
Neueste Gesetzgebung
Änderungen der letzten zwölf Monate. Das Datum zeigt, wann wir die Änderung gesehen haben; das Inkrafttreten kann abweichen.
01.11.2026
28.10.2026
27.10.2026
23.10.2026
01.10.2026
Aktuelle Meldungen
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