Verordnung des Sächsischen Oberbergamtes über die der Bergaufsicht unterliegenden Betriebe, Tätigkeiten und Einrichtungen (Sächsische Bergverordnung – SächsBergVO) 1

Inhaltsübersicht

1. Eingangsformel
2. § 1 Geltungsbereich
3. § 2 Verkehrssprache
4. § 3 Anwendung der allgemein anerkannten Regeln der Technik
5. § 4 Prüfungen
6. § 5 Betriebliche Unterlagen
7. § 6 Betreten des Betriebsgeländes
8. § 7 Sicherung von Einrichtungen
9. § 8 Geotechnische Sicherheit
10. § 9 Sachverständige und sachverständige Stellen
11. § 10 Ferngesteuerte und fernüberwachte Anlagen
12. § 11 Überwachungsbedürftige Anlagen
13. § 12 Allgemeine Vorschriften, Anforderungen an Personen
14. § 13 Lagerstättenschutz und Grundwasserschutz bei Bohrungen
15. § 14 Sicherheitspfeiler
16. § 15 Grubenbaue
17. § 16 Schutz vor Wassereinbrüchen
18. § 17 Auswechseln und Rauben des Ausbaus
19. § 18 Signale im Fahr- und Förderbetrieb
20. § 19 Bewetterung
21. § 20 Jahresrevision der in Grubenbauen eingesetzten elektrischen Anlagen und Arbeitsmittel
22. § 21 Besondere Aufzeichnungen
23. § 22 Anwendungsbereich
24. § 23 Anforderungen an den Betrieb von Bohranlagen und von sonstigen Anlagen
25. § 24 Aufbau, Abbau und Umsetzen von Bohranlagen
26. § 25 Anforderungen an regelmäßige Prüfungen
27. § 26 Betriebsbuch für Bohranlagen und sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von Bohrungen
28. § 27 Anwendungsbereich
29. § 28 Genehmigung von Schacht- und Schrägförderanlagen
30. § 29 Besondere Einrichtungen
31. § 30 Inbetriebnahme von Anlagen und Aufnahme der Seilfahrt
32. § 31 Einstellung und Wiederaufnahme der Seilfahrt
33. § 32 Abnahmeprüfung durch Sachverständige
34. § 33 Bescheinigung über Werkstoffprüfungen
35. § 34 Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden
36. § 35 Seilaufliegezeiten
37. § 36 Regelmäßige Prüfungen
38. § 37 Betriebsbuch
39. § 38 Tagebaugroßgeräte
40. § 39 Schwimmende Geräte
41. § 40 Stetigförderer
42. § 41 Übergangsvorschriften
43. § 42 Ordnungswidrigkeiten
44. § 43 Inkrafttreten und Außerkrafttreten
45. Anlage 1 (zu § 8 Abs. 2)
46. Anlage 2 (zu § 12 Abs. 1)