Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Häfen im Freistaat Sachsen (Sächsische Hafenverordnung – SächsHafVO) 1

Inhaltsübersicht

1. Eingangsformel
2. § 1 Geltungsbereich
3. § 2 Begriffsbestimmungen
4. § 3 Anwendung anderer Vorschriften
5. § 4 Aufgaben, Befugnisse und Zuständigkeiten
6. § 5 Wahrnehmung von Hoheitsaufgaben
7. § 6 Grundregeln für das Verhalten im Hafen
8. § 7 Betreten der Fahrzeuge und der schwimmenden Anlagen durch Personen im dienstlichen Auftrag
9. § 8 Sperrung des Hafens, Aufenthaltsbeschränkung
10. § 9 Freigabe des Hafens für den Umschlag von gefährlichen Gütern oder wassergefährdenden Stoffen
11. § 10 Anderweitige Benutzung der Hafengewässer
12. § 11 Meldung besonderer Vorfälle, Verhalten bei Brandgefahr
13. § 12 Reinhaltung des Hafens
14. § 13 Beseitigung gesunkener Fahrzeuge und Sachen
15. § 14 An- und Abmeldung
16. § 15 Meldepflicht für Fahrzeuge, die gefährliche Güter befördern
17. § 16 Besondere Zustimmung zum Einlaufen
18. § 17 Schlepp- und Schubverkehr
19. § 18 Zuweisung von Liegeplätzen
20. § 19 Festmachen und Ankern
21. § 20 Besetzung und Bewachung der Fahrzeuge
22. § 21 Überquerungsrecht
23. § 22 Gebrauch der Propulsionsorgane bei festgemachten Fahrzeugen
24. § 23 Sicherheitsvorschriften gegen Brandgefahr an Bord
25. § 24 Sicherheitsvorschriften gegen Brandgefahr an Land
26. § 25 Eigenversorgung mit Treibstoffen
27. § 26 Benutzung von Hafenanlagen
28. § 27 Beseitigung störender Sachen
29. § 28 Abstellen von Gütern
30. § 29 Vorkehrungen für Gefahrenfälle
31. § 30 Liegeplätze für Fahrzeuge mit gefährlichen Gütern
32. § 31 Festmachen von Fahrzeugen
33. § 32 Fluchtwege
34. § 33 Laden und Löschen
35. § 34 Aufenthalt an Bord
36. § 35 Aufsicht
37. § 36 Wache und Alarm
38. § 37 Umschlagleitungen
39. § 38 Elektrische Schutzmaßnahmen beim Umschlag entzündbarer flüssiger Stoffe und verflüssigter Gase
40. § 39 Schutz des Hafengewässers und der Landanlagen
41. § 40 Verhalten nach dem Umschlag
42. § 41 Binnenschifffahrtsinformationsdienste
43. § 42 Ergänzende Vorschriften
44. § 43 Ausnahmen
45. § 44 Aushang der Verordnung
46. § 45 Ordnungswidrigkeiten
47. § 46 Inkrafttreten und Außerkrafttreten