Eisenbahnregulierungsgesetz

Inhaltsübersicht

1. Amtliche Inhaltsübersicht
2. Kapitel 1 · Allgemeine Bestimmungen
3. § 1Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
4. § 2Ausnahmen und Befreiungen von den Entflechtungsvorgaben
5. § 2aAusnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Eisenbahnanlagen
6. § 2bAusnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Serviceeinrichtungen
7. § 3Ziele der Regulierung
8. § 4Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
9. Kapitel 2 · Entwicklung des Eisenbahnsektors
10. § 5Unabhängigkeit der Eisenbahnverkehrsunternehmen
11. § 6Führung der Eisenbahnverkehrsunternehmen
12. § 7Getrennte Rechnungslegung
13. § 8Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen
14. § 8aUnabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen in Bezug auf wesentliche Funktionen
15. § 8bUnparteilichkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen hinsichtlich des Verkehrsmanagements, der Instandhaltungsplanung und der baulichen Planung
16. § 8cAuslagerung und Aufteilung der Funktionen des Betreibers von Eisenbahnanlagen
17. § 8dFinanzielle Transparenz
18. § 8eEuropäisches Netzwerk der Hauptinfrastrukturbetreiber
19. § 9Geschäftsplan des Betreibers von Eisenbahnanlagen
20. § 10Zugang zu Eisenbahnanlagen und zu Serviceeinrichtungen
21. § 10aBesondere Regeln für Betreiber der Personenbahnsteige und Betreiber der Laderampen
22. § 11Zugang zu Leistungen
23. § 12Unabhängigkeit von Entscheidungen für Serviceeinrichtungen; getrennte Rechnungsführung
24. § 13Serviceeinrichtungen
25. § 14Zugang zu weiteren Leistungen
26. § 15Werksbahnen
27. § 16Durchführungsrechtsakt über den Zugang zu Leistungen
28. § 17Umfang der Marktüberwachung
29. Kapitel 3 · Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
30. § 18Effektive Nutzung der Schienenwegkapazität
31. § 19Schienennetz-Nutzungsbedingungen
32. § 20Vereinbarungen zwischen einem Zugangsberechtigten und dem Betreiber der Schienenwege oder einer Serviceeinrichtung
33. § 21Vereinbarungen zur Betriebssicherheit
34. § 22Eintritt eines Drittunternehmens
35. § 23Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten für Schienenwege
36. § 24Entgeltregulierung, Schienenwegkosten und Rechnungsführung beim Betreiber der Schienenwege
37. § 25Anreizsetzung
38. § 26Verfahren im Rahmen der Anreizsetzung
39. § 27Ausnahmen im Rahmen der Anreizsetzung
40. § 28Inflationsfaktor, Produktivitätsfaktor
41. § 29Regulierung durch Regulierungsvereinbarungen mit dem Betreiber der Schienenwege
42. § 30Verfahren für qualifizierte Vereinbarungen
43. § 31Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Schienenwege
44. § 31aErmittlung der Entgelte des Betreibers der Personenbahnsteige und des Betreibers der Laderampen
45. § 32Ermittlung der Entgelte des Betreibers einer Serviceeinrichtung
46. § 33Ermittlung und Genehmigung der Entgelte in Ausnahmefällen
47. § 34Entgeltgrundsätze
48. § 35Besondere Bedingungen bei Entgelten
49. § 36Ausgestaltung der Entgelte
50. § 37Ausgestaltung der Entgelte für Eisenbahnanlagen und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags; Kostendeckungsbericht
51. § 38Entgeltnachlässe für Betreiber der Schienenwege
52. § 39Besondere Entgeltregelungen, leistungsabhängige Entgeltregelung für Betreiber der Schienenwege und Betreiber von Serviceeinrichtungen
53. § 40Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität
54. § 41Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen
55. § 42Rechte an Schienenwegkapazität
56. § 43Rechte an und Nutzung von Kapazitäten in Serviceeinrichtungen
57. § 44Zuweisung von Zugtrassen und Schienenwegkapazität
58. § 45Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
59. § 46Verfahren zur Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
60. § 47Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Kapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen
61. § 48Anforderungen an Zugangsberechtigte
62. § 49Rahmenvertrag
63. § 49aVerfahren zur Genehmigung von Rahmenverträgen
64. § 50Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan
65. § 51Antragstellung
66. § 52Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren
67. § 52aPilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der Kapazitätsnutzung und der Fahrplanerstellung sowie des Deutschlandtakts; Verordnungsermächtigung
68. § 53Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren
69. § 54Nutzungsvertrag
70. § 55Überlastete Schienenwege
71. § 56Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans
72. § 57Besondere Schienenwege
73. § 58Kapazitätsanalyse
74. § 59Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität
75. § 60Nutzung von Zugtrassen
76. § 61Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten
77. § 62Sondermaßnahmen bei Störungen
78. (XXXX) §§ 63 bis 65(weggefallen)
79. Kapitel 4 · Regulierungsbehörde
80. § 66Die Regulierungsbehörde und ihre Aufgaben
81. § 67Befugnisse der Regulierungsbehörde, Überwachung des Verkehrsmarktes, Vollstreckungsregelungen
82. § 68Entscheidungen der Regulierungsbehörde
83. § 69Gebühren und Auslagen
84. § 70Überwachung der Entflechtungsvorschriften
85. § 71Berichtspflichten
86. § 72Besondere Unterrichtungspflichten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen
87. § 73Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde
88. § 74Wissenschaftliche Beratung der Regulierungsbehörde
89. § 75Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden der Europäischen Union
90. § 76Beteiligung der Regulierungsbehörde bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
91. § 77Beschlusskammern
92. § 77aGerichtliches Verfahren
93. § 78Gutachten der Monopolkommission
94. § 79Eisenbahninfrastrukturbeirat
95. Kapitel 5 · Übergangsvorschriften
96. § 80Übergangsvorschriften
97. Anlage 1Verzeichnis der Eisenbahnanlagen
98. Anlage 2(zu den §§ 10 bis 14) Für die Eisenbahnverkehrsunternehmen zu erbringende Leistungen
99. Anlage 3(zu § 19) Inhalt der Schienennetz-Nutzungsbedingungen
100. Anlage 4(zu den §§ 25 bis 27) Anreizsetzung
101. Anlage 5(zu § 29) Grundsätze und Eckdaten für Regulierungsvereinbarungen zwischen den zuständigen Stellen und Betreibern der Schienenwege
102. Anlage 6(zu § 34 Absatz 4) Abweichungen und Ergänzungen von Durchführungsrechtsakten der Kommission
103. Anlage 7(zu § 36 Absatz 2 und § 39) Anforderungen in Bezug auf die Kosten der Eisenbahnanlagen und Zugangsentgelte
104. Anlage 8(weggefallen)
105. Anlage 9(zu § 70 Absatz 1) Der Regulierungsbehörde auf Verlangen vorzulegende Buchführungsdaten