Gesetze / Eisenbahnregulierungsgesetz
ERegG§ 50 Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan
Stand: 24.06.2021
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- VG Köln, 04.12.2023 – 18 K 3486/23Zitiert von 5
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Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ERegG/50#abs-1 (1) Ein Betreiber der Schienenwege hat den im Delegierten Beschluss (EU) 2017/2075 der Kommission vom 4. September 2017 zur Ersetzung des Anhangs VII der Richtlinie 2012/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums (ABl. L 295 vom 14.11.2017, S. 69) vorgesehenen Zeitplan für die Zuweisung von Schienenwegkapazität einzuhalten.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ERegG/50#abs-2 (2) Ein Betreiber der Schienenwege hat mit den anderen betroffenen Betreibern der Schienenwege zu vereinbaren, welche grenzüberschreitenden Zugtrassen in den Netzfahrplan aufgenommen werden müssen, bevor Konsultationen nach § 52 Absatz 5 über den Netzfahrplanentwurf aufgenommen werden. Änderungen dürfen nur vorgenommen werden, wenn dies unbedingt erforderlich ist.