§ 38 Entgeltnachlässe für Betreiber der Schienenwege

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ERegG/38#abs-1 Kopieren ⧉(1) Ungeachtet der grundsätzlichen Festlegung der Höhe der Kosten nach den §§ 34 und 35 müssen alle Nachlässe auf Entgelte, die ein Betreiber der Schienenwege von einem Eisenbahnverkehrsunternehmen erhebt, den in den Absätzen 2 bis 5 genannten Kriterien entsprechen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ERegG/38#abs-2 Kopieren ⧉(2) Nachlässe sind auf die Höhe der tatsächlich vom Betreiber der Schienenwege eingesparten Verwaltungskosten zu begrenzen. Bei der Festlegung der Höhe der Nachlässe sind Kosteneinsparungen, die bereits im Rahmen des erhobenen Entgelts berücksichtigt wurden, außer Betracht zu lassen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ERegG/38#abs-3 Kopieren ⧉(3) Ein Betreiber der Schienenwege kann abweichend von Absatz 2 für im Einzelnen angegebene Verkehrsströme Entgeltregelungen einführen, die für alle Schienenwegnutzer zur Verfügung stehen und in deren Rahmen zeitlich begrenzte Nachlässe zur Förderung der Entwicklung neuer Eisenbahnverkehrsdienste oder Nachlässe zur Förderung der Benutzung von Strecken mit sehr niedrigem Auslastungsgrad gewährt werden.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/ERegG/38#abs-4 Kopieren ⧉(4) Nachlässe dürfen sich nur auf Entgelte beziehen, die für einen bestimmten Schienenwegabschnitt erhoben werden.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/ERegG/38#abs-5 Kopieren ⧉(5) Nachlassregelungen werden in angemessener, nichtdiskriminierender und transparenter Weise auf alle Eisenbahnverkehrsunternehmen angewandt.