Gesetze mit K
462 Gesetze und Verordnungen
- Satzung der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) über die Grundsätze der Kanalbelegung für die analogen Kabelanlagen in Nordrhein-WestfalenKabelbelegungssatzung
- Kabelbelegungssatzung
- Kabelbelegungssatzung
- Anordnung über die Zulässigkeit von Konzessionsabgaben der Unternehmen und Betriebe zur Versorgung mit Elektrizität, Gas und Wasser an Gemeinden und GemeindeverbändeKAEAnO
- Übereinkommen zur Errichtung der Karibischen Entwicklungsbank außer KraftKaEntwBkÜbk
- Gesetz zu dem Übereinkommen vom 18. Oktober 1969 zur Errichtung der Karibischen EntwicklungsbankKaEntwBkÜbkG
- Karosserie- und FahrzeugbauermeisterverordnungKaFbMstrV
- Karosserie- und Fahrzeugbauermeisterverordnung außer KraftKaFbMstrV 2003
- Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Internationale Kaffee-Organisation nach der Entschließung Nr. 264 des Internationalen Kaffee-Rates vom 14. April 1973 zur Verlängerung des Internationalen Kaffee-Übereinkommens 1968KaffeeRatVorRV
- KaffeesteuergesetzKaffeeStG
- KaffeesteuerverordnungKaffeeStV
- Verordnung über Kaffee, Kaffee- und Zichorien-ExtrakteKaffeeV 2001
- Internationales Kaffee-Übereinkommen von 1983 außer KraftKaffeeÜbk 1983
- Internationales Kaffee-Übereinkommen von 2001 außer KraftKaffeeÜbk 2001
- Gesetz zu dem Internationalen Kaffee-Übereinkommen von 1983 und zur Verlängerung des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 1976 außer KraftKaffeeÜbk1983G
- Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Kaffee-Organisation gem. Art. 23 des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 1983 in der Fassung der Verlängerung vom 4. Juli 1989KaffeeÜbk1983OrgVorRV
- Kommunalabgabengesetz für das Land BrandenburgKAG
- KommunalabgabengesetzKAG
- KAG
- KapitalanlagegesetzbuchKAGB
- KAGB-AuslagerungsanzeigenverordnungKAGBAuslAnzV
- Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften und der GewerbeordnungKAGG/GewOErgG
- KakaoverordnungKakaoV 2003
- Kampfmittelverordnung des Landes Nordrhein-WestfalenKampfmittelVO NRW
- Kampfmittelverordnung für das Land BrandenburgKampfmV
- KanalsteurertarifverordnungKanalStTO 2010
- Bundes-KlimaanpassungsgesetzKAnG
- Kapitalausstattungs-VerordnungKapAusstV
- Gesetz über steuerrechtliche Maßnahmen bei Erhöhung des Nennkapitals aus GesellschaftsmittelnKapErhStG
- Verordnung zur Durchführung des § 8 Abs. 1 des Gesetzes über steuerrechtliche Maßnahmen bei Erhöhung des Nennkapitals aus Gesellschaftsmitteln und bei Überlassung von eigenen Aktien an ArbeitnehmerKapErhStG§8Abs1DV
- Kapitalanleger-MusterverfahrensgesetzKapMuG
- Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz außer KraftKapMuG 2012
- KappungsgrenzenverordnungKappGrenzV
- KapazitätsreserveverordnungKapResV
- Kapitalanlage-Prüfungsberichte-VerordnungKAPrüfbV
- KapazitätsverordnungKapV
- KapazitätsverordnungKapVO
- Kapazitätsverordnung Nordrhein-Westfalen 2017KapVO NRW 2017
- Kapitalanlage-Rechnungslegungs- und -BewertungsverordnungKARBV
- Verordnung über die Kosten der KartellbehördenKartKostV
- Verordnung zur Bekämpfung des Kartoffelkrebses und der KartoffelzystennematodenKartKrebs/KartZystV
- Verordnung zur Bekämpfung der Bakteriellen Ringfäule und der SchleimkrankheitKartRingfV 2001
- Kasein-VerordnungKaseinV
- KassensicherungsverordnungKassenSichV
- Verordnung zur Neuordnung der Kassenaufsicht über die Bundeskassen Halle/Saale, Kiel, Trier und WeidenKassNeuOV
- Gesetz über die freiwillige Kastration und andere BehandlungsmethodenKastrG
- Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen außer KraftKatHiLAbk BEL
- Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen außer KraftKatHiLAbk CHE
- Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen außer KraftKatHiLAbk DNK
- Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen außer KraftKatHiLAbk FRA
- Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Litauen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen außer KraftKatHiLAbk LIT
- Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen außer KraftKatHiLAbk LUX
- Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen außer KraftKatHiLAbk POL
- Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Russischen Föderation über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen außer KraftKatHiLAbk RussFö
- Gesetz zu dem Abkommen vom 6. November 1980 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren UnglücksfällenKatHiLAbkBELG
- Gesetz zu dem Abkommen vom 28. November 1984 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren UnglücksfällenKatHiLAbkCHEG
- Gesetz zu dem Vertrag vom 19. September 2000 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen und schweren UnglücksfällenKatHiLAbkCZEG
- Gesetz zu dem Abkommen vom 16. Mai 1985 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren UnglücksfällenKatHiLAbkDNKG
- Gesetz zu dem Abkommen vom 3. Februar 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren UnglücksfällenKatHiLAbkFRAG
- Gesetz zu dem Abkommen vom 15. März 1994 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Litauen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren UnglücksfällenKatHiLAbkLITG
- Gesetz zu dem Abkommen vom 2. März 1978 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren UnglücksfällenKatHiLAbkLUXG
- Gesetz zu dem Abkommen vom 10. April 1997 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren UnglücksfällenKatHiLAbkPOLG
- Gesetz zu dem Abkommen vom 16. Dezember 1992 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Russischen Föderation über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren UnglücksfällenKatHiLAbkRussFöG
- Gesetz über die Erweiterung des KatastrophenschutzesKatSchErwG
- KatastrophenschutzverordnungKatSV
- KonzessionsabgabenverordnungKAV
- Kapitalanlage-Verhaltens- und -OrganisationsverordnungKAVerOV
- Gesetz über die Errichtung eines Kraftfahrt-BundesamtesKBAG
- KinderbetreuungsfinanzierungsgesetzKBFG
- KBG-Darlehen-AufgabenübertragungsverordnungKBG-AÜVO
- Gesetz zur Nichtanrechnung und Nichtberücksichtigung des KinderbonusKBNAnrG
- KleinbetragsverordnungKBV
- KonsumcannabisgesetzKCanG
- Konsumcannabis-Wissenschafts-ZuständigkeitsverordnungKCanWissZustV
- KundendatenauskunftsverordnungKDAV
- Krisendestillationsverordnung außer KraftKDV
- Krisendestillationsverordnung 2026KDV 2026
- KDV-ErstattungsverordnungKDVErstattV
- KriegsdienstverweigerungsgesetzKDVG
- KennzeichnungsverordnungKennzVO
- Verordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für Kurier-, Express- und PostdienstleistungenKEPFachAusbV
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Kaufmann für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen/zur Kauffrau für Kurier-, Express- und PostdienstleistungenKEPKfmAusbV
- KeramikermeisterverordnungKeramMstrV
- Keramikgewerbe-AusbildungsverordnungKerAusbV
- Verordnung über die Berufsausbildung in der keramischen IndustrieKerIndAusbV
- KernbrennstoffsteuergesetzKernbrStG
- Gesetz über die religiöse KindererziehungKErzG
- Kleinsendungs-Einfuhrfreimengen-VerordnungKF-VO
- Karosserie- und FahrzeugbaumechanikerausbildungsverordnungKFBauMechAusbV
- KriegsfolgenbereinigungsgesetzKfbG
- Verordnung über die Berufsausbildung für Kaufleute in den Dienstleistungsbereichen Gesundheitswesen sowie VeranstaltungswirtschaftKflDiAusbV
- KommissionsfinanzierungssatzungKFS
- KraftfahrsachverständigengesetzKfSachvG
- Verordnung zur Durchführung des KraftfahrsachverständigengesetzesKfSachvV
- Kleine-Fahrgastschiffe-VerordnungKFV
- KommunalisierungsfolgenVOKFVO Umwelt
- KfW-VerordnungKfWV
- Kfz-Energieverbrauchsdaten-Erfassung-VerordnungKfz-EEV
- Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland über die steuerliche Behandlung von Straßenfahrzeugen im internationalen Verkehr außer KraftKfzAbk GBR
- Gesetz zu dem Abkommen vom 5. November 1971 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland über die steuerliche Behandlung von Straßenfahrzeugen im internationalen VerkehrKfzAbkGBRG
- Gesetz zur Verlängerung der Regelung über die Anmietung von Kraftfahrzeugen im Werkverkehr nach dem EinigungsvertragKfzAnmVerlG
- Europäisches Übereinkommen über die obligatorische Haftpflichtversicherung für Kraftfahrzeuge außer KraftKfzHPflÜbk Straßburg
- Kraftfahrzeughilfe-VerordnungKfzHV
- Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die Berufsausbildung zum Kraftfahrzeugmechatroniker/zur KraftfahrzeugmechatronikerinKfzMechaAusbErprobV
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Kraftfahrzeugmechatroniker und zur KraftfahrzeugmechatronikerinKfzMechaAusbV 2013
- Kraftfahrzeug-PflichtversicherungsverordnungKfzPflVV
- Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik über die Befreiung von Straßenfahrzeugen von Steuern und Gebühren außer KraftKfzStBefrAbk DDR
- Kraftfahrzeug-Servicetechniker-FortbildungsprüfungsverordnungKfzSTFPrV
- Kraftfahrzeugtechnikermeisterverordnung außer KraftKfzTechMstrV
- KraftfahrzeugtechnikermeisterverordnungKfzTechMstrV
- Verordnung über den Entschädigungsfonds für Schäden aus KraftfahrzeugunfällenKfzUnfEntschV
- Anordnung über die statistische Erfassung der Tarifgruppe B (Behörden) in der KraftfahrtversicherungKfzVersBehStatAnO
- Anordnung über die statistische Erfassung des Kraftfahrtversicherungsgeschäfts mit NATO-TruppenangehörigenKfzVersNATOStatAnO
- Verordnung zur Kriegsopferfürsorge außer KraftKFürsV
- KostengesetzKG
- Abkommen zur Änderung des Abkommens vom 8. April 1960 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande über niederländische Kriegsgräber in der Bundesrepublik Deutschland (Kriegsgräberabkommen) außer KraftKGAbkÄndAbk NLD
- III. Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über die Behandlung der Kriegsgefangen außer KraftKgfAbk Genf
- KulturgutschutzgesetzKGSG
- KulturgutschutzgesetzzuständigkeitsverordnungKGSGZustV
- KontoguthabenumstellungsgesetzKGUG
- Gesetz über die nachträgliche Umstellung von Kontoguthaben, über die Tilgung von Anteilrechten an der Altguthaben-Ablösungs-Anleihe, zur Änderung lastenausgleichsrechtlicher Bestimmungen und zur Ergänzung des Gesetzes über die Errichtung der "Staatlichen Versicherung der DDR in Abwicklung"KGUGEG
- Übereinkommen über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut außer KraftKGÜbk
- Krankenhaus-BuchführungsverordnungKHBV
- KrankenhausentgeltgesetzKHEntgG
- KrankenhausfinanzierungsgesetzKHG
- KHGG NRW
- Verordnung zur Anpassung der Voraussetzungen für die Anspruchsberechtigung der Krankenhäuser nach § 21 Absatz 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes außer KraftKHG§21Abs1aAnsprAnpV
- Verordnung zur KrankenhauskapazitätssurveillanceKHKapSurV
- Krankenhaus-NeuordnungsgesetzKHNG
- Krankenhausstrukturfonds-VerordnungKHSFV
- Krankenhaus-SicherstellungszuschlagsverordnungKHSichZVO
- KHSt-VO
- Krankenhausstatistik-VerordnungKHStatV
- Krankenhaustransformationsfonds-VerordnungKHTFV
- KommunikationshilfenverordnungKHV
- Kerzenhersteller- und WachsbildnerausbildungsverordnungKhWbAusbV
- Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der KrankenhäuserKHWiSichV
- KHZVV
- KI-Marktüberwachungs-und-Innovationsförderungs-GesetzKI-MIG
- KI-VOKI-VO
- KirchenaustrittsgesetzKiAustrG
- KirchenaustrittsverordnungKiAusV
- Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen außer KraftKiEntfÜbk Haag
- Kindergelddaten-AbrufverordnungKiGAbV
- KinderarbeitsschutzverordnungKindArbSchV
- Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die gegenseitige Nutzung von Plätzen in Einrichtungen der KindertagesbetreuungKINDERTAGESBETREUUNGSSTV_G_2002
- Kindesunterhalt-FormularverordnungKindUFV
- Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“KInvFErrG
- KommunalinvestitionsförderungsgesetzKInvFG
- KInvFöG NRW
- KiTa-Qualitäts- und -TeilhabeverbesserungsgesetzKiQuTG
- Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten für kirchliche BerufeKirchenberufeV
- KirchensteuergesetzKirchStG
- Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern außer KraftKiSchMaßnÜbk Haag
- Übereinkommen über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption außer KraftKiSchÜbk Haag
- KirchensteuergesetzdurchführungsverordnungKiStGDV
- Kita-MehrbelastungsausgleichsverordnungKita-MBAV
- Kindertagesstätten-Betriebskosten- und NachweisverordnungKitaBKNV
- KitaelternbeiratsverordnungKitaEBV
- Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für KinderKitaFinHG
- KindertagesstättengesetzKitaG
- Kita-LeitungsausgleichsverordnungKitaLAV
- Kita-PersonalverordnungKitaPersV
- KaliumiodidverordnungKIV
- Kinderzuschlag-DatenabrufverordnungKiZDAV
- 3. AG-KJHGKJFöG
- Gesetz über Anforderungen an den Lärmschutz bei Kinder- und JugendspieleinrichtungenKJG
- Kinder- und Jugendgesundheitsdienst-VerordnungKJGDV
- Kinder- und JugendhilfegesetzKJHG
- Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes außer KraftKJHGAG ND
- KJMAES
- Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten außer KraftKJPsychTh-APrV
- Krankenkassen-AltersrückstellungsverordnungKK-AltRückV
- Gesetz zur Kooperation und Information im KinderschutzKKG
- Verordnung zur Aufteilung und Geltendmachung der Haftungsbeträge durch den Spitzenverband Bund der Krankenkassen bei Insolvenz oder Schließung einer Krankenkasse außer KraftKKInsoV
- Gesetz über die Verbände der gesetzlichen Krankenkassen und der ErsatzkassenKKVerbdG
- Gesetz zu Übergangsregelungen zur Neuorganisation der vertragsärztlichen Selbstverwaltung und Organisation der KrankenkassenKKÜNOG
- Klavier- und Cembalobauermeisterverordnung außer KraftKlaCbMstrV
- Klavier- und CembalobauermeisterverordnungKlaCbMstrV
- Klavier- und CembalobauerausbildungsverordnungKlaCembAusbV
- KlAnG
- Klauenpflege-PrüfungsverordnungKlauenPflPrV
- KleinkläranlagenverordnungKleinkläranlagenverordnung
- Klempner-AusbildungsverordnungKlempnerAusbV
- KlempnermeisterverordnungKlempnerMstrV
- Binnenschifffahrt-KennzeichnungsverordnungKlFzKV-BinSch
- Klima-BergverordnungKlimaBergV
- Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen außer KraftKlimÄndRÜbk
- Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Berlin über die Führung eines Klinisch-epidemiologischen Krebsregisters nach § 65c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und § 1 des BundeskrebsregisterdatengesetzesKLIN_EPID_KREBSREGISTER
- Gesetz zur Förderung klimaneutraler MobilitätKliNeMFöG
- Krankenhaus-LandesschiedsstellenverordnungKLSchV
- Gesetz zu dem Abkommen vom 31. März 1992 zur Erhaltung der Kleinwale in der Nord- und OstseeKlWalAbkG
- Klärschlamm-EntschädigungsfondsverordnungKlärEV
- KryptomärkteaufsichtsgesetzKMAG
- KryptomärkteanzeigenverordnungKMAnzV
- Kryptomärktemitteilungs-VerordnungKMMV
- Kontaminanten-VerordnungKmV
- Kryptomärktezulassungsüberführungs-Verordnung außer KraftKMZÜV
- Gesetz zur Neugliederung der Kreise und kreisfreien Städte im Land BrandenburgKNGBbg
- KWK-Kosten-Nutzen-Vergleich-VerordnungKNV-V
- Verordnung über den weiteren Ausbau der knappschaftlichen VersicherungKnVAusbauV
- KochausbildungsverordnungKochAusbV
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Koch/zur Köchin außer KraftKochAusbV 1998
- Verordnung über die soziale Kriegsbeschädigten- und Kriegshinterbliebenenfürsorge außer KraftKOFV 1919
- KurortegesetzKOG
- KoG-IfSG
- KohleausstiegsgesetzKohleAusG
- Verordnung über die Maßstäbe für die Ermittlung der optimalen Unternehmensgrößen im SteinkohlenbergbauKohleUGrV
- Gesetz über Meldungen der Unternehmen des deutschen SteinkohlenbergbausKohleUMeldeG
- KommunalabwasserverordnungKomAbwV
- KommunalaufwandsentschädigungsverordnungKomAEV
- Staatsvertrag zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz über die Mitgliedschaft kommunaler Arbeitgeber im Land Rheinland-Pfalz bei dem Bayerischen Versorgungsverband – Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden Vom 11. November/5. Dezember 1996KomAGRhPfBayVVStV
- KommunalbekanntmachungsverordnungKomBekVO
- KommunaldienstaufwandsentschädigungsverordnungKomDAEVO
- KommunalfreistellungsverordnungKomFreiVO
- Kommunale Haushalts- und KassenverordnungKomHKV
- Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-WestfalenKomHVO NRW
- KommunalintegrationsarbeitsverordnungKomIntAVO
- Kommunales HinweisgebermeldestellengesetzKommHinwMeldG
- Kommunalhaushaltsverordnung-DoppikKommHV-Doppik
- Kommunalhaushaltsverordnung – KameralistikKommHV-Kameralistik
- Kommunale HoheitszeichenverordnungKommHzV
- Verordnung über kreditähnliche kommunale RechtsgeschäfteKommKredV
- Kommunalwirtschaftliche PrüfungsverordnungKommPrV
- KommunalrechtsreformgesetzKommRRefG
- Bayerisches KommunalgliederungsgesetzKommStaGebG
- Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zum Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen in kommunalen StatistikstellenKommStatVO
- Kommunalbesoldungsverordnung des Bundes
- Kommunalinvestitionskraftstärkungsverordnung
- Kommunalwahlgesetz
- Gesetz über die kommunale ZusammenarbeitKommZG
- Kommunalträger-ZulassungsverordnungKomtrZV
- KommunalwahlgesetzKomWG
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Konditor/zur KonditorinKondAusbV 2003
- KonditormeisterverordnungKondMstrV
- KonfitürenverordnungKonfV
- Verordnung über die Freigabe von Mitteln aus den Konjunkturausgleichsrücklagen der Haushaltsjahre 1969 und 1970KonjAusglRFrV
- Zweite Verordnung über die Freigabe von Mitteln aus den Konjunkturausgleichsrücklagen der Haushaltsjahre 1969 und 1970KonjAusglRFrV 2
- Verordnung über die Bildung von Konjunkturausgleichsrücklagen durch Bund und Länder im Haushaltsjahr 1969KonjAusglRV 1969
- Verordnung über die Bildung von Konjunkturausgleichsrücklagen durch Bund und Länder im Haushaltsjahr 1970KonjAusglRV 1970
- Erste Verordnung über steuerliche KonjunkturmaßnahmenKonjV 1
- Zweite Verordnung über steuerliche KonjunkturmaßnahmenKonjV 2
- Dritte Verordnung über steuerliche KonjunkturmaßnahmenKonjV 3
- Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich auf dem Gebiet des Konkurs- und Vergleichs-(Ausgleichs-)rechts außer KraftKonkRVtr AUT
- KonnexitätsausführungsgesetzKonnexAG
- KONSENS-GesetzKONSENS-G
- KonsulargesetzKonsG
- KonsolidierungshilfengesetzKonsHilfG
- Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Konstrukteur/Geprüfte KonstrukteurinKonstPrV
- KonsultationsvereinbarungKonsultVer
- Deutsch-Österreichische KonsultationsvereinbarungsverordnungKonsVerAUTV
- Deutsch-Belgische KonsultationsvereinbarungsverordnungKonsVerBELV
- Deutsch-Schweizerische KonsultationsvereinbarungsverordnungKonsVerCHEV
- Deutsch-Französische KonsultationsvereinbarungsverordnungKonsVerFRAV
- Deutsch-Britische KonsultationsvereinbarungsverordnungKonsVerGBRV
- Deutsch-Luxemburgische Konsultationsvereinbarungsverordnung außer KraftKonsVerLUXV
- Deutsch-Niederländische Konsultationsvereinbarungsverordnung außer KraftKonsVerNLDV
- Verordnung zur Umsetzung der Konsultationsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation vom 3. März 2021KonsVerRUSV
- Deutsch-Amerikanische KonsultationsvereinbarungsverordnungKonsVerUSAV
- Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen außer KraftKonsÜbk Wien
- Gesetz zu dem Wiener Übereinkommen vom 24. April 1963 über konsularische BeziehungenKonsÜbkG
- KontrollgerätebegleitgesetzKontrGerätBeglG
- Gesetz zum Schutz vor KonversionsbehandlungenKonvBehSchG
- KonstituierungswahlordnungKonWO
- Konzentrations VO StBerG
- KonzessionsvergabeverordnungKonzVgV
- KorbmachermeisterverordnungKorbmMstrV
- Kormoranverordnung Nordrhein-WestfalenKormoran VO-NRW
- KorruptionsbekämpfungsgesetzKorruptionsbG
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Kosmetiker/zur KosmetikerinKosmAusbV
- KosmetikermeisterverordnungKosmetikerMstrV
- Kosmetik-VerordnungKosmetikV 2014
- KostenbeitragsverordnungKostenbeitragsV
- Kostensatzung
- KostenerlassübertragungsverordnungKostErlÜV
- Kostenermächtigungs-ÄnderungsgesetzKostErmÄndG
- Verordnung über die Kostenerstattung an regionale PlanungsverbändeKostErstV
- Gesetz über KostenstrukturstatistikKoStrukStatG
- Verordnung zur Abänderung der Reihenfolge der Kostenstrukturerhebungen außer KraftKoStrukStatRflgV
- Kostenverfügung (BAnz AT 29.09.2023 B2)KostVfg
- Gesundheitseinrichtungen-Kostenverordnung außer KraftKostVGes
- ErstattungsverordnungKOV
- Gesetz zu dem Vertrag vom 7. Mai 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Kriegsopferversorgung und Beschäftigung SchwerbeschädigterKOVAUTVtrG
- Rentenkapitalisierungsgesetz-KOV außer KraftKOVRentKapG
- Gesetz über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung außer KraftKOVVfG
- Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Kriegsopferversorgung und Beschäftigung Schwerbeschädigter außer KraftKOVVtr AUT
- Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat über Kriegsopferversorgung außer KraftKOVVtr ESP
- Gesetz zu dem Vertrag vom 29. Mai 1962 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat über Kriegsopferversorgung und zu dem Notenwechsel vom 16. Mai 1963 außer KraftKOVVtrESPG
- Zusatzvertrag zur Durchführung und Ergänzung des Vertrages vom 7. Mai 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Kriegsopferversorgung und Beschäftigung Schwerbeschädigter außer KraftKOVVtrZVtr AUT
- Gesetz über die Errichtung der Verwaltungsbehörden der Kriegsopferversorgung außer KraftKOVVwG
- Verordnung über die sachliche Zuständigkeit in der Kriegsopferversorgung außer KraftKOVZustV
- Gesetz zu dem Zusatzvertrag vom 7. Februar 1969 zur Durchführung und Ergänzung des Vertrags vom 7. Mai 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Kriegsopferversorgung und Beschäftigung SchwerbeschädigterKOVZusVtrAUTG
- KraftstoffpreisanpassungsgesetzKPAnG
- Klinische Prüfung-Bewertungsverfahren-VerordnungKPBV
- KeramikprüftechnologenausbildungsverordnungKPrüfTechnAusbV
- Kreislauf- und Abfallwirtschaftsumwelttechnologen-AusbildungsverordnungKrAbfWUTechAusbV
- Bekanntmachung über die Eintragung von verzinslichen Schatzanweisungen des Fonds "Kreditabwicklungsfonds" in das Schuldbuch des Fonds "Kreditabwicklungsfonds"KrAbwFBek
- Berufskraftfahrer-AusbildungsverordnungKraftfAusbV 2001
- Kraftwerks-NetzanschlussverordnungKraftNAV
- Verordnung über die kraftfahrzeugsteuerliche Behandlung von schweizerischen Straßenfahrzeugen im grenzüberschreitenden VerkehrKraftStCHEV
- Kraftfahrzeugsteuer-DurchführungsverordnungKraftStDV
- Kraftfahrzeugsteuergesetz 2002KraftStG 2002
- Gesetz zur Regelung der finanziellen Kompensation zugunsten der Länder infolge der Übertragung der Ertragshoheit der Kraftfahrzeugsteuer auf den BundKraftStKompG
- Kraftstoff-Lieferbeschränkungs-VerordnungKraftstoffLBV
- Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Kraftwerker/Geprüfte KraftwerkerinKraftwPrV
- Gesetz über die zentrale Archivierung von Unterlagen aus dem Bereich des KriegsfolgenrechtsKrArchG
- Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen (in der gemäß Liste IV zu dem am 23. Oktober 1954 in Paris unterzeichneten Protokoll über die Beendigung des Besatzungsregimes in der Bundesrepublik Deutschland geänderten Fassung) außer KraftKrBesReglVtr
- Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Einrichtung und den Betrieb eines klinischen Krebsregisters nach § 65c des Fünften Buches SozialgesetzbuchKREBSREGISTER_BE_BB_2016
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über das Gemeinsame Krebsregister der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und ThüringenKREBSREGISTERSTV_G_1998
- Gesetz zu dem Ersten Staatsvertrag vom 26. Juni 2006 zur Änderung des Staatsvertrages über das Gemeinsame Krebsregister der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und ThüringenKREBSREGISTERSTV_G_2006
- Gesetz zur Änderung des Staatsvertrages über das Gemeinsame Krebsregister der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und ThüringenKREBSREGISTERSTV_G_2017
- Gesetz über die Anpassung von Kreditverträgen an Marktbedingungen sowie über Ausgleichsleistungen an KreditnehmerKredAAG
- Gesetz über die Kreditanstalt für WiederaufbauKredAnstWiAG
- Verordnung zur Übertragung des Vermögens der Staatsbank Berlin auf die Kreditanstalt für WiederaufbauKredAnstWiAÜV
- Verordnung über die Begrenzung der Kreditaufnahme durch Bund und Länder im Haushaltsjahr 1971KredAufnBegrV 1971
- Verordnung über die Begrenzung der Kreditaufnahme durch Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 1973KredAufnBegrV 1973
- Gesetz über die Aufnahme eines Kredits durch den Bund im Rahmen der von den Vereinigten Staaten gewährten WirtschaftshilfeKredAufnG
- Kreditfinanzierungsgesetz 1967KredFinG 1967
- Verordnung über den Ersatz von Aufwendungen der Kreditinstitute außer KraftKredInstAufwV 2003
- Gesetz zur Aufhebung der Beschränkung des Niederlassungsbereichs von KreditinstitutenKredInstNdlAufhG
- Gesetz über den Niederlassungsbereich von KreditinstitutenKredInstNdlG
- Kreditinstitute-Reorganisationsgesetz außer KraftKredReorgG
- Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in Australien von Vorschriften des Gesetzes über das KreditwesenKredWGAUSFreistV
- Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in Japan von Vorschriften des Gesetzes über das KreditwesenKredWGJPNFreistV
- Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika von Vorschriften des Gesetzes über das KreditwesenKredWGUSAFreistV
- Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das KreditwesenKredWGÄndG 2
- Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das KreditwesenKredWGÄndG 3
- Gesetz zur Regelung der Arbeitszeit von selbständigen KraftfahrernKrFArbZG
- Gesetz über den Ablauf der durch Kriegs- oder Nachkriegsvorschriften gehemmten FristenKrFrHemmG
- Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes über den Ablauf der durch Kriegs- oder Nachkriegsvorschriften gehemmten FristenKrFrHemmGErgG
- KristallglaskennzeichnungsgesetzKrGlasKennzG
- Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität außer KraftKrimBekAbk USA
- Gesetz zur Ausführung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vom 1. Oktober 2008 über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender KriminalitätKrimBekAbkUSAAG
- KriminallaufbahnverordnungKrimLV
- KRITIS-DachgesetzKRITISDachG
- KrO NRW
- Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Berufe in der Krankenpflege außer KraftKrPflAPrV 2004
- Krankenpflegegesetz außer KraftKrPflG 2004
- Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für den Beruf der Gesundheits- und Krankenpflegehelferin und des Gesundheits- und Krankenpflegehelfers im Land BrandenburgKrPflHilfeAPrV
- Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Honduras über die Regelung gewisser, durch den 2. Weltkrieg verursachter Probleme außer KraftKrProblAbk HND
- Verordnung über die Vergütung für die Verwaltung der Kreisstraßen durch den Freistaat BayernKrVergütV
- Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Meister/Geprüfte Meisterin für Kreislauf- und Abfallwirtschaft und StädtereinigungKrW/AbfMeistPrV
- Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von KriegswaffenKrWaffGenV
- Zweite Verordnung über eine Allgemeine Genehmigung nach dem Gesetz über die Kontrolle von KriegswaffenKrWaffGenV 2
- Gesetz über die Kontrolle von KriegswaffenKrWaffKontrG
- Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von KriegswaffenKrWaffKontrGDV 1
- Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von KriegswaffenKrWaffKontrGDV 2
- Dritte Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von KriegswaffenKrWaffKontrGDV 3
- Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnungKrWaffUnbrUmgV
- KreislaufwirtschaftsgesetzKrWG
- Kriegsbedingte WohnsitzfortgeltungsverordnungKrWoFGV
- Verordnung über KryptofondsanteileKryptoFAV
- Kryptowertetransferverordnung außer KraftKryptoWTransferV
- Kryptowertetransferverordnung außer KraftKryptoWTransferV 2023
- KreditzweitmarktgesetzKrZwMG
- Künstlersozialabgabe-Verordnung 2018 außer KraftKSAbg2018V
- Künstlersozialabgabe-Verordnung 2019 außer KraftKSAbg2019V
- Künstlersozialabgabe-Verordnung 2020 außer KraftKSAbg2020V
- Künstlersozialabgabe-Verordnung 2021 außer KraftKSAbg2021V
- Künstlersozialabgabe-Verordnung 2022 außer KraftKSAbg2022V
- Künstlersozialabgabe-Verordnung 2023 außer KraftKSAbg2023V
- Künstlersozialabgabe-Verordnung 2024 außer KraftKSAbg2024V
- Künstlersozialabgabe-Verordnung 2025KSAbg2025V
- Künstlersozialabgabe-Verordnung 2026KSAbg2026V
- KündigungsschutzgesetzKSchG
- Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa außer KraftKSEVtr
- Ausführungsgesetz zum KSE-VertragKSEVtrAG
- KSE-Vertrag außer KraftKSEVtrG
- Bundes-KlimaschutzgesetzKSG
- Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der KünstlersozialkasseKSKSaV
- KlinikschulordnungKSO
- Kohlendioxid-Speicherung-und-Transport-GesetzKSpTG
- Körperschaftsteuer-Durchführungsverordnung 1994KStDV 1994
- KörperschaftsteuergesetzKStG
- Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Kunststoff und Kautschuk und Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Kunststoff und KautschukKStoffIndMeistPrV 2014
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Kunststoff- und Kautschuktechnologen und zur Kunststoff- und KautschuktechnologinKStoffTechAusbV
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Verfahrensmechaniker für Kunststoff- und Kautschuktechnik und zur Verfahrensmechanikerin für Kunststoff- und Kautschuktechnik außer KraftKStoffVerfMAusbV 2012
- Kryptowerte-Steuertransparenz-GesetzKStTG
- Künstlersozialversicherungs-EntgeltverordnungKSVEntgV
- KünstlersozialversicherungsgesetzKSVG
- KSVG-BeitragsüberwachungsverordnungKSVGBeitrÜV
- Gesetz über die Errichtung der Kulturstiftung Schloss WiepersdorfKSWiepG
- Kommunalträger-EignungsfeststellungsverordnungKtEfV
- Klima- und TransformationsfondsgesetzKTFG
- Verordnung über die zollfreie Einfuhr von Kontingentswaren aus Frankreich in das Saarland (KtgWV)KtgWV
- KindertagespflegeverordnungKTPV
- Öko-Kontrollstellen-Beteiligungsverordnung NRWKtrStBVO NRW
- Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld außer KraftKuArbGeldFristV 2012
- Kurzarbeitergeldbezugsdauerverordnung außer KraftKugBeV
- Zweite Kurzarbeitergeldbezugsdauerverordnung außer KraftKugBeV 2
- Dritte Kurzarbeitergeldbezugsdauerverordnung außer KraftKugBeV 3
- Kurzarbeitergeldverordnung außer KraftKugV
- Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung außer KraftKugverlV
- Kurzarbeitergeldzugangsverordnung außer KraftKugZuV
- Kurzarbeitergeldzugangsverordnung außer KraftKugZuV 2023
- KurzarbeitergeldöffnungsverordnungKugÖV
- Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die "Internationale Studienzentrale für die Erhaltung und Restaurierung von Kulturgut" in RomKultErhStudZVorRV
- Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten außer KraftKultgSchKonv
- Ausführungsbestimmungen zur Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten außer KraftKultgSchKonvABest
- Gesetz zu der Konvention vom 14. Mai 1954 zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten KonfliktenKultgSchKonvG
- Protokoll (zu der Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten vom 14. Mai 1954) außer KraftKultgSchKonvProt
- Zweites Protokoll zur Haager Konvention von 1954 zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten außer KraftKultgSchKonvProt 2
- Übereinkommen zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt außer KraftKultNatErbSchutzÜbk
- Brandenburgisches KulturstiftungsgesetzKultStG
- KulturgesetzbuchKulturGB NRW
- Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Kundenberater/Geprüfte Kundenberaterin im TischlerhandwerkKundenbTischlPrV
- KunsthochschulgesetzKunstHG
- Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen außer KraftKunstSchAbk
- Gesetz zu dem Internationalen Abkommen vom 26. Oktober 1961 über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der SendeunternehmenKunstSchAbkG
- Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der PhotographieKunstUrhG
- KurtaxordnungKurtaxordnung
- Kurtax-VerordnungKurtaxV
- Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale KupferstudiengruppeKuStGrVorRV
- Verordnung über KommunalunternehmenKUV
- KommunalunternehmensverordnungKUV
- KV-/PV-PauschalbeitragsverordnungKV/PVPauschBeitrV
- Gesetz über die Internationalen Übereinkommen betreffend die Krankenversicherung der Arbeitnehmer in Gewerbe und Handel und der Hausgehilfen sowie die Krankenversicherung der Arbeitnehmer in der LandwirtschaftKVArbNÜbkG
- KrankenversicherungsaufsichtsverordnungKVAV
- Gesetz über den Kommunalen Versorgungsverband BrandenburgKVBbgG
- Krankenversicherungsbeitragsanteil-ErmittlungsverordnungKVBEVO
- KohleverstromungsbeendigungsgesetzKVBG
- Kohleverstromungsbeendigungsgesetz-Gebührenverordnung außer KraftKVBGGebV
- KommunalvermögensgesetzKVG
- Verordnung über Hilfsmittel von geringem therapeutischen Nutzen oder geringem Abgabepreis in der gesetzlichen KrankenversicherungKVHilfsmV
- Krankenversicherungs-KostendämpfungsgesetzKVKG
- Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der LandwirteKVLG 1989
- Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Meister für Kraftverkehr und Geprüfte Meisterin für KraftverkehrKVMeistPrV
- KollisionsverhütungsregelnKVR
- Verordnung über die kapitalverkehrsteuerliche Gleichstellung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Europäischen Investitionsbank mit dem BundKVStGleichstV
- kvw
- kvw-Zusatzversorgung
- Krankenversicherungs-WeiterentwicklungsgesetzKVWG
- KostenverzeichnisKVz
- Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen außer KraftKWaffVtr
- KommunalwahlgeräteverordnungKWahlGV
- KWahlO
- Kommunale Wahltagverordnung 2024KWahltagV 2024
- KörperschaftswaldverordnungKWaldV
- Kommunale Wahlbeamten-NebentätigkeitsverordnungKWB-NV
- Kommunal-Wahlbeamten-GesetzKWBG
- KreditwesengesetzKWG
- KWG-WpIG-VermittlerverordnungKWGWpIGVermV
- KWK-AufgabenübertragungsverordnungKWK-AÜVO
- KWK-AusschreibungsverordnungKWKAusV
- Kraft-Wärme-KopplungsgesetzKWKG 2025
- Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz-Gebührenverordnung außer KraftKWKG2002GebV
- KriegswaffenmeldeverordnungKWMV
- Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen außer KraftKyotoProt
- Gesetz zur Verleihung der Rechtsfähigkeit an den Rat des AnpassungsfondsKyotoProtAnpfondsG
- Gesetz zu dem Protokoll von Kyoto vom 11. Dezember 1997 zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (Kyoto-Protokoll) außer KraftKyotoProtG
- KälteanlagenbauermeisterverordnungKälteanlMstrV
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Mechatroniker für Kältetechnik/zur Mechatronikerin für KältetechnikKälteMechaAusbV
- Käseverordnung außer KraftKäseV
- Köln-Gesetz
- Körperschaftsstatusgesetz
- Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Küchenmeister/Geprüfte KüchenmeisterinKüchMeistPrV
- Bekanntmachung des Beschlusses der Bundesregierung über die Erweiterung des Küstenmeeres der Bundesrepublik Deutschland in der Nordsee zur Verhinderung von Tankerunfällen in der Deutschen BuchtKüMErwBek
- Kehr- und ÜberprüfungsordnungKÜO
- KürschnermeisterverordnungKürMstrV
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Kürschner/zur Kürschnerin in Industrie und HandwerkKürschAusbV
- Verordnung über die Küstenschifffahrt außer KraftKüSchV
- Bekanntmachung der Proklamation der Bundesregierung über die Ausweitung des deutschen KüstenmeeresKüstmProkBek