Gesetze mit U
181 Gesetze und Verordnungen
- UmweltauditgesetzUAG
- UntersuchungsausschussgesetzUAG
- UAG-ErweiterungsverordnungUAG-ErwV
- Gesetz zur Anwendung des Umweltauditgesetzes und seiner Rechtsverordnungen auf die Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die UmweltbetriebsprüfungUAGAnwG
- UAG-BeleihungsverordnungUAGBV
- UAG-GebührenverordnungUAGGebV
- Verordnung zur Übertragung der Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung bestimmter Ordnungswidrigkeiten nach § 37 Abs. 1 des Umweltauditgesetzes auf das BundesverwaltungsamtUAGOWiZustV
- UAG-ZulassungsverfahrensverordnungUAGZVV
- Gesetz über die Errichtung eines UmweltbundesamtesUBAG
- Gesetz über UnternehmensbeteiligungsgesellschaftenUBGG
- UnternehmensbasisdatenregistergesetzUBRegG
- Erstes Gesetz zur Änderung des Unternehmensbasisdatenregistergesetzes außer KraftUBRegGÄndG 1
- Verordnung über das Register über UnternehmensbasisdatenUBRegV
- AntimissbrauchsbeauftragtengesetzUBSKMG
- Uckermark-GesetzUckmG
- Universaldienst-ÜbertragungsverordnungUDÜV
- UmstellungsergänzungsgesetzUErgG
- Zweites UmstellungsergänzungsgesetzUErgG 2
- Drittes UmstellungsergänzungsgesetzUErgG 3
- Zweite Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Ergänzung von Vorschriften des Umstellungsrechts und über die Ausstattung der Berliner Altbanken mit Ausgleichsforderungen (Umstellungsergänzungsgesetz) (Anmeldung von Ansprüchen aus Schuldverschreibungen Berliner Altbanken)UErgGDV 2
- Upstream-Emissionsminderungs-VerordnungUERV
- Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen auf dem Gebiet der Unterhaltspflicht gegenüber Kindern außer KraftUhAnerkÜbk Haag
- Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 15. April 1958 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen auf dem Gebiet der Unterhaltspflicht gegenüber KindernUhAnerkÜbkAG
- Übereinkommen über die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen im Ausland außer KraftUhAnsprAuslÜbk
- Gesetz zu den Haager übereinkommen vom 2. Oktober 1973 über die Anerkennung und Vollstreckung von Unterhaltsentscheidungen sowie über das auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht außer KraftUhEntsch/UhPflÜbkHaagG
- Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung von Unterhaltsentscheidungen außer KraftUhEntschÜbk Haag
- Übereinkommen über das auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht außer KraftUhPflÜbk Haag
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Uhrmacher/zur UhrmacherinUhrmAusbV 2001
- UhrmachermeisterverordnungUhrmMstrV
- UnterhaltsvorschussgesetzUhVorschG
- Übereinkommen über das auf Unterhaltsverpflichtungen gegenüber Kindern anzuwendende Recht außer KraftUhÜbk Haag
- Gesetz zu dem Übereinkommen vom 24. Oktober 1956 über das auf Unterhaltsverpflichtungen gegenüber Kindern anzuwendende RechtUhÜbkG
- UmweltinformationsgesetzUIG
- UmweltinformationsgebührenverordnungUIGGebV
- UnterlassungsklagengesetzUKlaG
- Ukraine-Aufenthaltserlaubnis-FortgeltungsverordnungUkraineAufenthFGV
- Ukraine-Aufenthalts-ÜbergangsverordnungUkraineAufenthÜV
- Anordnung des Unabhängigen Kontrollrates zur Übertragung von Zuständigkeiten in Angelegenheiten der Personalverwaltung auf das BundesverwaltungsamtUKRatZustAnO
- Verordnung über die Errichtung einer gemeinsamen Unfallkasse BrandenburgUKV
- UnterbringungskrankenhausverordnungUKV
- UnabkömmlichstellungsverordnungUkV
- UmlegungsausschussverordnungUmlAussV
- Verordnung über die Umstellungsrechnung der Bausparkassen aus Anlaß der Neuordnung des GeldwesensUmstBauSparkV
- UmstellungsgesetzUmstG
- Verordnung über die Umstellungsrechnung der Geldinstitute aus Anlaß der Neuordnung des GeldwesensUmstGeldInstV
- Gesetz über den Nachweis der Rechtmäßigkeit des Erwerbs von UmstellungsguthabenUmstGErwNwG
- Gesetz über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner AltbankenUmstRückstG
- Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner AltbankenUmstRückstGDV
- Umverteilungsprämiengesetz 2014UmvertPrämG 2014
- Verordnung über die Berufsausbildung in den umwelttechnischen Berufen außer KraftUmwAusbV
- UmwelthaftungsgesetzUmweltHG
- UmweltrechtszuständigkeitsverordnungUmweltrZV
- UmwandlungsgesetzUmwG
- Umwelt-RechtsbehelfsgesetzUmwRG
- Vierte Inkraftsetzungsverordnung Umweltschutz-See außer KraftUmwSeeInkrV 4
- UmwandlungssteuergesetzUmwStG
- UmwandlungssteuergesetzUmwStG 2006
- Verordnung zu § 27 Absatz 15 des UmwandlungssteuergesetzesUmwStG2006§27Abs15V
- Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen (UNV) über die Errichtung eines Büros des Gemeinsamen Programms der Vereinten Nationen für HIV/Aids (UNAIDS) in BonnUNAIDSBüroVbgV
- Verordnung zur Erteilung von UnbedenklichkeitsbescheinigungenUnbBeschErtV
- Gesetz über die unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter im öffentlichen PersonenverkehrUnBefG 1979
- UnbilligkeitsverordnungUnbilligkeitsV
- Charta der Vereinten Nationen außer KraftUNCh
- Gesetz zum Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur Charta der Vereinten Nationen außer KraftUNChG
- Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen über die Errichtung eines Büros der Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (UN-Frauen) in BonnUNFrBüroVbgV
- Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen über den Sitz des Freiwilligenprogramms der Vereinten Nationen außer KraftUNFreiwProgrAbk
- Gesetz zu dem Abkommen vom 10. November 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen über den Sitz des Freiwilligenprogramms der Vereinten NationenUNFreiwProgrAbkG
- Verordnung über die Geltung des Abkommens vom 10. November 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen über den Sitz des Freiwilligenprogramms der Vereinten Nationen für das Informationszentrum der Vereinten Nationen in BonnUNFreiwProgrAbkGeltV
- Notenwechsel zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen über den Sitz des Freiwilligenprogramms der Vereinten Nationen außer KraftUNFreiwProgrAbkNotW
- Notenwechsel vom 10./23. September 1997 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen (Vereinbarung über die Geltung des Abkommens vom 10. November 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen über den Sitz des Freiwilligenprogramms der Vereinten Nationen für das Informationszentrum der Vereinten Nationen in Bonn) außer KraftUNFreiwProgrAbkVbg
- Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen über das Büro des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen in Deutschland außer KraftUNHCRBüroAbk
- Verordnung zu dem Abkommen vom 1. Juli 2005 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen über das Büro des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen in DeutschlandUNHCRBüroAbkV
- Leistungsbezügeverordnung UniBwUniBwLeistBV
- UniformverordnungUnifV
- UniversalschlichtungsstellenverordnungUnivSchlichtV
- Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten der Vereinten Nationen außer KraftUNOImmÜbk
- Gesetz zu dem Übereinkommen vom 13. Februar 1946 über die Vorrechte und Immunitäten der Vereinten NationenUNOImmÜbkG
- Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen (UNV) über die Errichtung einer Zweigstelle des Büros der Vereinten Nationen für Projektdienstleistungen (UNOPS) in BonnUNOPSBüroVbgV
- Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland den Vereinten Nationen und dem Sekretariat des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen über den Sitz des Sekretariats des Übereinkommens außer KraftUNSekrSitzAbk
- Gesetz zu dem Abkommen vom 20. Juni 1996 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, den Vereinten Nationen und dem Sekretariat des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen über den Sitz des Sekretariats des Übereinkommens und zur Änderung des BundesnaturschutzgesetzesUNSekrSitzAbkG
- Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, den Vereinten Nationen und dem Sekretariat des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen über den Sitz des Sekretariats des Übereinkommens außer KraftUNSekrSitzAbkÄndProt
- Gesetz zu dem Protokoll vom 7. Dezember 2005 zur Änderung des Abkommens vom 20. Juni 1996 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, den Vereinten Nationen und dem Sekretariat des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen über den Sitz des Sekretariats des Übereinkommens außer KraftUNSekrSitzAbkÄndProtG
- Abkommen über die Vorrechte und Befreiungen der Sonderorganisationen der Vereinten Nationen außer KraftUNSOrgVorRAbk
- Gesetz über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Abkommen über die Vorrechte und Befreiungen der Sonderorganisationen der Vereinten Nationen vom 21. November 1947 und über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an andere zwischenstaatliche OrganisationenUNSOrgVorRAbkG
- Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes vom 22. Juni 1954 über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Abkommen über die Vorrechte und Befreiungen der Sonderorganisationen der Vereinten Nationen vom 21. November 1947 und über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an andere zwischen-staatliche Organisationen außer KraftUNSOrgVorRAbkGÄndG 2
- Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Sonderorganisationen der Vereinten NationenUNSOrgVorRV
- Zweite Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Sonderorganisationen der Vereinten NationenUNSOrgVorRV 2
- Dritte Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Sonderorganisationen der Vereinten NationenUNSOrgVorRV 3
- UnterstützungsabschlußgesetzUntAbschlG
- Unterlagen-BergverordnungUnterlagenBergV
- Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf außer KraftUNWaVtrÜbk
- Gesetz zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf sowie zur Änderung des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Mai 1956 über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR)UNWaVtrÜbkG
- Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen über das Büro des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen in der Bundesrepublik Deutschland außer KraftUNWFPBüroAbk
- Verordnung zu dem Abkommen vom 17. Mai 2011 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen über das Büro des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen in der Bundesrepublik DeutschlandUNWFPBüroAbkV
- UmweltrahmengesetzURaG
- Urheberrechts-Diensteanbieter-GesetzUrhDaG
- UrheberrechtsgesetzUrhG
- Verordnung über befugte Stellen nach dem UrheberrechtsgesetzUrhGBefStV
- Bekanntmachung zu § 126 Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 121 Abs. 4 Satz 2 des UrheberrechtsgesetzesUrhG§126/§121Bek 1988-09
- Bekanntmachung nach § 127a Abs. 3 des UrheberrechtsgesetzesUrhG§127aAbs3Bek
- Gesetz zur Verlängerung der Schutzfristen im UrheberrechtUrhRSchFrVerlG
- Gesetz über den Schutz der Urheberrechte der Angehörigen der Vereinigten Staaten von AmerikaUrhUSAG
- Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über die Befreiung öffentlicher Urkunden von der Legalisation außer KraftUrkBefrAbk BEL
- Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die Befreiung öffentlicher Urkunden von der Legalisation außer KraftUrkBefrAbk FRA
- Gesetz zu dem Abkommen vom 13. Mai 1975 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über die Befreiung öffentlicher Urkunden von der LegalisationUrkBefrBELG
- Verordnung über die Bestimmung der Beglaubigungsbehörde nach dem deutsch-belgischen Abkommen vom 13. Mai 1975 über die Befreiung öffentlicher Urkunden von der LegalisationUrkBefrBELV
- Gesetz zu dem Abkommen vom 13. September 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die Befreiung öffentlicher Urkunden von der LegalisationUrkBefrFRAG
- Gesetz zu dem Vertrag vom 7. Juni 1969 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Italienischen Republik über den Verzicht auf die Legalisation von UrkundenUrkBefrITAG
- Verordnung über die Bestimmung der Behörde, die für die Beglaubigung nach Artikel 2 des Vertrages vom 7. Juni 1969 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Italienischen Republik über den Verzicht auf die Legalisation von Urkunden zuständig istUrkBefrITAV
- Verordnung über die Ausstellung der Apostille nach Artikel 3 des Haager Übereinkommens vom 5. Oktober 1961 zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der LegalisationUrkBefrV 1997 Haag
- Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Italienischen Republik über den Verzicht auf die Legalisation von Urkunden außer KraftUrkBefrVtr ITA
- Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation außer KraftUrkBefrÜbk Haag
- Gesetz zu dem Haager Übereinkommen vom 5. Oktober 1961 zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der LegalisationUrkBefrÜbkG Haag
- Verordnung über die Ersetzung zerstörter oder abhanden gekommener gerichtlicher oder notarischer UrkundenUrkErsV
- Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Rechtsstellung von Urlaubern außer KraftUrlRAbk USA
- Gesetz zu dem Abkommen vom 8. März 1960 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Schutz von Herkunftsangaben, Ursprungsbezeichnungen und anderen geographischen Bezeichnungen außer KraftUrsprBezAbkFRAG
- Landesverordnung über die Aufhebung von Urteilen der Strafgerichte und die Beseitigung nationalsozialistischer Eingriffe in die StrafrechtspflegeUrtAufhV BA
- UnternehmensregisterverordnungURV
- UnternehmensrückgabeverordnungURüV
- UmweltschadensgesetzUSchadG
- UnterhaltssicherungsgesetzUSG
- Unterhaltssicherungsgesetz außer KraftUSG 2015
- Bekanntmachung nach § 9 Absatz 1 Satz 3 des UnterhaltssicherungsgesetzesUSG2015§9Abs1S3Bek
- Bekanntmachung nach § 9 Absatz 1 Satz 3 des UnterhaltssicherungsgesetzesUSG2015§9Abs1S3Bek 2019
- UmweltstatistikgesetzUStatG
- Verordnung zur Entlastung der nichtöffentlichen Betriebe, die Wasser gewinnen sowie Wasser oder Abwasser in Gewässer einleiten, von Berichtspflichten nach dem UmweltstatistikgesetzUStatG2005BerPflEntlV
- Verordnung über die Auflösung der Urkundenstellen im Land BrandenburgUStAuflV
- Umsatzsteueraufteilverordnung 2023UStAV 2023
- Umsatzsteueraufteilverordnung 2024, 2025, 2026UStAV 2024, 2025, 2026
- Umsatzsteuer-BinnenmarktgesetzUStBMG
- Umsatzsteuer-DurchführungsverordnungUStDV
- UmsatzsteuererstattungsverordnungUStErstV
- UmsatzsteuergesetzUStG
- Umsatzsteuerschlüsselzahlenfestsetzungsverordnung außer KraftUStSchlFestV
- UmsatzsteuerschlüsselzahlenfestsetzungsverordnungUStSchlFestV
- Umsatzsteuerschlüsselzahlenfestsetzungsverordnung außer KraftUStSchlFestV 2021
- UmsatzsteuerzuständigkeitsverordnungUStZustV
- Unfallversicherungs-AltersrückstellungsverordnungUV-AltRückV
- Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung außer KraftUVAV
- Unfallversicherungs-AnzeigeverordnungUVAV
- Gesetz zur Errichtung der Unfallversicherung Bund und BahnUVBBErG
- Unfallversicherung-Bund-und-Bahn-KostenerstattungsverordnungUVBKostErstV
- Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiet des Disziplinarrechts im Bereich der Unfallversicherung Bund und BahnUVBundBahnDiszRAnO
- Verordnung zur Durchführung des UnterhaltsvorschußgesetzesUVGDV
- Drittes Gesetz über Änderungen in der UnfallversicherungUVGÄndG 3
- Verordnung über die Berechnung des Kapitalwertes bei Abfindung von Leistungen aus der gesetzlichen UnfallversicherungUVKapWertV
- UnfallversicherungsobergrenzenverordnungUVOGrV
- Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher VorhabenUVP-V Bergbau
- Gesetz über die UmweltverträglichkeitsprüfungUVPG
- UVP-Portale-VerordnungUVPPortV
- UV-Schutz-VerordnungUVSV
- Verordnung über Träger der UnfallversicherungUVTrägerV
- UnterhaltungsverbändezuständigkeitsverordnungUVZV
- Gesetz gegen den unlauteren WettbewerbUWG
- Verordnung über die Übertragung der Ermächtigung nach § 3 Abs. 6 der besonderen Bestimmungen zur Einführung der Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes im EinigungsvertragUWG/EinigVtrEÜbV
- Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des BundesUZwG
- Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie durch zivile WachpersonenUZwGBw
- ÜberstellungsausführungsgesetzÜAG
- Gesetz über überwachungsbedürftige AnlagenÜAnlG
- Gesetz zu dem Staatsvertrag vom 13. Februar 2007 zwischen dem Land Brandenburg und den Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und den Freistaaten Sachsen und Thüringen zur Errichtung der Übertragungsstelle OstÜbertragungsstellenstaatsvertrag
- Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und den Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und den Freistaaten Sachsen und Thüringen zur Errichtung der Übertragungsstelle OstÜbertragungsstellenstaatsvertrag
- Verordnung zur Ausführung der am 13. November 1908 zu Berlin abgeschlossenen revidierten Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und KunstÜbkBern/BerlinAV
- Verordnung betreffend die Ausführung der am 9. September 1886 zu Bern abgeschlossenen Übereinkunft wegen Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und KunstÜbkBernAV
- Erstes ÜberleitungsgesetzÜblG 1
- Zweites ÜberleitungsgesetzÜblG 2
- Drittes ÜberleitungsgesetzÜblG 3
- Viertes ÜberleitungsgesetzÜblG 4
- Fünftes ÜberleitungsgesetzÜblG 5
- Sechstes ÜberleitungsgesetzÜblG 6
- Erste Durchführungsverordnung zum Ersten ÜberleitungsgesetzÜblG1DV 1
- Verordnung zur Durchführung des § 10 des Zweiten ÜberleitungsgesetzesÜblG2§10DV
- ÜbersetzerprüfungsverordnungÜbPrV
- ÜberwachungszuständigkeitsverordnungÜbZustV
- Gesetz über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur Konvention vom 5. April 1946 der Internationalen Überfischungskonferenz außer KraftÜFischKKonvG
- Verordnung zur Überleitung in die im Zweiten Gesetz zur Vereinheitlichung und Neuregelung des Besoldungsrechts in Bund und Ländern geregelten Ämter und über die künftig wegfallenden ÄmterÜlV - 2. BesVNG
- Verordnung zum Schutz von Übertragungsnetzen außer KraftÜNSchutzV
- ÜberschuldungsstatistikgesetzÜSchuldStatG
- Überschwemmungsgebietsgewässer-BestimmungsverordnungÜSGGewBestV
- Übereinkommen über die Überstellung verurteilter Personen außer KraftÜvPÜbk
- Gesetz zu dem Übereinkommen vom 21. März 1983 über die Überstellung verurteilter Personen außer KraftÜvPÜbkG
- ÜbergangszahlungsverordnungÜZV