Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren

Inhaltsübersicht

1. Amtliche Inhaltsübersicht
2. Abschnitt 1 · Allgemeine Vorschriften
3. § 1Anwendungsbereich
4. § 2Begriffsbestimmungen
5. § 3Bescheinigungen
6. § 4Anzeige und Registrierung
7. § 5Buchführung
8. § 6Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse
9. § 7Zuständigkeit, allgemeiner Genehmigungsgrundsatz
10. Abschnitt 2 · Innergemeinschaftliches Verbringen
11. Unterabschnitt 1 · Anforderungen an das innergemeinschaftliche Verbringen
12. § 8Genehmigungsfreies Verbringen
13. § 9Genehmigungspflichtiges Verbringen
14. § 9aVerbringungsverbot für Tiere
15. § 9bVerbringungsverbot für geimpfte Tiere
16. § 10Verbringungsverbot für bestimmte Waren
17. § 10aWeitere Verbringungsverbote
18. § 11Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren
19. § 12Verbringen nach anderen Mitgliedstaaten
20. § 13Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten
21. § 13aBesondere Bestimmungen für Affen und Halbaffen
22. § 14Besondere Bestimmungen für Fische
23. § 14a
24. § 14b
25. § 15Zulassungsbedürftige Betriebe
26. § 16Bekanntgabe der Zulassungen
27. § 17Ruhen der Zulassung
28. § 18Kennzeichnung
29. Unterabschnitt 2 · Überwachung des innergemeinschaftlichen Verbringens
30. § 19Anzeige der Ankunft
31. § 20Maßnahmen bei Gefahr einer Seuchenverbreitung
32. § 21Sonstige Maßnahmen
33. Abschnitt 3 · Einfuhr
34. Unterabschnitt 1 · Anforderungen an die Einfuhr
35. § 22Genehmigungsfreie Einfuhr
36. § 23Sonderbestimmungen für den Handel mit bestimmten Drittländern
37. § 23aSonderbestimmungen für die Einfuhr von in Drittländern zurückgewiesenen Sendungen
38. § 24Genehmigungspflichtige Einfuhr
39. § 24aEinfuhrverbot für bestimmte Waren
40. § 25Besondere Einfuhrverbote
41. § 26Einfuhr über bestimmte Überwachungsstellen
42. § 27Einfuhruntersuchung
43. § 28
44. Unterabschnitt 2 · Maßnahmen bei der Einfuhr
45. § 29Dokumentenprüfung, Nämlichkeitskontrolle, physische Untersuchung
46. § 30Bescheinigungen
47. § 31Zurückweisung
48. Unterabschnitt 3 · Vorschriften über eingeführte Tiere und Waren
49. § 32Allgemeine Bestimmung
50. § 33Eingeführte Schlachttiere
51. § 34Eingeführte Nutz- und Zuchttiere, eingeführte Bruteier sowie daraus geschlüpftes Geflügel
52. § 34aEingeführte Affen und Halbaffen
53. § 35Eingeführte Vögel
54. § 36
55. § 36aVerbringen eingeführter Waren in Lager in Freizonen, Freilager und Zolllager
56. Abschnitt 4 · Durchfuhr
57. § 36bDurchfuhrverbot für bestimmte Waren
58. § 37Anforderungen an die Durchfuhr
59. Abschnitt 4a · Ausfuhr
60. § 37aVerbote und Beschränkungen
61. Abschnitt 5 · Ausnahmen
62. § 38Tiere
63. § 39Waren
64. § 39aAnwendung von Unionsrecht
65. Abschnitt 6 · Befugnisse der Behörde, Ordnungswidrigkeiten
66. § 40Befugnisse der Behörde
67. § 41Ordnungswidrigkeiten
68. Abschnitt 7 · Schlussvorschriften
69. § 42Übergangsvorschriften
70. § 43Wirksamwerden von Bekanntmachungen
71. § 43a(weggefallen)
72. § 44
73. Anlage 1(zu § 4) *Fe Waren, deren gewerbsmäßiges innergemeinschaftliches Verbringen oder deren gewerbsmäßige Einfuhr vor Aufnahme der Tätigkeit anzuzeigen sind */
74. Anlage 2(zu § 6 Abs. 1) *Fe Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse */
75. Anlage 3(zu § 8 Abs. 1 und 4) Innergemeinschaftliches Verbringen von Tieren und Waren und deren Einfuhr aus EWR-Staaten nach unionsrechtlich festgelegten Anforderungen
76. Anlage 4(zu §§ 9, 23a, 24, 24a Abs. 1 Satz 1, §§ 26 und 27 Abs. 1 Satz 1) Tiere und Waren, deren Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten und deren Einfuhr der Genehmigung bedarf
77. Anlage 5(zu § 9a) *Fe Tiere, deren innergemeinschaftliches Verbringen unter bestimmten Voraussetzungen verboten ist */
78. Anlage 6(zu § 13 Abs. 3) *Fe Voraussetzungen für die Zulassung nichtöffentlicher Schlachtstätten */
79. Anlage 7(zu § 15) Zulassungsbedürftige Betriebe
80. Anlage 8(zu § 18) Kennzeichnungsmethoden
81. Anlage 9(zu § 22 Abs. 1, 3 und 4, §§ 23a, 24a Abs. 1, §§ 26 und § 27 Abs. 1 Satz 1 und § 37 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 und 5 Satz 1) *Fe Einfuhr von Tieren und Waren nach unionsrechtlich festgelegten Anforderungen */
82. Anlage 9a(zu § 22 Abs. 2, §§ 23a, 26 und 27 Abs. 4) *Fe Einfuhr von Gegenständen nach unionsrechtlich festgelegten Anforderungen */
83. Anlage 9b(zu § 25 Abs. 1 und 3) *Fe Verbot der Einfuhr von Tieren auf Grund des Unionsrecht */
84. Anlage 10(zu § 25 Abs. 2 und 3) *Fe Besondere Verbote und Beschränkungen der Einfuhr von Tieren und Waren auf Grund des Unionsrecht */
85. Anlage 10a(zu § 29 Abs. 1) *Fe Durchführung der Dokumentenprüfung bei Tieren */
86. Anlage 11(zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1) *Fe Durchführung der Nämlichkeitskontrolle und physischen Untersuchung bei Tieren */
87. Anlage 12(zu § 29 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2) *Fe Durchführung der Nämlichkeitskontrolle und physischen Untersuchung bei Waren */
88. Anlage 13(zu § 37 Abs. 1 Satz 2) *Fe Waren, deren Durchfuhr bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen ohne Genehmigung zulässig ist */