Gesetze / Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung

Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) Fe Waren, deren Durchfuhr bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen ohne Genehmigung zulässig ist /

Stand: 10.06.2019

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1046;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote

Art, Verwendungszweck		Voraussetzungen
1		2
1.	Eizellen, Embryonen und Samen von Klauentieren und Pferden	Das Transportbehältnis muss sauber, desinfiziert und verschließbar sein.
2.	Bruteier	1.	Das Transportbehältnis muss
a)	erstmalig benutzt und sauber sein oder
b)	aus Plastikmaterial, Metall oder anderem entsprechend desinfizierbarem Material bestehen sowie sauber und desinfiziert sein.
2.	Das Transportmittel und -behältnis muss so beschaffen sein, dass Teile beschädigter Bruteier während der Beförderung nicht herausfallen können.
3.	Eier und Sperma von Fischen	Das Transportmittel oder -behältnis muss sauber und so beschaffen sein, dass Wasser während der Beförderung nicht austreten kann.
4.	Ausgelassene Fette, die zum menschlichen Verzehr bestimmt sind	Das Transportbehältnis muss sauber und flüssigkeitsdicht sein.

Änderungsverlauf

27.03.2006 Ausfertigung

Anlage 13 aufgehoben durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. März 2006 (BGBl. I 579)

BGBl. 2006 I S. 579

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.