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kvw-ZusatzversorgungEingangsformel
Stand: 26.08.2026
Vom 24. November 2014
Auf Grund des § 3 Absatz 1 des Gesetzes über die kommunalen Versorgungskassen und Zusatzversorgungskassen im Lande Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. November 1984 (GV. NRW. S. 694, ber. S. 748), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. April 2010 (GV. NRW. S. 255), hat der Kassenausschuss in seiner Sitzung am 24. November 2014 wie folgt beschlossen:
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Rechtsverhältnisse
Allgemeines
Aufgaben, Rechtsgrundlagen
Mitglieder
Kassenausschuss
Aufgaben des Kassenausschusses
Sitzungen des Kassenausschusses
Virtuelle Sitzungen des Kassenausschusses
Leitung und Vertretung
Aufgaben der Verantwortlichen Aktuarin/des Verantwortlichen Aktuars
Aufsicht, Beanstandung
Auflösung der Kasse
Teil 2
Versicherungsverhältnisse
Kapitel 1
Das Mitgliedsverhältnis
Voraussetzungen der Mitgliedschaft
Fortsetzung von Mitgliedschaften
Personalgestellung
Erwerb, Inhalt und Pflichten der Mitgliedschaft
Beendigung der Mitgliedschaft sowie Personalübergang und ihre Rechtsfolgen
Finanzieller Ausgleich bei Ausscheiden aus dem Abrechnungsverband I
Ausgleichsbetrag
Erstattungsmodell mit Schlusszahlung
Finanzieller Ausgleich bei Personalübergang
Kosten der versicherungsmathematischen Gutachten
Kapitel 2
Voraussetzungen und Inhalt der Versicherungsverhältnisse
Arten der Versicherungsverhältnisse
Abschnitt 1
Die Pflichtversicherung
Begründung der Pflichtversicherung
Versicherungspflicht
Ausnahmen von der Versicherungspflicht
Ende der Versicherungspflicht
Beitragsfreie Versicherung
Ausbildungsverhältnisse
Sondervorschriften für Mitglieder eines Parlaments
Abschnitt 2
Die freiwillige Versicherung
Freiwillige Versicherung
§ 24 (weggefallen)
§ 25 (weggefallen)
§ 26 (weggefallen)
Abschnitt 3
Überleitung
Abschluss von Überleitungsabkommen
Einzelüberleitungen
Aufgabenübergänge zwischen Mitgliedern der Kasse und Mitgliedern anderer Zusatzversorgungseinrichtungen
Teil 3
Leistungen aus der Pflichtversicherung
Kapitel 1
Betriebsrenten
Rentenarten
Versicherungsfall und Rentenbeginn
Wartezeit
Höhe der Betriebsrente
Versorgungspunkte
Soziale Komponenten
Betriebsrente für Hinterbliebene
Anpassung der Betriebsrenten
Neuberechnung
Nichtzahlung und Ruhen
Erlöschen
Abfindungen
Rückzahlung und Beitragserstattung
Sonderregelung für Beschäftigte, die in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht versichert sind
Eheversorgungsausgleich
Kapitel 2
Verfahrensvorschriften
Leistungsantrag
Entscheidung und Gerichtsstand
Auszahlung
Pflichten der Versicherten und Betriebsrentenberechtigten
Abtretung von Ersatzansprüchen
Abtretung und Verpfändung
Versicherungsnachweise
Ausschlussfristen
§ 52a (weggefallen)
Teil 4
Finanzierung und Rechnungswesen
Kapitel 1
Allgemeines
Kassenvermögen
Vermögensanlage
Finanzwirtschaft, Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
Abrechnungsverbände und Finanzierungsverfahren
Versicherungstechnische Rückstellungen
Verlustrücklage
Rückstellung für Überschussbeteiligung
Deckung von Fehlbeträgen
Finanzieller Ausgleich bei Ausscheiden aus dem Abrechnungsverband II
Einmalbetrag
Ratenweise Tilgung des Einmalbetrages
Nachträgliche Neuberechnung von Einmalbetrag und ratenweiser Tilgung
Finanzieller Ausgleich bei Personalübergang
Insolvenzsicherung bei ratenweiser Tilgung
Kosten der versicherungsmathematischen Gutachten
Durchführungsvorschriften
Kapitel 2
Pflichtversicherung
Ermittlung und Deckung des Finanzbedarfs im Abrechnungsverband I
Ermittlung und Deckung des Finanzbedarfs im Abrechnungsverband II
Aufwendungen für die Pflichtversicherung
Umlagen / Pflichtbeiträge
Sanierungsgeld
Zusatzbeiträge
Fälligkeit der Aufwendungen für die Pflichtversicherung
Überschussverteilung
Kapitel 3
Freiwillige Versicherung
Beiträge
Überschussverteilung
Teil 5
Übergangsvorschriften zur Ablösung des bis zum
31. Dezember 2001 maßgebenden Leistungsrechts
Kapitel 1
Übergangsregelungen für Rentenberechtigte
Am 31. Dezember 2001 Versorgungsrentenberechtigte
Am 31. Dezember 2001 Versicherungsrentenberechtigte
Versicherte mit Rentenbeginn am 1. Januar 2002
Kapitel 2
Übergangsvorschriften für Anwartschaften der Versicherten
Grundsätze
Höhe der Anwartschaften für am 31. Dezember 2001
schon und am 1. Januar 2002 noch Pflichtversicherte
Höhe der Anwartschaften für am 1. Januar 2002 beitragsfrei
Versicherte
Kapitel 3
Sonstiges
Sterbegeld
Übergangsregelung für Beschäftigte oberhalb der
Vergütungsgruppe I BAT
Ausnahmen von der Versicherungspflicht für höherversicherte
Beschäftigte
Sonderregelung für Beschäftigte im Beitrittsgebiet
Teil 6
Schlussvorschriften
Übergangsregelungen
Übergangsregelungen zu den §§ 15a und 15b
Vollständige Beibehaltung der kapitalgedeckten Finanzierung im Abrechnungsverband II
Inkrafttreten/Außerkrafttreten
Anhang:
Allgemeine Versicherungsbedingungen - AVB -
Teil 1
Allgemeine Rechtsverhältnisse