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Rechtsprechung / EuG

EuG 2021

Gericht der Europäischen Union · 126 Entscheidungen im Jahr 2021

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  1. EuG, 21.04.2021 – T-525/19 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung Ares (2019)4979920 der Europäischen Kommission vom 30. Juli 2019, die Bewerbung der Intering Sh.p.k, der Steinmüller Engineering GmbH, der Deling d.o.o. za proizvodnju, promet i usluge und der ZM‑Viko…

  2. EuG, 21.04.2021 – T-663/19 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Hasbro, Inc. trägt die Kosten, einschließlich der Kosten, die der Kreativni Događaji d.o.o. im Verfahren vor der Zweiten Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges…

    Zitiert von 7 Entscheidungen im Bestand

  3. EuG, 14.04.2021 – T-378/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ryanair DAC trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission, einschließlich der im Zusammenhang mit dem Antrag auf vertrauliche Behandlung entstandenen Kosten. 3.…

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  4. EuG, 14.04.2021 – T-379/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ryanair DAC trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission, einschließlich der im Zusammenhang mit dem Antrag auf vertrauliche Behandlung entstandenen Kosten. 3.…

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  5. EuG, 14.04.2021 – T-388/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ryanair DAC trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission, einschließlich der im Zusammenhang mit dem Antrag auf vertrauliche Behandlung entstandenen Kosten. 3.…

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  6. EuG, 14.04.2021 – T-504/19 Urteil

    Leitsatz 1. Der Beschluss ECB-SSM-2019-FRCAG-39 der Europäischen Zentralbank (EZB) vom 3. Mai 2019 wird insoweit für nichtig erklärt, als die EZB es dem Crédit lyonnais verweigert hat, 34 % seiner Risikopositionen gegenüber der C…

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  7. EuG, 14.04.2021 – T-543/19 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Rumänien trägt die Kosten. Van der Woude Kornezov Buttigieg Kowalik-Bańczyk Hesse

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  8. EuG, 14.04.2021 – T-579/19 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 13. Juni 2019 (Sache R 573/2019-3) wird aufgehoben. 2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 3. Das EUI…

    Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

  9. EuG, 14.04.2021 – T-69/18 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe, Landesverband Niedersachsen/Bremen und Hamburg/Schleswig-Holstein e. V. und die CarePool Hannover GmbH tragen ihre eigenen Kosten sowie …

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  10. EuG, 24.03.2021 – T-769/16 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Herr Maxime Picard trägt die Kosten. Kanninen Jaeger Półtorak Porchia Stancu

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  11. EuG, 17.03.2021 – T-160/20 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Der Streithilfeantrag des Europäischen Rats der Chemischen Industrie (CEFIC) hat sich erledigt. 3. 3M Belgium trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Ch…

  12. EuG, 17.03.2021 – T-719/17 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die FMC Corporation trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Kommission, einschließlich derjenigen des die Ersetzung betreffenden Verfahrens und des Verfahrens des vorl…

    Zitiert von 10 Entscheidungen im Bestand

  13. EuG, 12.03.2021 – T-50/20 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Antrag der Lettischen Republik auf Zulassung zur Streithilfe hat sich erledigt. 3. Die PNB Banka AS trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Zentralbank (EZB) mit Aus…

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  14. EuG, 10.03.2021 – T-134/19 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidungen der Europäischen Investitionsbank (EIB) vom 30. Juni und vom 11. Dezember 2017 werden aufgehoben, soweit mit ihnen AM die Zulage für geografische Mobilität versagt wird. 2. Im Übrigen wird die Klage…

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  15. EuG, 10.03.2021 – T-245/17 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. ViaSat, Inc. trägt ihre eigenen Kosten sowie die der Europäischen Kommission entstandenen Kosten. 3. Eutelsat SA, das Königreich der Niederlande, EchoStar Mobile Ltd und Inmarsat Ventures…

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  16. EuG, 03.03.2021 – T-723/18 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Herr João Miguel Barata trägt die Kosten. da Silva Passos Valančius Reine Truchot Sampol Pucurull

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  17. EuG, 24.02.2021 – T-108/18 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Universität Koblenz-Landau trägt die Kosten. Papasavvas Kornezov Buttigieg Kowalik-Bańczyk Hesse

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  18. EuG, 24.02.2021 – T-161/18 Urteil

    Leitsatz 1. Die Einrede der Unzulässigkeit wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten. Collins Kreuschitz Csehi De Baere Steinfatt

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  19. EuG, 17.02.2021 – T-238/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ryanair DAC trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission, einschließlich der im Zusammenhang mit dem Antrag auf vertrauliche Behandlung entstandenen Kosten. 3.…

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  20. EuG, 17.02.2021 – T-259/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ryanair DAC trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission, einschließlich der im Zusammenhang mit dem Antrag auf vertrauliche Behandlung entstandenen Kosten. 3.…

    Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

  21. EuG, 03.02.2021 – T-17/19 Urteil

    Leitsatz 1. Der Beschluss des Präsidenten des Europäischen Parlaments vom 2. Oktober 2018, mit dem das Verhalten von Frau Giulia Moi gegenüber zwei ihrer akkreditierten parlamentarischen Assistenten als Mobbing eingestuft wird, d…

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  22. EuG, 03.02.2021 – T-258/20 Urteil

    Leitsatz 1. Der Beschluss (GASP) 2020/373 des Rates vom 5. März 2020 zur Änderung des Beschlusses 2014/119/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukra…

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  23. EuG, 27.01.2021 – T-699/17 Urteil

    Leitsatz 1. Der Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1442 der Kommission vom 31. Juli 2017 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates fü…

    Zitiert von 21 Entscheidungen im Bestand

  24. EuG, 27.01.2021 – T-9/19 Urteil

    Leitsatz 1. Der ClientEarth mit Schreiben vom 30. Oktober 2018 mitgeteilte Beschluss der Europäischen Investitionsbank (EIB), mit dem der von ClientEarth am 9. August 2018 gemäß Art. 10 der Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 des Europ…

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  25. EuG, 20.01.2021 – T-758/18 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die ABLV Bank AS trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten, die dem Einheitlichen Abwicklungsausschuss (SRB) entstanden sind. 3. Die Europäische Kommission trägt ihre eigenen Kosten. Pa…

    Zitiert von 20 Entscheidungen im Bestand

  26. EuG, 13.01.2021 – T-548/18 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung vom 7. März 2018, mit der der Prüfungsausschuss des allgemeinen Auswahlverfahrens EUIPO/AD/01/17 nach Überprüfung die Aufnahme von Herrn Lars Helbert in die Reserveliste für die Einstellung von Beamte…

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

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