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Rechtsprechung / EuG

EuG 2001

Gericht der Europäischen Union · 124 Entscheidungen im Jahr 2001

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  1. EuG, 07.02.2001 – T-89/98 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung IV/E—3/NALOO vom 27. April 1998 wird für nichtig erklärt. 2. Die Kommission trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Klägerin. 3. Die Streithelferinnen British Coal Corporation, National Power plc…

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  2. EuG, 01.02.2001 – T-1/99 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

    Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

  3. EuG, 01.02.2001 – T-350/00 Beschluss

    Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

    Zitiert von 11 Entscheidungen im Bestand

  4. EuG, 31.01.2001 – T-135/99 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 19. März 1999 (Sache R 98/98-3) wird in Bezug auf die folgenden Dienstleistungen aufgehoben: V…

    Zitiert von 21 Entscheidungen im Bestand

  5. EuG, 31.01.2001 – T-136/99 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 19. März 1999 (Sache R 97/98-3) wird in Bezug auf die folgenden Dienstleistungen aufgehoben: V…

    Zitiert von 16 Entscheidungen im Bestand

  6. EuG, 31.01.2001 – T-143/97 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  7. EuG, 31.01.2001 – T-156/98 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Kommission vom 29. Juli 1998 zur Genehmigung des Erwerbs der Kontrolle über die Unternehmen Saarbergwerke AG und Preussag Anthrazit GmbH durch die RAG Aktiengesellschaft (Fall IV/ EGKS.1252 — RAG/…

    Zitiert von 7 Entscheidungen im Bestand

  8. EuG, 31.01.2001 – T-193/99 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 16. Juni 1999 (Sache R 216/1998-1) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten.

    Zitiert von 7 Entscheidungen im Bestand

  9. EuG, 31.01.2001 – T-197/97 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Klägerinnen tragen ihre eigenen Kosten und die Kosten der Kommission. 3. Die Streithelfer tragen ihre eigenen Kosten.

    Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

  10. EuG, 31.01.2001 – T-24/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 26. November 1999 (Sache R 137/1999-2) wird aufgehoben, soweit sie die Waren Babykost und Min…

    Zitiert von 27 Entscheidungen im Bestand

  11. EuG, 31.01.2001 – T-331/99 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

    Zitiert von 53 Entscheidungen im Bestand

  12. EuG, 31.01.2001 – T-373/00 Beschluss

    Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

  13. EuG, 31.01.2001 – T-533/93 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  14. EuG, 31.01.2001 – T-73/94 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.

    Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

  15. EuG, 31.01.2001 – T-76/94 Urteil

    Leitsatz 1. Die Beklagten sind verpflichtet, den Schaden zu ersetzen, den der Kläger durch die Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 857/84 des Rates vom 31. März 1984 über Grundregeln für die Anwendung der Abgabe gemäß Artikel 5c d…

    Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

  16. EuG, 30.01.2001 – T-215/00 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Kommission.

    Zitiert von 7 Entscheidungen im Bestand

  17. EuG, 30.01.2001 – T-49/00 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  18. EuG, 26.01.2001 – T-353/00 Beschluss

    Leitsatz 1. Der Vollzug der in Form einer Erklärung der Präsidentin des Europäischen Parlaments vom 23. Oktober 2000 getroffenen Entscheidung wird ausgesetzt, soweit es sich um eine Entscheidung des Europäischen Parlaments handel…

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  19. EuG, 24.01.2001 – T-112/00 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Rechtssachen T-112/00 und T-122/00 werden verbunden. 2. Die Klagen werden als unzulässig abgewiesen. 3. Die Klägerinnen tragen die Kosten des Verfahrens. 4. Der Streithilfeantrag der European Crop Protection Assoc…

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  20. EuG, 19.01.2001 – T-126/00 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als offensichtlich unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerinnen tragen die Kosten des Verfahrens.

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  21. EuG, 17.01.2001 – T-124/99 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als offensichtlich unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Kommission.

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  22. EuG, 17.01.2001 – T-342/00 Beschluss

    Leitsatz 1. Der Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

    Zitiert von 8 Entscheidungen im Bestand

  23. EuG, 15.01.2001 – T-236/00 Beschluss

    Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

    Zitiert von 10 Entscheidungen im Bestand

  24. EuG, 15.01.2001 – T-241/00 Beschluss

    Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

    Zitiert von 12 Entscheidungen im Bestand

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