Verordnung über Organisation und Zuständigkeiten der Bergbehörden, zum Bergbau und zu Feldes- und Förderabgaben

Inhaltsübersicht

1. Eingangsformel
2. § 1 Geltungsbereich
3. § 2 Bergbehörden
4. § 3 Zuständigkeiten
5. § 4 Verkehrssprache
6. § 5 Anwendung der allgemein anerkannten Regeln der Technik
7. § 6 Prüfungen
8. § 7 Betriebliche Unterlagen
9. § 8 Sicherung von Einrichtungen
10. § 9 Sicherung der Erdoberfläche
11. § 10 Betreten des Betriebsgeländes
12. § 11 Trinkwasser und andere Getränke, Alkohol- und Rauschmittelverbot
13. § 12 Ferngesteuerte und fernüberwachte Anlagen
14. § 13 Überwachungsbedürftige Anlagen
15. § 14 Jahresrevision der in Grubenbauen eingesetzten elektrischen Anlagen und Arbeitsmittel
16. § 15 Besondere Aufzeichnungen
17. § 16 Allgemeine Vorschriften, Anforderungen an Personen
18. § 17 Lagerstättenschutz und Grundwasserschutz bei Bohrungen
19. § 18 Überwachung des Förderbetriebs aus Erdöl- und Erdgaslagerstätten und bei der Untergrundspeicherung von Erdgas
20. § 19 Sicherheitsfesten
21. § 20 Errichtung, Erhaltung und Auflassung von Grubenbauen
22. § 21 Sperrung von Grubenbauen, aufgelassene Grubenbaue
23. § 22 Schutz vor Wassereinbrüchen und Gasausbrüchen
24. § 23 Auswechseln und Rauben des Ausbaus
25. § 24 Signale im Fahr- und Förderbetrieb
26. § 25 Wetterversorgung
27. § 26 Wetterführung
28. § 27 Überwachung der Bewetterung
29. § 28 Meldepflicht beim Auftreten von Grubengas
30. § 29 Anwendungsbereich
31. § 30 Anforderungen an den Betrieb von Bohranlagen und von sonstigen Anlagen
32. § 31 Fahrsicherungen und Anzeigevorrichtungen
33. § 32 Seilsicherheiten, Nachnehmen und Kürzen von Hebewerkseilen
34. § 33 Bedienung des Hebewerks
35. § 34 Aufbau, Abbau und Umsetzen von Bohranlagen
36. § 35 Mindestanforderungen an regelmäßige Prüfungen
37. § 36 Betriebsbuch für Bohranlagen und sonstige Anlagen
38. § 37 Anwendungsbereich
39. § 38 Genehmigung von Schacht- und Schrägförderanlagen
40. § 39 Besondere Einrichtungen
41. § 40 Inbetriebnahme von Anlagen, Aufnahme und Wiederaufnahme der Seilfahrt
42. § 41 Abnahmeprüfung durch Sachverständige
43. § 42 Bescheinigung über Werkstoffprüfungen
44. § 43 Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden
45. § 44 Seilaufliegezeiten
46. § 45 Regelmäßige Prüfungen
47. § 46 Errichtung, Betrieb und Überwachung von Rohrleitungen
48. § 47 Umgang mit Explosivstoffen
49. § 48 Sachverständige und sachverständige Stellen
50. § 49 Markscheidewesen
51. § 50 Anerkennungsfiktion
52. § 51 Entstehung des Feldesabgabeanspruchs; Feldesabgabeerklärung
53. § 52 Entstehung des Förderabgabeanspruchs; Förderabgabevoranmeldung; Förderabgabeerklärung
54. § 53 Form, Inhalt und Berichtigung der Erklärungen
55. § 54 Abgabefestsetzung
56. § 55 Fälligkeit der festgesetzten Abgabe
57. § 56 Prüfung
58. § 57 Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes und der Abgabenordnung
59. § 58 Feststellung des Marktwerts
60. § 59 Abweichende Feldesabgabe
61. § 60 Förderabgabe
62. § 61 Feldesbehandlungskosten
63. § 62 Ausnahmen
64. § 63 Übertragung der Verantwortlichkeit
65. § 64 Übergangsvorschriften
66. § 65 Ordnungswidrigkeiten
67. § 66 Übergangsvorschrift
68. § 67 Inkrafttreten
69. Schlussformel
70. Anlage 1 (zu § 16 Abs. 1) Anforderungen an den Bohrbetrieb bei der Herstellung von Bohrungen zur Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen und an Bohrungen nach § 127 BBergG
71. Anlage 2 (zu § 16 Abs. 1) Anforderungen an Förderbohrungen und Bohrungen zum Betrieb von Erdgasspeichern
72. Anlage 3 (zu § 24) Signale im Fahr- und Förderbetrieb
73. Anlage 4 (zu § 32) Seilsicherheiten
74. Anlage 5 (zu § 36) Betriebsbuch
75. Anlage 6 (zu § 46 Abs. 1) Anforderungen an Rohrleitungen zur Beförderung von Erdöl, Erdgas und anderen Stoffen