Reichsgericht 1896

3 Entscheidungen im Jahr 1896

Weitere Jahre

Reichsgericht, 21.12.1896 – IV. 201/96 Urteil
Leitsatz Bildet die Röhrenleitung, durch welche eine Gasanstalt den Straßenlaternen und sonstigen Belenchtungsapparateu eines Gemeindebezirkes das Gas zuführt, einen Bestandteil der Gasanstalt?
Reichsgericht, 03.10.1896 – V. 83/96 Urteil
Leitsatz Wann endigt bei Anseinandersetzungssachen die Zuständigkeit der Auseinandersetzungsbehörden, und beginnt diejenige der ordentlichen Gerichte?
Reichsgericht, 01.10.1896 – IV. 80/96 Urteil
Leitsatz Ist ein Schuldbelenntnis ohne Angabe des zu Grunde liegenden Rechtsverhältnisses nach dem preußischen Allgemeinen Landrechte klagbarꝰ