Volltext

Vom 31. Oktober 1966

Inhaltsverzeichnis

I. Allgemeines

§ 1

Geltungsbereich

§ 1a

Allgemeine Anforderungen

§ 2

Verantwortlichkeit, Eisenbahnbetriebsleiter

§ 3

Befugnisse der Aufsichtsbehörde

II. Bahnanlagen

§ 4

Allgemeines

§ 5

Gleisbogen und Neigungswechsel

§ 6

Spurweite

§ 7

Überhöhungen

§ 8

Umgrenzung des lichten Raumes

§ 9

Gleisabstand

§ 10

Kabel und Leitungen im Bahnbereich

§ 11

Oberbau und Bauwerke

§ 12

Einfriedigungen und Bahnübergänge

III. Fahrzeuge und maschinelle Anlagen

§ 13

Beschaffenheit der Fahrzeuge

§ 14

Begrenzung der Fahrzeuge

§ 15

Radsätze

§ 16

Bremsen

§ 17

Sonstige Ausrüstung der Fahrzeuge

§ 18

Abnahme und Untersuchung der Fahrzeuge

§ 19

Bauartgenehmigung, Abnahme und Untersuchung von Dampfkesseln auf Schienenfahrzeugen

§ 20

Abnahme und Untersuchung von Druckbehältern an Schienenfahrzeugen

§ 21

Abnahme und Untersuchung der maschinellen Anlagen

IV. Bahnbetrieb

§ 22

Eisenbahnbetriebsbedienstete

§ 23

Dienstanweisungen

§ 24

Erhaltung, Untersuchung und Sicherung der Anschlußbahn

§ 25

Sicherung stillstehender Fahrzeuge

§ 26

Fahrgeschwindigkeit

§ 27

Länge der Fahreinheit

§ 28

Bremsberechnung

§ 29

Bewegen der Fahrzeuge

§ 30

Signale

§ 31

Besetzung der Triebfahrzeuge

§ 32

Mitfahren auf Triebfahrzeugen

§ 33

Unfallmeldungen

V. Bestimmungen für Dritte

§ 34

Allgemeine Bestimmungen

§ 35

Betreten der Bahnanlagen

§ 36

Überqueren der Bahnanlagen

§ 37

Bahnbeschädigungen und Betriebsstörungen

§ 38

Personenbeförderung auf der Anschlußbahn

VI. Übergangs- und Schlußbestimmungen

§ 39

Anpassung

§ 40

In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten

VII. Anlagen

A

Regellichtraum in der Geraden

A'

Regellichtraum in der Geraden für Bügelstromabnehmer bei 1,5 k V Nennspannung

A''

Erforderliche Vergrößerungen der halben Breitenmaße des Regellichtraums

B

Fahrzeugbegrenzung

C

Radsätze

D

Anzuwendende Signale

Auf Grund des § 3 Abs. 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 29. März 1951 (BGBl. I S. 225), geändert durch Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 1. August 1961 (BGBl. I S. 1161) und des § 1 der Verordnung über die Zuständigkeit zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf dem Gebiet des Eisenbahnwesens vom 23. August 1957 (GV. NW. S. 238) wird verordnet:

I. Allgemeines