FPackV

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen

§ 1	Anwendungsbereich
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Kennzeichnung der Nennfüllmenge

Abschnitt 2Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge
mit Kennzeichnung nach Gewicht oder Volumen

§ 4	Allgemeine Vorschriften bei Kennzeichnung nach Gewicht oder Volumen
§ 5	Abtropfgewicht
§ 6	Besondere Vorschriften bei Kennzeichnung nach Gewicht oder Volumen
§ 7	Fertigpackungen mit Lebensmitteln
§ 8	Herstellerangabe
§ 9	Allgemeine Nennfüllmengenanforderungen
§ 10	Besondere Nennfüllmengenanforderungen
§ 11	℮-Zeichen

Abschnitt 3EG-Düngemittel
im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003

§ 12	Anforderungen an EG-Düngemittel

Abschnitt 4Kosmetische Mittel
im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009

§ 13	Anforderungen an vorverpackte kosmetische Mittel
§ 14	Anforderungen an kosmetische Mittel im Sinne des Artikels 19 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009

Abschnitt 5Vorverpackte Lebensmittel
und nicht vorverpackte Lebensmittel

§ 15	Allgemeine Vorschriften
§ 16	Allgemeine Vorschriften für vorverpackte Lebensmittel
§ 17	Obst und Gemüse ohne Vorverpackung im Sinne des Artikels 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011
§ 18	Backwaren ohne Vorverpackung im Sinne des Artikels 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011
§ 19	Für den unmittelbaren Verkauf vorverpackte Lebensmittel im Sinne des Artikels 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011
§ 20	Weitere Bestimmungen zur Füllmengenkennzeichnung
§ 21	Kennzeichnung der Stückzahl
§ 22	Befreiung oder Erleichterung von der Füllmengenkennzeichnung
§ 23	Verbindliche Werte für die Nennfüllmengen bei Wein und Spirituosen

Abschnitt 6Nationale Vorschriften
für Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge
mit Kennzeichnung nach Stückzahl, Länge oder Fläche

§ 24	Allgemeine Vorschriften bei Kennzeichnung nach Stückzahl
§ 25	Besondere Vorschriften bei Kennzeichnung nach Stückzahl
§ 26	Anforderungen an die Nennfüllmenge bei Kennzeichnung nach Stückzahl
§ 27	Allgemeine Vorschriften bei Kennzeichnung nach Länge oder Fläche
§ 28	Anforderungen an die Nennfüllmenge bei Kennzeichnung nach Länge oder Fläche

Abschnitt 7Andere Verkaufseinheiten
und Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge

§ 29	Offene Packungen
§ 30	Verkaufseinheiten ohne Umhüllung
§ 31	Anforderungen an Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge
§ 32	Minusabweichungen bei Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge

Abschnitt 8Fertigpackungen mit Füllmengen
von weniger als 5 Gramm oder 5 Milliliter
oder mehr als 10 Kilogramm oder mehr als 10 Liter

§ 33	Fertigpackungen mit Füllmengen von weniger als 5 Gramm oder 5 Milliliter
§ 34	Fertigpackungen mit Füllmengen von mehr als 10 Kilogramm oder mehr als 10 Liter

Abschnitt 9Maßbehältnisse

§ 35	Angaben bei Maßbehältnis-Flaschen
§ 36	Genauigkeitsanforderungen
§ 37	Herstellerzeichen

Abschnitt 10Formvorschriften, Kontroll- und
Dokumentationspflichten sowie Marktüberwachung

§ 38	Lesbarkeit und Schriftgröße
§ 39	Mehrere Packungen, Sammelpackungen
§ 40	Marktüberwachung
§ 41	Kontroll- und Dokumentationspflichten
§ 42	Bezugstemperatur

Abschnitt 11Ordnungswidrigkeiten, Übergangsvorschriften

§ 43	Ordnungswidrigkeiten
§ 44	Übergangsvorschriften

Anlage 1	Verbindliche Werte für die Nennfüllmengen von Fertigpackungen mit Wein und Spirituosen
Anlage 2	Festlegung abweichender Herstellungszeitpunkte für Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten
Anlage 3	Verfahren zur Prüfung der Füllmenge nach Gewicht oder Volumen gekennzeichneter Fertigpackungen und anderer Verkaufseinheiten durch die zuständigen Behörden
Anlage 4	Verfahren zur Prüfung der Füllmenge nach Länge, Fläche oder Stückzahl gekennzeichneter Fertigpackungen und anderer Verkaufseinheiten gleicher Nennlänge oder gleicher Nennfläche ohne Umhüllung durch die zuständigen Behörden
Anlage 5	Abweichende Prüfzeiträume für Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten
Anlage 6	Verfahren zur Prüfung von Maßbehältnis-Flaschen durch die zuständigen Behörden
Anlage 7	Anforderungen an Messgeräte